Eröff­nungsrede zur Seniorenkon­ferenz der LINKEN Sach­sen am 21. Juni 2010

Liebe Genossin­nen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Her­ren,
der SprecherIn­nen­rat der Senioren Arbeits­ge­mein­schaft hat mich gebeten die heutige Kon­ferenz zu eröff­nen. Dieser Bitte komme ich sehr gerne nach, zumal es meine erste Eröff­nungsrede bei ein­er Lan­desse­nior­In­nenkon­ferenz der LINKEN in Sach­sen ist.
Mit der gestiege­nen Lebenser­wartung und der besseren Leben­sum­stände ist es immer mehr Men­schen möglich, bei guter Gesund­heit, ihr Leben auch im hohen Alter aktiv zu gestal­ten. Nach den Fest­stel­lun­gen des Drit­ten Altenberichts „Alter und Gesellschaft“ sind 80 Prozent der Men­schen ab 70 Jahren oder älter noch zu ein­er weit­ge­hend selb­ständi­gen Lebens­führung in der Lage. Der größte Teil der älteren Bevölkerung lebt die ersten 15 bis 20 Jahre nach dem Auss­chei­den aus dem Beruf­sleben unab­hängig von Hil­fe und Pflege. Dabei wollen sich die Älteren aktiv in die Gesellschaft ein­brin­gen.
Meine Erfahrung in den let­zten Jahren ist: Ger­ade mit euch —  die erfahrene Gen­er­a­tion —  gab und gibt es immer eine gute Zusam­me­nar­beit. Weil sie basiert auf Zuver­läs­sigkeit, Respekt vor dem anderen und auch die Bere­itschaft dem anderem zu zuhören.
DIE LINKE sieht die Wahl­frei­heit der Lebens- und Betä­ti­gungs­for­men auch für Senioren als exis­ten­zielles Grun­drecht an, für dessen Real­isierung die Poli­tik erforder­liche Rah­menbe­din­gun­gen gestal­ten muss. Deshalb set­zt sie sich dafür ein, finanzielle, poli­tis­che, soziale, ethis­che, geistig-kul­turelle und rechtliche Bedin­gun­gen zu schaf­fen, die ein selb­st­bes­timmtes Leben in Würde und eine aktive Teil­nahme am gesellschaftlichen Leben auch im Alter ermöglichen. Wir wollen gesellschaftliche Teil­habe an Kul­tur, Umwelt, Poli­tik, Sozialem und Sport, und zwar ohne soziale oder andere Bar­ri­eren. Wir fordern eine kom­mu­nale Pla­nung, die vielfältige Ange­bote für Senior­in­nen und Senioren sichert und Begeg­nun­gen zwis­chen den Gen­er­a­tio­nen ermöglicht. Wir unter­stützen Seniorenor­gan­i­sa­tio­nen, freie Ini­tia­tiv­en, Selb­sthil­fe­grup­pen und Vere­ine, die Ange­bote vor allem für die Organ­isierung ein­er aktiv­en Selb­sthil­fe und Hil­fe zur Inte­gra­tion anbi­eten.
Viele von euch, die heute hier ver­sam­melt sind, haben sich in den let­zen Jahren sehr aktiv für diese, unsere poli­tis­chen Forderun­gen einge­set­zt. In ver­schieden Posi­tio­nen und Funk­tio­nen, dafür möchte ich euch an dieser Stelle ein­fach mal Danke sagen.
Ihr wählt ja heute einen neuen SprecherIn­nen­rat, deswe­gen möchte ich vor allem dem – aus mein­er Sicht  – immer sehr aktiv­en und agilen SprecherIn­nen­rat der Seniore­nar­beits­ge­mein­schaft bei den LINKEN in Sach­sen danken für die geleis­tete Arbeit, sicher­lich auch im Namen von euch.
Nicht immer war es in den let­zten Jahren und Monat­en leicht in der Partei in Sach­sen, jedoch auch nicht in der Bun­despartei. Manch­es was passiert ist, traf nicht auf viel Gegen­liebe bei euch um nicht das Wort Unver­ständ­nis zu ver­wen­den. Trotz­dem wart auch ihr es, die immer wieder an eure Partei geklaubt, für sie gekämpft, sie unter­stützt und in ihr gestrit­ten habt. Will sagen, ihr seid tat­säch­lich immer wieder das Rück­rat der Partei, hier in Sach­sen.
Nun ste­hen wir nach vie­len Jahren Wahlkämpfen wieder vor ein­er Herkule­sauf­gabe: Wir wollen uns ein Parteipro­gramm geben. Eins was wir bre­it disku­tiert und auf das viele von euch seit eini­gen Jahren warten.
Mein erster Ein­druck ist: Es gibt eine rel­a­tiv große Zus­tim­mung zum vor­liegen­den Entwurf und trotz­dem auch viele Wün­sche nach Verän­derung.
Die Grund­satzkom­mis­sion der säch­sis­chen LINKEN, die im Auf­trag des Lan­desvor­standes, die Pro­gram­mde­bat­te organ­isiert und koor­diniert, hat Leit­fra­gen für Sach­sen aufgestellt.

Die laut­en:
„Kap­i­tal­is­mus und bürg­er­liche Gesellschaft“, wobei hier vor allem über die Frage disku­tieren wollen: Wer ist Träger der gesellschaftlichen Verän­derung? Und wir wollen über die Eigen­tumsver­hält­nis als Quelle von Unter­drück­ung und Aus­beu­tung disku­tieren.
Ein zweite Leit­frage ist die nach: „Frei­heit und Demokratie“, hier müssen wir, um nur ein Beispiel zu nen­nen, uns um unser Staatsver­ständ­nis ver­ständi­gen. Im Pro­gram­men­twurf ste­ht dazu nichts.
Als eine dritte Frage hat die Grund­satzkom­mis­sion die Frage nach unseren Ansätzen für einen gesellschaftlichen Wan­del? her­aus­gear­beit­et. Wobei es bei dieser Frage auch um die Part­ner­In­nen für andere gesellschaftlichen Mehrheit­en geht.
Bei der vierten Leit­frage geht es um die „Poli­tis­che Kul­tur und das Selb­stver­ständ­nis der LINKEN.“ – also zum Beispiel soll­ten wir hier die Frage beant­worten: Was soll, was muss die LINKE in ihrem Poli­tik­stil von anderen Parteien unter­schei­den?
Also ihr seht es gibt wichtige The­men, die wir zu disku­tieren haben. Die sicher­lich auch zu vie­len Debat­ten führen wer­den, wenn nicht im Lan­desver­band, so jedoch in der Debat­te mit anderen Lan­desver­bän­den oder mit bun­desweit rel­e­van­ten Strö­mungen und Flügeln.
Ihr habt euch ja heute Dr. Bernd Ihme, aus dem Bere­ich Strate­gie beim Parteivor­stand ein­ge­laden, der heute über den Entwurf des Pro­gram­men­twur­fes sprechen wird. Bernd her­zlich willkom­men in Dres­den.
Ich freue mich auch, dass Herr Klaus Franke, Lan­desvor­sitzen­der der SPD AG 60 plus an unsere heuti­gen Kon­ferenz teil­nimmt. Her­zlich Willkom­men Herr Franke.
Und let­z­tendlich freue ich mich, dass weit­ere Mit­glieder des Lan­desvor­standes und Mit­glieder der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag an unser­er Kon­ferenz teil­nehmen.
Lei­der muss ich ankündi­gen, dass ich nur ganz kurz bleiben kann, weil ich um 11:00 Uhr im Land­tag eine Besucher­gruppe ein­er Polizeifach­schule aus Sach­sen begrüßen darf. Denen möchte ich gerne die Posi­tion der LINKEN erläutern – vielle­icht hil­f­st ja.
Mir bliebt nun erst mal nur noch, eur­er Kon­ferenz viel Erfolg zu wün­schen.