Ich halte den Rück­tritt für kon­se­quent und die Entschei­dung spricht für den Charak­ter von Horst Köh­ler. Ob die Äußerun­gen tat­säch­lich einen
Rück­tritts­grund darstellen, wage ich aber zu bezweifeln. Viel eher soll­ten
sie ein Denkanstoß für die Regierung sein, die längst über­fäl­lige -
ehrliche – Diskus­sion über das außen­poli­tis­che Han­deln der Bun­desregierung
zu führen und entsprechend dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung in
Deutsch­land, im Bun­destag nicht mehr für Krieg­sein­sätze zu votieren.
Es bleibt festzuhal­ten, dass Horst Köh­ler erst­mals die ökonomis­che
Begrün­dung für den Krieg­sein­satz in Afghanistan aus­ge­sprochen und offen und
ehrlich benan­nt hat. Seit Jahren haben wir als LINKE darauf aufmerk­sam
gemacht, dass der Krieg keine selb­st­lose Friedens­mis­sion ist, son­dern Märk­te
im Aus­land absichert. Genau­so ste­ht es auch im Koali­tionsver­trag von der
CDU/FDP-Regierung.
Mit Köh­lers Rück­tritt hat sich die Regierungskrise der CDU-FDP-Koali­tion
ver­tieft.