Zum Rücktritt der Parteivorsitzenden der LINKEN, Dr. Gesine Lötzsch
Der Rücktritt von Gesine Lötzsch als Parteivorsitzender ist ebenso bedauerlich wie in seiner Begründung zu respektieren. Die Verantwortung gegenüber ihrer Familie wiegt schwer, stellvertretend für die sächsische LINKE wünsche ich ihr viel Kraft für diese Aufgabe.Der wichtigste Erfolg in der Amtszeit von Gesine Lötzsch bestand in der Verabschiedung des Programms unserer Partei, das auch in Sachsen auf große Zustimmung gestoßen ist.DIE LINKE steht nun vor der Aufgabe, nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die durch den Rücktritt Gesine Lötzschs entstandene Lücke zu füllen. Ich bin überzeugt, dass wir auf Grundlage unseres Programms und unserer politischen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte eine angemessene Lösung finden werden, die der derzeit nicht ganz einfachen Lage unserer Partei gerecht wird.
Dabei sind wir insbesondere aufgefordert, die veränderte gesellschaftspolitische Situation seit den letzten beiden Bundestagswahlen im Blick zu behalten. Die Herausforderung für den neuen Parteivorstand besteht in erster Linie darin, auf die unmittelbaren Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Land mit glaubwürdigen linken Alternativen zu antworten und diese gemeinsam mit ihnen weiterzuentwickeln. Das Profil der LINKEN als eine moderne und sich weiterentwickelnde Partei der sozialen Gerechtigkeit muss weiter geschärft werden und weitaus wichtiger, als davon getrennt geführte Personaldebatten.
Wir als sächsische LINKE legen unser Hauptaugenmerk darauf, dass nach über zwanzig Jahren nach der Vereinigung die erheblichen sozialen Unterschiede zwischen Ost und West nicht hingenommen werden können. Das Ziel gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilen unseres Landes wird auch in Zukunft einen Schwerpunkt unseres politischen Agierens für soziale Gerechtigkeit bilden. Das Vertrauen und die stabile politische Anerkennung, welche wir uns als LINKE bzw. die Vorgängerpartei PDS in den neuen Bundesländern erarbeitet haben, bilden dafür einen sinnvollen Ausgangspunkt für die bundespolitische Aufstellung unserer Partei. Dies soll sichmeiner Auffassung nach auch personalpolitisch widerspiegeln.