Nazi-Aufmärsche wieder erfolgreich blockiert
Der für Samstag geplante Nazi-Aufmarsch konnte auch in diesem Jahr wieder erfolgreich verhindert werden. Tausende Bürgerinnen und Bürger blockierten an wichtigen Schlüsselpunkten die Marschrouten der Faschisten, weil sie ihnen keinen Raum für ihre geschichtsverfälschenden Parolen geben wollten.
Ich danke allen, die sich trotz des kalten Wetters so zahlreich an den friedlichen Blockaden beteiligt haben. Dies zeigt, dass Zivilcourage das schaffen kann, wozu sächsische Politik und Dresdner Stadtverwaltung nicht in der Lage waren. Ich freue mich besonders, dass so viele Mitglieder meiner Partei an dem friedlichen Protest und dem zivilen Widerstand teilgenommen hatten. Und es tat gut, so viel Unterstützung aus der gesamten Bundesrepublik zu erhalten. Sogar Mitglieder von mit uns befreundeten Parteien aus der Tschechischen Republik haben wie im vergangen Jahr an den Protesten mitgewirkt.
Leider ist es an einigen wenigen Blockadepunkten zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen, die wir bedauern. Wir rufen auch zukünftig dazu auf, jeglichen antifaschistischen Protest mit friedlichen Mitteln durchzuführen.
Über den völlig überzogen Polizeieinsatz nach Ende des friedlichen Protests und die dabei angewandten unverhältnismäßigen Mittel bei der Erstürmung des „Hauses der Begegnung“ in Dresden, in dem auch der Dresdner Stadtverband der LINKEN seine Büros hat, wird politisch, parlamentarisch und juristisch noch zu sprechen sein!
Für die geschichtsverfälschende und menschenverachtende Ideologie der Neonazis und extremen Rechten darf es auch in einer freien Gesellschaft kein Raum gegeben werden. Aus diesem Grund werden wir, wenn notwendig, auch nächstes Jahr in Dresden auf die Straße gehen und friedlich protestieren – bis endlich Nazi-Aufmärsche hier in Dresden Geschichte sind!