Gemeinsam Erfolge organisieren!

Zu den anhal­tenden Per­son­alde­bat­ten inner­halb der Partei DIE LINKE erk­lären Stef­fen Bock­hahn (Lan­desvor­sitzen­der Meck­len­burg-Vor­pom­mern), Rico Geb­hardt (Lan­desvor­sitzen­der Sach­sen), Matthias Höhn (Lan­desvor­sitzen­der Sach­sen-Anhalt), Knut Korschewsky (Lan­desvor­sitzen­der Thürin­gen), Klaus Led­er­er (Lan­desvor­sitzen­der Berlin) und Ste­fan Lud­wig (Lan­desvor­stand Bran­den­burg):

“DIE LINKE ist seit ihrer Grün­dung 2007 eine Erfol­gs­geschichte. Tausende sind neu in die Partei einge­treten. Bei Wahlen auf kom­mu­naler und Lan­desebene kon­nten her­vor­ra­gende Ergeb­nisse erzielt wer­den. DIE LINKE ist nicht nur Volkspartei im Osten, son­dern auch eine starke Adresse für eine Poli­tik der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens in den alten Bun­deslän­dern gewor­den. Mit 11,9 Prozent und 16 gewonnenen Direk­t­man­dat­en hat DIE LINKE bei der Bun­destagswahl alle Erwartun­gen übertrof­fen.

Nun gilt es, diesem Wäh­lerIn­nenauf­trag prak­tis­che und erleb­bare Poli­tik fol­gen zu lassen. DIE LINKE muss vor Ort sein, wenn es z.B. darum geht, Antikriegsak­tio­nen, Erwerb­slos­enini­tia­tiv­en oder Gew­erkschaften zu unter­stützen. DIE LINKE muss in den Par­la­menten ihre Stimme erheben für einen Poli­tik­wech­sel, und sie darf Chan­cen dort nicht ungenutzt ver­stre­ichen lassen, wo ein solch­er auch real möglich wird.

Lei­der müssen wir zur Ken­nt­nis nehmen, dass einige in unser­er Partei ihre Kraft jedoch dafür ver­wen­den, seit Wochen immer wieder aufs Neue eine Per­son­alde­bat­te medi­al zu befeuern. Das nützt nie­man­dem in der Partei und ist geeignet, das große Ver­trauen der Wäh­lerIn­nen wieder zu ver­spie­len.

DIE LINKE ste­ht 2010 und 2011 vor wichti­gen Wahlen. Der Einzug in das Lan­despar­la­ment des bevölkerungsre­ich­sten Bun­des­lan­des Nor­drhein-West­falen ist für die Gesamt­partei von strate­gis­ch­er Bedeu­tung. In Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Sach­sen-Anhalt und Berlin wollen die GenossIn­nen poli­tisch hand­lungs­fähige Mehrheit­en jen­seits von CDU und FDP schaf­fen bzw. erhal­ten und linke Gestal­tungskom­pe­tenz unter Beweis stellen. In Baden-Würt­tem­berg und Rhein­land-Pfalz wollen wir erst­mals den Sprung in den Land­tag schaf­fen, in Bre­men kämpfen wir um den Wiedere­inzug.

Diese Ziele kön­nen wir nur gemein­sam erre­ichen!

Unsere Erfolge der let­zten Jahre haben viele Müt­ter und Väter. Das sind zunächst die vie­len Mit­glieder unser­er Partei im aktiv­en Wahlkampf. Das sind unsere Genossin­nen und Genossen in den Gremien der Partei und den Frak­tio­nen. Das sind die haup­tamtlichen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er der Partei. Diese Erfolge sind aber eben­so mit den Namen Lothar Bisky, Gre­gor Gysi, Oskar Lafontaine und Diet­mar Bartsch ver­bun­den.

Oskar Lafontaine ste­ht für die gewonnene Akzep­tanz der LINKEN ins­beson­dere in den alten Bun­deslän­dern und unsere bun­de­spoli­tis­che Wahrnehmung. Diet­mar Bartsch hat als Bun­des­geschäfts­führer und Wahlkampfleit­er maßge­blichen Anteil an unseren Wahlergeb­nis­sen.
Wir glauben, dass die erfol­gre­iche Entwick­lung unser­er Partei nur durch das Mitwirken von Oskar Lafontaine und Diet­mar Bartsch gelin­gen kann. Unsere Partei braucht bei­de! Wir hof­fen, dass Oskar Lafontaine nach sein­er Gene­sung unser­er Partei wieder aktiv als Parteivor­sitzen­der zur Ver­fü­gung ste­ht und im Mai erneut kan­di­diert. Wir weisen die öffentlich vor­ge­tra­ge­nen Rück­tritts­forderun­gen gegen den Bun­des­geschäfts­führer Diet­mar Bartsch zurück.

Let­ztlich: Es war und bleibt schlechter Stil, ange­blich per­sön­liche Briefe bewusst der Presse zuzus­pie­len. Es ist der­selbe, der anderen darin unter­stellt wird.”