Zur Strate­giekon­ferenz der Lan­desvorstände der LINKEN am 9. Juli 2011 in Pots­dam
‑von Antje Feiks, Lan­des­geschäfts­führerin und Rico Geb­hardt, Lan­desvor­sitzen­der-

Im Jan­u­ar, als Gesine sich auf die ver­schiede­nen Wege des Kom­mu­nis­mus begeben wollte, haben die Lan­desvor­sitzen­den mit den Mit­gliedern des Geschäfts­führen­den Parteivor­stands vere­in­bart, dass wir drin­gend eine Strate­giede­bat­te brauchen. Da nichts geschah, hat der Lan­desvor­sitzende aus Bran­den­burg, Thomas Nord, im ersten Quar­tal 2011, die Ini­tia­tive ergrif­f­en und Lan­desvor­sitzende sowie Lan­dessprecherIn­nen aus Ost und West zu einem gemein­samen Tre­f­fen ein­ge­laden. In diesem Tre­f­fen wurde vere­in­bart: Wir müssen mehr miteinan­der reden, weil der Prozess des Zusam­menwach­sens der LINKEN ist bis­lang nicht erfol­gre­ich, er ist jedoch auch nicht gescheit­ert. Wir müssen akzep­tieren, dass wir länger brauchen als die bish­er fünf Jahre um uns kul­turell und poli­tis­che anzunäh­ern. Was der LINKEN noch fehlt ist eine gemein­same kul­turelle Basis, für uns ist dies jedoch die Grund­lage, um mit unser­er Plu­ral­ität, mit unser­er Vielfalt und Wider­sprüch­lichkeit umzuge­hen.

Für den 14. Mai vere­in­barten die Lan­desvor­sitzen­den bzw. SprecherIn­nen aus Bran­den­burg, Bre­men, Hes­sen, Nor­drhein-West­phalen Sach­sen, Schleswig-Hol­stein und Thürin­gen ein gemein­sames Tre­f­fen in Bre­men um eine Strate­giekon­ferenz am 9. Juli 2011 in Pots­dam vorzu­bere­it­en. NRW und wir Sach­sen haben am 2. Mai die Mit­glieder des Geschäfts­führen­den Parteivor­standes gebeten an dieser Strate­giekon­ferenz teilzunehmen.

Uns wurde immer deut­lich­er, dass der Parteivor­stand das Anliegen aus den Lan­desver­bän­den nur unzure­ichend berück­sichtigt hat, ger­ade im Hin­blick auf die Pro­gram­mde­bat­te. So wurde beispiel­sweise beschlossen, den Lei­tantrag an den Bun­desparteitag erst kurz vor der Som­mer­pause zu ver­ab­schieden. Nicht zulet­zt machte sich die Sorge in den Lan­desver­bän­den bre­it, wie wir ohne Diskus­sion des über­ar­beit­eten Pro­gram­men­twur­fes auf den Bun­desparteitag zus­teuern wür­den, wie wir den Bun­desparteitag gestal­ten wollen — es stellte sich die Frage, ob Strö­mungen wieder am Vor­abend Kom­pro­misse schmieden wür­den und somit die Mei­n­ung von 90 Prozent der GenossIn­nen, die nicht in Strö­mungen organ­isiert sind, kaum eine Rolle spie­len wür­den.

Wir kon­nten uns – mit vie­len Schwierigkeit­en auf einen Ablauf und das Ziel der Kon­ferenz ver­ständi­gen. Regelmäßige Tele­fonkon­feren­zen bracht­en uns immer wieder auf den gle­ichen Infor­ma­tions- und Bear­beitungs­stand.

Ziel war es, dass VertreterIn­nen der Lan­desver­bände miteinan­der zu ver­schiede­nen Punk­ten einen Dia­log führen. So z.B. strit­tige Punk­te des Pro­gramms miteinan­der zu disku­tieren, Satzungs­fra­gen miteinan­der zu besprechen, zur Frage „Was für eine Partei wollen wir?“ ins Gespräch zu kom­men sowie neue Her­aus­forderun­gen der LINKEN miteinan­der zu besprechen, die wir jet­zt und in den kom­menden Jahren meis­tern müssen. Ziel war es, offen miteinan­der zu disku­tieren, Ver­ständ­nis füreinan­der und miteinan­der zu stärken, die oft aus­ge­blendete Frage des „Warum“ zu besprechen.

Dafür fan­den sich 200 Men­schen aus Ost und West am 9. Juli in Pots­dam zusam­men. Vier Unterkon­feren­zen wur­den durch die Lan­desver­bände Ost-West-über­greifend vor­bere­it­et — schon allein die gemein­same Vor­bere­itung war es wert, die Kon­ferenz durchzuführen.

Bewusst wurde auf Ein­führungsrefer­ate durch Partei­funk­tionäre verzichtet, dafür gab es zwei Vorträge zur Betra­ch­tung der LINKEN von außen und wir woll­ten Raum zur Diskus­sion schaf­fen.

Zu über­großen Teilen wurde offen disku­tiert, in kleineren und größeren Run­den — ger­ade in der durch Sach­sen gemein­sam mit NRW, Bay­ern und Bre­men vor­bere­i­t­en­den Unterkon­ferenz „Was für eine Partei wollen wir?“ standen weniger die Prob­lem­la­gen im Mit­telpunkt, son­dern mehr die Lösungsan­sätze, die gese­hen wer­den. Jedoch war es wichtig, gemein­sam die richti­gen Fra­gen zu for­mulieren, um nach den richti­gen Antworten zu suchen. Hier eine kleine Auswahl von Fra­gen: „Wie definieren wir eigentlich Erfolge?“; Waren wir 2007 einen andere Partei als heute?“; „Sind Mit­glieder der LINKEN eigentlich links und was ist links?“; „Welche Struk­turen brauchen wir um erfol­gre­ich arbeit­en zu kön­nen?“; „Wie gelingt es uns eine linke Iden­tität zu schaf­fen bzw. her­auszu­bilden?“; „Wie bekom­men wir die unter­schiedlichen Milieus inner­halb der Partei zusam­men?“; „Wie gelingt es uns Stre­it pro­duk­tiv zu machen?“; „Sind Teile der Partei erschöpft oder über­fordert?“, „Brauchen wir nicht unter­schiedliche Konzepte für unter­schiedliche Ziel­grup­pen?“; „Wie kann die Par­la­men­tarisierung der Partei ver­hin­dert werden?“und eine let­zte Frage: „“Wie gehen wir mit Mehrheit­sentschei­dun­gen um?“ Soweit Fra­gen, die wir in der Unter­ar­beits­gruppe: „Was für eine Partei wollen und kön­nen wir sein?“ gestellt und debat­tiert haben.

Weit­er­hin wurde mehr als deut­lich, dass in der Partei Trans­parenz bei Entschei­dung­sprozessen gewün­scht wird, genau wie offene Diskus­sio­nen. Auch eine Stärkung der Lan­desver­bände wurde für wichtig erachtet.

Im Work­shop „Neue Her­aus­forderun­gen an DIE LINKE“ ist allerd­ings diese offene und kon­struk­tive Atmo­sphäre nicht gelun­gen. Da wurde eine Debat­te zur Strate­gie der LINKEN von Beginn an dadurch ver­hin­dert, weil ein Teil – lei­der Mit­glieder aus dem Parteivor­stand – der Mei­n­ung ist, man brauche keine Strate­giede­bat­te, weil unsere Strate­gie von 2009 zu den Bun­destagswahlen war erfol­gre­ich und man müsse nur unsere Posi­tio­nen deut­liche schär­fen, dann sind wir auch 2013 erfol­gre­ich. In der Unterkon­ferenz zur Pro­gram­mde­bat­te gestal­tete sich die Diskus­sion lei­der schwierig, da die Mit­glieder des Parteivor­standes hier auf einem anderen Ken­nt­nis­stand als die Mit­glieder der Lan­desver­bände waren und die neuen Ergeb­nisse nicht allen Disku­tan­ten vor­la­gen, weil erst am 11. Juli die Medi­en der neue Pro­gram­men­twurf präsen­tiert wer­den sollte. Den­noch wur­den Kom­pro­misse, die der Parteivor­stand ver­ab­schiedet hat, erläutert und es wurde sich darauf geeinigt, dass der Ver­such unter­nom­men wer­den sollte für die Kom­pro­misse zu wer­ben. Auch die strit­ti­gen Satzungs­fra­gen scheinen sich mit den Beschlüssen des Parteivor­standes – die als Antrag an den Parteitag gestellt wer­den — entspan­nt zu haben.

Ins­ge­samt war die Ver­anstal­tung ein sehr gelun­gener Auf­takt wie Lan­desver­bände auch in Zukun­ft miteinan­der ins Gespräch kom­men soll­ten. Es ist wichtig, dass die Lan­desver­bände untere­inan­der kom­mu­nizieren und miteinan­der ins Gespräch kom­men — um mit Vorurteilen und Gerücht­en aufzuräu­men, aber auch um miteinan­der zu reden statt übere­inan­der. Wir haben auch gle­ich mal Nägel mit Köpfen gemacht und so wer­den uns Mit­glieder aus NRW am 18./19. Sep­tem­ber zum Erfahrungsaus­tausch in Dres­den besuchen und wir haben die Lan­dessprecherin aus Nor­drhein-West­phalen, Katha­ri­na Schwabe­dis­sen, zum Lan­desparteitag im Novem­ber nach Sach­sen ein­ge­laden.

Aus Sach­sen haben an der Kon­ferenz der Lan­desvorstände fol­gende Genossin­nen und Genossen teilgenom­men, die euch auch als Ansprech­part­ner­In­nen zur Ver­fü­gung ste­hen: Rico Geb­hardt, Cor­nelia Falken, Sebas­t­ian Scheel, Antje Feiks, Sarah Bud­de­berg, Sven Schei­de­man­tel, Mirko Schultze, Falk Neu­bert, Einde O‘Callaghan, Susan­na Karawan­skij, Anneka­trin Klep­sch, Heinz Pin­gel, Ver­e­na Mei­wald, Ste­fan Hart­mann, Juliane Nagel, Axel Troost . Da nicht alle in den gle­ichen Unter­ar­beits­grup­pen waren, müsst ihr euch in der Lan­des­geschäftsstelle bei Juliana Schielke informieren.