SPD verweigert sich Wechsel in Thüringen – falsches Signal
Die Thüringer SPD hat sich nun gegen ein rot-rot-grünes Bündnis entschieden. Nach dem desaströsen Ergebnis der Bundestagswahlen ist dies das eindeutig falsche Signal.
Es ist unverständlich, warum sich die SPD gerade mit der CDU zusammengetan hat, der Koalitionspartnerin, mit der nur ein Bruchteil der SPD-Forderungen umsetzbar sind.
Die Thüringer haben eine Wechsel gewählt. Diesem Signal kann und sollte sich eine Partei nicht verschließen, die auch in Zukunft noch ernst genommen werden will.
Wir als LINKE halten diese Entscheidung für nicht dem Willen der Bürgerinnen und Bürger entspricht. Die SPD hat ein seltsames Demokratieverständnis. Es wird sich in den nächsten Jahren zeigen, was die Entscheidung für Konsequenzen mit sich bringt. Für die SPD und die Bürgerinnen und Bürger werden es keine positiven Entwicklungen sein.
Die Entscheidung passt zur SPD, die im Moment nicht weiß, was sie will und wo es hingehen soll. Egal wie die Signale der Bundespartei aussehen.