Zum Weltfriedenstag: Sachsen muss sich aus Verstrickung in Krieg befreien / Friedensfest in Pirna
Der Landesverband Sachsen unterstützt zum 1. September, dem Weltfriedenstag, das große Friedensfest in Pirna, das vom Kreisverband Sächsische Schweiz / Osterzgebirge der LINKEN organisiert wird.
Sachsen ist tief verstrickt in die konventionelle Sicherheitspolitik – Soldaten in Afghanistan, Polizeihilfe für Weißrussland, Tiefflieger über der Sächsischen Schweiz, um nur einige Punkte herauszugreifen. Geholfen hat all dies nichts, sichtbar ist nur der Schaden. In Afghanistan ist das Leben für Normalbürger unsicherer denn je, Weißrussland ist eine Diktatur, und die lärmenden Kampfjets belästigen Mensch und Natur, bringen aber niemandem einen Nutzen außer der Waffenindustrie. Für LINKE fängt Sicherheit nicht mit Aufrüstung, sondern mit sozialer Gerechtigkeit und Gewährleistung der Grundrechte für alle Menschen an. Solange die Todesstrafe aus Sicht der herrschenden Politik in Deutschland Unrecht ist, wenn sie in China verhängt wird, aber die Todesurteile in den USA aber als kulturelle Eigenheit hingenommen werden, stimmt etwas nicht. Menschenrechte sind nicht verhandelbar, sie sind unteilbar, gelten immer und überall. Wer das nicht respektiert, untergräbt die Grundlagen der Stabilität auf der Welt. Der 1. September, der Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit Beginn eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs, der zugleich der schrecklichste und folgenreichste Krieg der Weltgeschichte war, ist Anlass zur Bekräftigung der Aussage: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen! In die sächsischen Verhältnisse übersetzt heißt dies: Keine sächsischen Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan und sofortige Beendigung des Missbrauchs des Leipziger Flughafens als Drehscheibe für Truppentransporte in Kriegsgebiete!