Wir möcht­en die Dres­d­ner Ober­bürg­er­meis­terin, Frau Orosz ermuti­gen, bere­its im Vor­feld alle rechtlichen Mit­tel zu prüfen und auszuschöpfen, damit die Nazis das Gedenken an die Opfer des 13. Feb­ru­ar nicht mehr für ihre revan­chis­tis­chen Ziele miss­brauchen kön­nen. Ich ver­weise dabei auf erfol­gre­iche Konzepte in mehreren anderen Städten wie z. B. Wun­siedel oder Leipzig.
Unab­hängig davon fordere ich Hel­ma Orosz auf, eine Men­schen­kette sowohl am 13. als auch am 19. Feb­ru­ar 2011 zu unter­stützen.
An den Men­schen­ket­ten wer­den sich auch in diesem Jahr führende Poli­tik­er der säch­sis­chen LINKEN beteili­gen. Zugle­ich unter­stützen wir alle friedlichen Protes­tak­tiv­itäten, die an bei­den Tagen gegen den Nazi-Auf­marsch geplant sind.