SPD verweigert sich Wechsel in Thüringen – falsches Signal

Die Thüringer SPD hat sich nun gegen ein rot-rot-grünes Bünd­nis entsch­ieden. Nach dem desas­trösen Ergeb­nis der Bun­destagswahlen ist dies das ein­deutig falsche Sig­nal.

Es ist unver­ständlich, warum sich die SPD ger­ade mit der CDU zusam­menge­tan hat, der Koali­tion­spart­ner­in, mit der nur ein Bruchteil der SPD-Forderun­gen umset­zbar sind.

Die Thüringer haben eine Wech­sel gewählt. Diesem Sig­nal kann und sollte sich eine Partei nicht ver­schließen, die auch in Zukun­ft noch ernst genom­men wer­den will.
Wir als LINKE hal­ten diese Entschei­dung für nicht dem Willen der Bürg­erin­nen und Bürg­er entspricht. Die SPD hat ein selt­sames Demokratiev­er­ständ­nis. Es wird sich in den näch­sten Jahren zeigen, was die Entschei­dung für Kon­se­quen­zen mit sich bringt. Für die SPD und die Bürg­erin­nen und Bürg­er wer­den es keine pos­i­tiv­en Entwick­lun­gen sein.

Die Entschei­dung passt zur SPD, die im Moment nicht weiß, was sie will und wo es hinge­hen soll. Egal wie die Sig­nale der Bun­despartei ausse­hen.