Danke, Dresden!
Nein, nicht wegen dem 13./18. Februar 2012, obwohl die Proteste an diesen beiden Tagen aus Sicht der LINKEN ein großartiger Erfolg waren. Ich meine den 29. Januar 2012. Hier haben die Dresdnerinnen und Dresdner tatsächlich es geschafft, das Haus zu verlassen und sich am Bürgerentscheid, zum Erhalt der Krankenhäuser in städtischer Hand, zu beteiligen. Das Ergebnis ist für viele überraschend: 135.000 Ja-Stimmen. Zum Vergleich: die aktuelle Oberbürgermeisterin in Dresden wurde im 2. Wahlgang 2008 mit gerade mal 90.000 Stimmen gewählt. Ich finde, ein großartiger Erfolg für die Stadt Dresden. Jedoch ist es auch ein großartiger Erfolg für den Stadtverband und die Stadtfraktion in Dresden, weil unter anderem die Initiatoren des Bürgerentscheides drei Stadträte der LINKEN waren. Jetzt ist hoffentlich allen klar: Die LINKE in Dresden hat die richtigen Schlussfolgerungen und Lehren aus dem Totalverkauf der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft gezogen. Der damals schon fast nicht mehr zu ertragende Prozess der Spaltung der Stadtfraktion war notwendig. Die Stimmenverluste bei den darauffolgenden Wahlen folgerichtig. Nun sollte unseren Wählerinnen und Wählern in Dresden und darüber hinaus klar geworden sein, für was wir stehen: Für Kommunaleigentum! Und uns muss klar sein, dass Glaubwürdigkeit in der Politik ein hohes Gut ist, was man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen darf. Deswegen: Danke Dresden. Wir hatten als LINKE wegen euch einen guten Start in das Jahr 2012.