Sehr geehrte Her­ren Gen­eräle,
sehr geehrte Kam­er­aden und Kam­eradin­nen,
sehr geehrte Damen und Her­ren
sehr geehrter Herr Wohlfeld,

vie­len Dank für die Möglichkeit, ein kurzes Gruß­wort hal­ten zu dür­fen.
Wenn Mit­glieder mein­er Partei DIE LINKE vor Bun­deswehrange­höri­gen oder ehe­ma­li­gen ste­hen, dann ist das immer eine aus mein­er Sicht ambiva­lente Angele­gen­heit.
Ich habe ein­er­seits Respekt vor Men­schen, die das mil­itärische zu ihrem Beruf gemacht haben und somit ihr Leben auch in den Dienst der Gemein­schaft stellen. Ander­er­seits lehnt meine Partei das mil­itärische Ein­greifen als Poli­tik­er­satz ab.
Ger­ade in den let­zten Jahren mussten wir erleben, wie immer häu­figer ein Ver­sagen der Poli­tik in der Diplo­matie anschließend mit mil­itärischen Mit­teln gelöst wer­den sollte oder musste.
Und dann begin­nt in der Poli­tik das, was Poli­tik eigentlich tun­lichst lassen sollte, sie ver­schleierte, vernebelte und ver­suchte, die Öffentlichkeit im Unklaren zu lassen über die eigentlichen Ziele der mil­itärischen Ein­sätze.
So mussten wir jahre­lang warten, bis sich der Ex-Vertei­di­gungsmin­is­ter Gut­ten­berg zu der Aus­sage hin­reißen lassen hat, dass in Afghanistan ein Krieg stat­tfind­et.
Deswe­gen finde ich auch Poli­tik­er ver­logen, wenn sie ein­er­seits mit großer Mehrheit im Deutschen Bun­destag beschließen, Mil­itärange­hörige in Krisen­ge­bi­ete zu schick­en und dann sorgt Poli­tik:
1. nicht dafür, dass Sie als Betrof­fene die best­mögliche Aus­rüs­tungs­ge­gen­stände zur Ver­fü­gung hat­ten,
2. nicht dafür, dass Sie die notwendi­gen per­sön­lichen Schutzaus­rüs­tun­gen zur Ver­fü­gung gestellt beka­men,
3. dafür, dass die Öffentlichkeit im Unklaren darüber gelassen wird, was Sie an den einzel­nen Ein­sat­zorten tat­säch­lich leis­ten sollen und leis­ten müssen – es find­et also keine Aufk­lärung in der Gesellschaft statt und
4. nicht dafür, dass, wenn für Sie der Ein­satz vor­bei ist, Sie nicht mit ihren Prob­le­men alleine gelassen wer­den. Viele lei­den unter Post­trau­ma­tis­chen Erkrankun­gen und die Mil­itär­führung und die Poli­tik will dies mehrheitlich nicht als Krankheit anerken­nen. Wahrschein­lich aus alter Tra­di­tion her­aus, dass man als Sol­dat keine Schwächen zeigen darf.
Ich halte dies für ver­logen.
Dann ist es ehrlich zu sagen:
Mil­itärein­sätze soll­ten im 21. Jahrhun­dert nicht mehr zur Lösung von Kon­flik­ten beitra­gen. Und damit ist meine Partei in dieser Frage die ehrlich­ste aller Parteien im Bun­destag.
Ich wün­sche Ihrem Ver­band auch in den näch­sten Jahren ein aktives Schaf­fen, vor allem bei der sozialen Absicherung der neuen Reform bei der Bun­deswehr.
Ihr Ver­band hat tat­säch­lich zu ein­er fairen Vere­ini­gung zwis­chen Ost und West beige­tra­gen.
Ihre Arbeit ist notwendig, bleiben Sie kri­tisch kon­struk­tiv.