Wir wollen gern besser sein!
DIE LINKE Sachsen. Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender
Durch die Regierungsbeteiligung der SPD ist es in der letzten Legislatur (2004–2009) nicht gelungen, in Sachsen glaubhaft eine linke Alternative zu etablieren, welche die CDU dauerhaft ablösen kann. Die SPD konnte in Regierungsmitverantwortung kaum eine ihrer Positionen umsetzen und wurde tatsächlich als kleine Juniorpartnerin behandelt; sie erreichte bei den letzten zwei Landtagswahlen jeweils gerade mal rund 10 Prozent Die Sächsischen Grünen orientieren sich im Moment eher an der CDU und agieren nach außen liberal-konservativ.
Das hat die Situation unserer Partei als Daueropposition nicht einfacher gemacht und den kontinuierlichen Aufbau einer linken Alternative fast unmöglich gemacht. Wir haben zwar ein solides Fundament an WählerInnenstimmen, haben es aber auch versäumt, unsere eigenen Kompetenzfelder zu etablieren, zu schärfen und glaubhaft auszubauen.
Aus diesem Fehler müssen wir lernen. Erste Schritte haben wir auf unserem letzten Landesparteitag beschlossen, mit deren Umsetzung der Landesvorstand nun beauftragt ist.
Programmdebatte – Chance für die Partei
Hauptschwerpunkt der Arbeit des seit November 2009 amtierenden Landesvorstandes war und ist die Programmdebatte, die bis Ende 2011 zu führen ist. Die Programmdebatte bietet die Möglichkeit, Parteistrukturen an Diskursen zu beteiligen und sich inhaltlich einzubringen. Anderseits kann sie einen Verständigungsprozess zwischen den Generationen, aber auch über Strömungsgrenzen hinaus befördern. Wenn an Sachthemen orientierte Diskussionsprozesse ermöglicht werden, können wir gemeinsam nach Schnittmengen suchen, um gemeinsam(e) Positionen zu erarbeiten. Die mit der Umsetzung der Debattenführung beauftragte Grundsatzkommission des Landesvorstandes war inzwischen in mehr als 50 Kreisverbänden, Ortsverbänden und Basisorganisationen unterwegs und hat viele Positionen und Standpunkte aufgenommen.
Entwicklung der Partei – auf allen Ebenen
Um in Sachsen die Aufstellung für zukünftige Wahlkämpfe und als Partei insgesamt strategisch zu planen und in Angriff zu nehmen, hat der Landesvorstand eine kurz- und mittelfristige Strategie entworfen. Mit Hilfe dieser Strategie sollen kontinuierlich auch in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion einzelne Etappen gegangen werden, die zum einen die Partei in sich konsolidieren, aber auch zu einer notwendigen Profilschärfung führen. Im Zuge dieser Strategie wurden fünf Projektgruppen gebildet (gemäß Landesparteitagsbeschluss), die inhaltliche Vorbereitungen leisten sollen. Diese Projektgruppen zu fünf Themenschwerpunkten sollen dazu beitragen unser Profil zu schärfen und die Vorbereitungen für unsere nächste Programmatik zu gewährleisten und eine größtmögliche Beteiligungsmöglichkeit zu erreichen. In diesem Rahmen wurde am 13./14. August 2010 das erste Landesforum gemäß Landessatzung gegründet, das Landesforum Wirtschaftspolitik (siehe www.landesforum-alternative-wirtschaftspolitik.de).
Da wir uns als Mitgliederpartei mit Beteiligungsmöglichkeiten in Sachsen verstehen, arbeiten wir mit Hilfe eines im Juni 2010 beschlossenen Personalentwicklungskonzeptes auf Kreis- und Stadtverbandsebene kontinuierlich an der Konsolidierung der örtlichen Verbände. Wir wollen erreichen, dass durch Einbeziehung, Voneinander-Lernen und Beteiligung unsere Ortsverbandsstrukturen Anlaufpunkte für die Menschen sind, an denen sich Rat geholt werden kann, wo man Unterstützung findet, wo einem zugehört wird und wo man Mitstreiter für Initiativen findet.
Die auf unserem letzten Landesparteitag geforderte stärkere Zusammenarbeit und Verzahnung in Auftreten und Positionierung zwischen Partei und Fraktion wurde inzwischen aktiv gefördert. Die Fraktion wurde in die Planungen und Aufstellungsfragen der Partei eng mit einbezogen und ist Bestandteil der Konzeption. Auf Vorschlag des Landesvorstandes wurde ein gemeinsamer Aktionsrat zwischen Landesvorstand, Landtagsfraktion, Sächsischer Landesgruppe im Bundestag und MdEP ins Leben gerufen, der versucht eine thematische Abstimmung untereinander vorzunehmen und Schwerpunkte des Agierens der einzelnen Beteiligten herausarbeitet.
Arbeitsweise des Landesvorstandes und der Landespartei
Der letzte Landesparteitag hat dem Landesvorstand und der gesamten Landespartei eine Vielzahl an Aufgaben gestellt, die möglichst parallel und mit gleicher Wertigkeit in Angriff genommen werden sollen. Aus diesem Grund wurden im Landesvorstand die folgenden Arbeitsgruppen gebildet, die sich tiefergehend mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten befassen, Vorarbeiten leisten, in die Kreisverbände gehen, um zu diskutieren usw.
- AG Mitgliederleben
— AG Parteientwicklung/Strukturentwicklung auf Kreisebene
— AG Politische Bildung
— AG Vorbereitung Landesparteitag
— AG Wahlauswertung
— Koordinierungsgruppe Kommunalpolitik
— AG Vernetzung im außerparlamentarischen Bereich.
Die Arbeitsgruppen selbst verstehen sich als offene Strukturen, in den beispielsweise Kreis- und Stadtvorsitzende mitarbeiten. Im Februar dieses Jahres konnten wir ein Konzept für politische Bildung im Landesverband Sachsen verabschieden. Wir bieten ab November diesen Jahres erste Veranstaltungen dazu an.
Für den Landesvorstand bildet der Vernetzungs- und Austauschgedanke die entscheidende Rolle bei der Arbeit. Kommunikation mit den unterschiedlichen Parteistrukturen bereichert die Arbeit der Landespartei, nimmt sie gleichzeitig aber auch kritisch unter die Lupe. Wir hoffen, dass wir dauerhaft einen Prozess des gegenseitigen Lernens etablieren können. Ziel ist es die Landespartei mit all ihren Strukturen hin zu einer lernenden und diskutierenden Partei zu entwickeln, in der man unterschiedliche Positionen debattiert und über den Tellerrand hinaus blickend Visionen entwickelt.
Es gibt noch viel zu tun
Die vielen Wahlkämpfe der letzten Jahre, die sächsische Kreisgebietsreform, der Zusammenschluss mit der WASG und auch die relativ große Anzahl an Mitgliedern haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass gerade strukturelle Aufgaben nicht immer mit der Konsequenz verfolgt wurden, wie es hätte sein müssen. Dennoch haben wir nun die ersten Schritte getan, um die sächsische Landespartei auf allen Ebenen zu stärken und inhaltlich weiterzuentwickeln. Uns steht hier ein langer Prozess bevor. Wir wollen gern besser sein als die anderen, in vielerlei Hinsicht. Das müssen wir selbst glauben, leben, verwirklichen und nach außen vermitteln.
www.dielinke-sachsen.de