Linkes Profil
Die Sozialdemokraten rücken nach links. Zumindest in Großbritannien, so die Befürchtung von Ex-Premier Tony Blair, nach der spektakulären Wahl von Ed Miliband („Red Ed“) zum Parteichef von Labour. New Labour ist Geschichte. Auch die deutschen Sozialdemokraten waren die letzten 12 Monate um Vergangenheitsbewältigung bemüht. Auf dem SPD-Parteitag Ende September in Berlin erklärte Parteichef Sigmar Gabriel diesen Prozess der Aufarbeitung nun für abgeschlossen und beeilte sich, mit heftigen Worten, die soziale Kälte der aktuellen Bundesregierung zu geißeln. Nun ja.
Linke Politik ist nicht nur, die anderen zu kritisieren. Es ist zwar richtig und wichtig, sprichwörtlich den Finger in die Wunde zu legen, politische Fehlentscheidungen zu benennen und dagegen mit aller Kraft anzukämpfen. Aber ebenso unerlässlich ist es, gleichzeitig deutlich zu sagen, wofür man steht. Machbare Vorschläge zu unterbreiten und personelle Alternativen anzubieten, gehört auch zu linker Politik. Die Menschen wollen nicht nur, dass etwas infrage gestellt wird, sie wollen Lösungen. Auch die oppositionelle SPD unter Sigmar Gabriel sollte sich gelegentlich daran erinnern.
DIE LINKE in Sachsen trägt dem Rechnung und gründete u.a. im August das Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik. Zudem wird auf dem nächsten Landesparteitag am 13. November das wichtige Feld der Energiepolitik in den Mittelpunkt gerückt. Denn mit einer eigenen Energiestrategie sowie Vorschlägen für wirtschaftspolitische Alternativen werden wir sagen, wohin wir wollen. Es geht dabei um nichts weniger als den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, in der wir zukünftig als Partei mehr politische Verantwortung übernehmen wollen.