Wir haben das entschei­dende Wahlziel ver­fehlt: Eine Fort­set­zung der
rot-roten Regierungspoli­tik mit der sozial treiben­den Kraft der LINKEN. Das
Wahlergeb­nis ist somit ent­täuschend. Nach 10 Jahren Mitregierung in einem
rot-roten Sen­at lautet der Wäh­ler­auf­trag jet­zt Oppo­si­tion. Die SPD
prof­i­tierte — auch im Wahlkampf — von gemein­samen rot-roten Pro­jek­ten und
Erfol­gen, die oft nur durch Druck der LINKEN zus­tande gekom­men sind (ÖBS,
Gemein­schaftss­chul­pro­jek­te, Ansied­lung, Arbeit­splätze).
Trotz­dem gehen wir davon aus, dass eine soziale Poli­tik in Berlin nötig
bleibt. Diesem poli­tis­chen Pro­fil bleibt die LINKE auch treu, wenn die
Wahlziele nicht erre­icht sind.
Wir blick­en den­noch mit ein­er guten Por­tion Stolz zurück auf das Erre­ichte.
Ohne uns wäre die Stadt weniger schnell zusam­mengewach­sen und sie hätte ein
weniger gerecht­es Ausse­hen.
Die Wahl der Pirat­en ist ein Vorschuss auf eine andere Poli­tik, die
Wäh­lerin­nen und Wäh­ler über schnelle Diskurs­for­men und basis­demokratis­che
Entschei­dung­sprozesse beteili­gen soll.