Wie erwartet haben die Spitzen der schwarz-gel­ben Regierung eine Liste der
Grausamkeit­en präsen­tiert. Man hat den Ein­druck, die Koali­tion stochert
plan­los im Nebel herum. Und das Einzige, was ihnen ein­fällt, ist Sparen im
sozialen Bere­ich. Denn nur die Schwäch­sten der Gesellschaft müssen lei­den,
Einsparun­gen find­en fak­tisch nur bei Leis­tun­gen für Bedürftige statt,
während Ver­mö­gende oder Unternehmen nicht behel­ligt wer­den.
Aber Sparen allein ist doch keine Poli­tik!
Bei den angekündigten neuen Steuern im Bere­ich der Energiewirtschaft oder im
Flugverkehr ist jet­zt schon klar, dass diese über den Preis an die Bürg­er
weit­er gere­icht wer­den.
Bei der Finanz­transak­tion­ss­teuer dage­gen passiert nichts, obwohl nur so die
Finanzmärk­te in die Ver­ant­wor­tung für die Krise genom­men wer­den kön­nten.
Alles in allem, ent­täuschen