Neue Wege

Die Grü­nen wer­den in aktuellen Umfra­gen aller gängi­gen Insti­tute derzeit zwis­chen 20% und 24% deutsch­landweit, im Bun­des­land Berlin sog­ar mit 30% gehan­delt. Auch wenn es immer wieder heißt, Umfrageergeb­nisse sind keine Wahlergeb­nisse, geht den­noch von ihnen poli­tis­che Macht aus. So ver­an­lasste der grüne Umfrage-Höhen­rausch die baden-würt­tem­ber­gis­chen Sozialdemokrat­en zu dem spek­takulären Beschluss, man könne sich nach der Land­tagswahl auch die Rolle des Junior­part­ners in ein­er grün-roten (!) Koali­tion vorstellen.

Bish­er akzep­tierte die SPD die Posi­tion des kleineren Koali­tion­spart­ners lediglich in ein­er CDU-geführten Kon­stel­la­tion. Auch aus diesem Grunde scheit­erte in 2009 eine rot-rot-grüne Lan­desregierung in Thürin­gen. Der radikale Beschluss der baden-würt­tem­ber­gis­chen SPD muss daher als rich­tungsweisend gew­ertet wer­den. Nicht umson­st war die Bun­desspitze der SPD wenig begeis­tert über ihre Genossen im Län­dle.
Hier im Osten stellt sich die Sit­u­a­tion ein biss­chen anders, aber doch ähn­lich dar. Vielerorts liegt DIE LINKE deut­lich vor, min­destens aber auf Augen­höhe mit der Ost-SPD. Bis­lang flüchtete sich die SPD, wenn es dann darauf ankam, lieber in eine große Koali­tion mit der CDU, anstatt den Weg frei zu machen für einen echt­en Poli­tik­wech­sel.
Die 5 Land­tagswahlen im näch­sten Jahr (Baden-Würt­tem­berg, Berlin, Sach­sen-Anhalt, Bre­men, Rhein­land-Pfalz, Meck­len­burg-Vor­pom­mern) wer­den im Vor­feld erneut medi­ale Debat­ten erzeu­gen über rech­ner­isch mögliche rot-rote oder rot-rot-grüne Bünd­nisse. Dabei wird es wieder unap­peti­tlich zur Sache gehen. Hier muss sich dann beweisen, ob die Spitzen von SPD und Grü­nen bere­it sind, neue Wege zu gehen. Wir sind es.