Liebe Genossin­nen und Genossen,

ich bin gefragt wor­den, ob ich die Eröff­nungsrede bei eur­er heuti­gen Ver­anstal­tung hal­ten kön­nte.
Ich war über die Anfrage – sagen wir mal so — etwas irri­tiert.

Warum soll der Lan­desvor­sitzende so eine Nominierungsver­anstal­tung eröff­nen?
Was wollen die Genossin­nen und Genossen damit für ein Sym­bol set­zten?

Vielle­icht hat es was mit dem Datum zu tun?
So unmit­tel­bar nach dem 5. März?
Wo es euch erst­ma­lig gelun­gen ist – über alle Schwierigkeit­en in der Vor­bere­itung des Tages hin­weg — ein klares, gemein­sames Zeichen zu set­zten:
Wo wir sind, kann kein Nazi sein und wo wir sind kann kein Nazi laufen! Klasse habt ihr das gemacht!

Vielle­icht wollen die Genossin­nen und Genossen gle­ich zu Beginn der Ver­samm­lung wis­sen, wer denn so in den anderen Wahlkreisen für die LINKE nominiert wor­den ist?
Also 7 Frauen, die da heißen: Andrea, Bar­bara, Caren, Jan­i­na, Kat­ja, Sabine und Susan­na und bish­er 8 Män­ner, die da heißen: André, Axel, Ilja, Jörn, Lothar, Mike, Sebas­t­ian und Tilo.
15 gute Botschaf­terIn­nen unser­er Partei!

Am heuti­gen Tage wird von Euch hier in Chem­nitz der let­zte der säch­sis­chen Direk­t­be­wer­ber der LINKEN gewählt, nach jet­ziger Bewer­ber­lage heißt er entwed­er Micha oder Timo.

Wir schließen heute also diese Phase unser­er Wahlkampfvor­bere­itun­gen ab, bevor am 27. April die Rei­hen­folge auf der Lan­desliste durch die VertreterIn­nen gewählt wird.

Vielle­icht soll ich deswe­gen am Beginn reden, damit ich noch die Chance habe nach Berlin zu fahren, weil heute in Berlin eine große Region­alkon­ferenz der LINKEN stat­tfind­et?
Wir disku­tieren ja, wie euch bekan­nt ist, das Wahl­pro­gramm unser­er Partei für die Bun­destagswahlen.

Um eines vor­weg zu sagen: der Erfolg bei diesen Bun­destagswahlen wird mit Sicher­heit nicht im Selb­st­lauf erzielt wer­den.
Momen­tan ste­hen wir bun­desweit zwis­chen 6 und 7 %, dass ist kein sicheres Pol­ster, zumal der Wahlkampf ja noch lange nicht in seine heiße Phase einge­treten ist.
Wenn wir auf die let­zten zwei Jahre nochmal Rückschau hal­ten, dann müssen wir fest­stellen, dass nicht nur unsere Umfrageergeb­nisse, son­dern auch unsere Wahlergeb­nisse nicht beson­ders gut waren.
Bis auf die bei­den Stadt­staat­en Ham­burg und Bre­men haben wir bei allen Wahlen in den west­deutschen Flächen­län­dern deut­lich ver­loren – zum Teil mehr als die Hälfte unser­er Wäh­lerin­nen — und kon­nten in keinen Land­tag einziehen bzw. wieder einziehen – außer im Saar­land. In Berlin ver­loren wir 1,7 %, in Sach­sen-Anhalt stag­nierte unser Ergeb­nis, auch wenn wir in absoluten Zahlen zule­gen kon­nten und in Meck­len­burg-Vor­pom­mern kon­nten wir leicht – um 1,6 % — zule­gen.

Das sind die harten Fak­ten, von denen aus­ge­hend wir den Bun­destagswahlkampf gestal­ten müssen.

Nun gehen in unser­er Partei die Mei­n­un­gen manch­mal auseinan­der, was die Frage nach der richti­gen Vorge­hensweise in dieser Sit­u­a­tion bet­rifft.
Heutzu­tage gibt es da ja ein inter­es­santes Hil­f­s­mit­tel – näm­lich die Befra­gung der Wäh­lerin­nen und Wäh­ler. Ohne zu sehr ins Detail zu gehen – da geht es um etwas mehr, als die soge­nan­nte „Son­ntags­frage“ und einen Tele­fo­nan­ruf, son­dern um wis­senschaftlich gestützte und ver­tiefte Gespräche mit eine großen Zahl von Men­schen. Im Vor­feld der Nieder­sach­sen­wahl hat­te der Parteivor­stand eine entsprechende Studie in Auf­trag gegeben, aus der die Ansprüche der möglichen nieder­säch­sis­chen LINKE-Wäh­ler an uns her­vorgin­gen.

Kurz zusam­menge­fasst waren das fol­gende:
DIE LINKE solle sich auf die The­men Ver­sorgungssicher­heit, Arbeit und Ent­loh­nung konzen­tri­eren und dabei den Bezug auf Ärmere und Schwächere eben­so wie zum Durch­schnitts­bürg­er her­stellen. Dabei wurde eine Lösung­sori­en­tierung einge­fordert, die deut­lich über ein­fachen Protest hin­aus­ge­ht.

DIE LINKE soll sich der Per­spek­tive der gesellschaftlichen Inte­gra­tion zuwen­den, und zwar in allen Dimen­sio­nen, also sozial stark und schwach; jung und alt, Ost und West, Deutsche und Migranten usw.

Bei all dem sollen wir Eigen­ständigkeit gegenüber SPD und Grü­nen zeigen, den­noch aber zur Durch­set­zung konkreter Poli­tikkonzepte Kom­pro­miss­bere­itschaft zeigen. Dabei wäre es in den Augen unser­er poten­tiellen Wäh­ler auch wichtig, weniger Ide­olo­gie zu pro­duzieren, ohne von unseren Ide­alen Abstand zu nehmen.

Das klingt alles gar nicht so neu, über­raschend oder uner­füll­bar. Auch die Men­schen im West­en erwarten offen­sichtlich von uns, dass wir uns ihren unmit­tel­baren Prob­le­men zuwen­den und glaub­würdi­ge – also umset­zbare – Lösun­gen anbi­eten und dafür am Ende auch kom­pro­miss­bere­it sind.

Mal vere­in­facht gesagt – jede Kom­mu­nalpoli­tik­erIn, der ein paar Jahre seine Auf­gabe erfüllt, kann diese Anforderun­gen doch nur bestäti­gen.

Und das ist nicht neu, son­dern das ist seit vie­len Jahren so. Schon zu PDS-Zeit­en, als ich zum Beispiel in Aue zum Bürg­er­meis­ter kan­di­dierte und mit über 40 % auch nicht schlecht abgeschnit­ten habe, war doch klar: Glaub­würdigkeit erlan­gen wir nur durch harte, ehrliche Arbeit an den unmit­tel­baren Prob­le­men der Men­schen.

Und ja, diese sind eben sehr häu­fig in Bere­ichen zu find­en, die nicht auf den ersten Blick mit der „Klassen­frage“ zu tun haben – näm­lich im Gara­gen­vere­in, im Sportk­lub, in der Klein­gar­te­nan­lage!
Das ist alles sehr klein­teilig und aufwändig. Und es ist sich­er nicht so aufrüt­tel­nd und aufre­gend, wie eine Massendemon­stra­tion mit 10, 20 oder hun­dert­tausend Leuten.
Aber solche Massendemos, die gibt es in Deutsch­land nur alle 10, 15 oder 20 Jahre – zulet­zt im Protest gegen Hartz IV und die Agen­da 2010.

Während der let­zten drei, fast ja schon vier Krisen­jahre hat DIE LINKE nicht nur ein­mal große Demon­stra­tio­nen ini­ti­ieren wollen, gemein­sam mit Block­upy, Occu­py, attac und wie sie alle heißen. Aber es gab keinen heißen Herb­st, wed­er 2010 noch 11 noch 12.

Dementsprechend nützt es uns nichts, darauf zu hof­fen, dass aber jet­zt nun wirk­lich die große Protest­welle los­ge­ht – nein, wir LINKE müssen unsere Arbeit machen und die Auf­gaben erfüllen, die die Bürg­erIn­nen von uns erwarten.
Und wenn man da was ganz anderes macht, muss man sich auch nicht wun­dern, wenn die Bürg­erIn­nen, die erwä­gen, uns zu wählen, dann doch woan­ders ihr Kreuz machen.
Ich erin­nere nochmal an die vorhin von mir vor­ge­tra­ge­nen Ansprüche unser­er Wäh­lerIn­nen in Nieder­sach­sen an uns.
Die Strate­gie, die dann von der LINKEN eingeschla­gen wurde, war eine ganz andere. Anstatt sich um die konkreten Prob­leme zu küm­mern und dies auch zu zeigen, wurde ein Anti-Speku­lanten-Wahlkampf ver­bun­den mit Anti-Europäis­chen Ele­menten gemacht.

Als dann zwei Wochen vor der Wahl klar wurde, dass dies nichts nützt, wurde der uns allen ja sich­er noch erin­ner­liche Knaller gezün­det, dass in Nieder­sach­sen nun Sarah Wagenknecht Ver­hand­lungs­führerin für eine Regierungs­beteili­gung sein solle. Also, ganz ehrlich, öffentlichkeitswirk­sam war das sich­er. Fraglich bleibt, ob uns das auch nur eine poten­tielle Wäh­lerIn abgenom­men hat.

Liebe Genossin­nen und Genossen,

wir müssen daraus für die Bun­destagswahl schlussfol­gern, dass wir unsere Erken­nt­nisse und Erfahrun­gen nicht ein­fach negieren dür­fen.
Zwei Jahrzehnte ein­er kon­tinuier­lichen, nicht immer erfol­gre­ichen, aber doch solide stärk­er wer­den­den linken Poli­tiken­twick­lung in SED-PDS, PDS, Linkspartei.PDS und nun der LINKEN bieten all die Erken­nt­nisse und Erfahrun­gen, die wir für erfol­gre­iche Poli­tik, also eine erfol­gre­iche LINKE brauchen.

Vor diesem Hin­ter­grund haben im Übri­gen in den let­zten Monat­en die bei­den Ver­hand­lungs­führer Klaus Bartl und Sebas­t­ian Scheel mit den anderen demokratis­chen Parteien im Land­tag um die Verän­derung der Säch­sis­chen Ver­fas­sung gerun­gen.
Klaus und Sebas­t­ian haben dabei ein in meinen Augen über­raschend erfol­gre­ich­es und gutes Ergeb­nis erzielt – näm­lich dass in Sach­sen nicht nur eine Schulden­bremse und ein Gen­er­a­tio­nen­fonds in die Ver­fas­sung aufgenom­men wer­den sollen, son­dern dass das Prinzip des sozialen Aus­gle­ichs bei der Erstel­lung des Haushalte zukün­ftig Berück­sich­ti­gung find­en muss und die Durch­fi­nanzierung der kom­mu­nalen Auf­gaben verbessert wird.
Zudem wurde die soge­nan­nte Schulden­bremse durch die Ver­hand­lungsleis­tung von Klaus und Sebas­t­ian so mod­i­fiziert, dass Sach­sen zum Beispiel im Jahr 2010 ca. 800 Mil­lio­nen Euro Kred­i­tauf­nahme hätte täti­gen kön­nen.

Ja, ich möchte mich hier und heute für diese Leis­tung bei dir, Klaus und auch bei Sebas­t­ian Scheel, ganz aus­drück­lich bedanken.

Ja, sich­er – als Gegen­leis­tung für die drei großar­ti­gen Ver­hand­lungsergeb­nisse hät­ten wir dem Gesamt­paket zus­tim­men müssen – son­st hät­ten wir das ja gar nicht erre­ichen kön­nen. Das wäre der saure Teil des Apfels gewe­sen, den dieser über­raschende Erfolg und Kom­pro­miss bein­hal­tet hätte.

Nun haben wir, wie es sich gehört und beschlossen war, über diese Ergeb­nisse auf dem soge­nan­nten „Kleinen Parteitag“ disku­tiert.

Das kon­nten wir selb­stver­ständlich erst, nach­dem die Ergeb­nisse bekan­nt waren, bis kurz vor Ver­hand­lungsende haben wir ja nicht mal mit solchen Resul­tat­en gerech­net.

Auf diesem Kleinen Parteitag war nun die Debat­te nahezu hälftig aufgeteilt in Pro und Con­tra und auch aus der Bun­de­sebene und aus anderen Lan­desver­bän­den erre­icht­en uns Sig­nale, dass wir doch bitte der Schulden­bremse nicht zus­tim­men mögen. Ich halte diese Argu­men­ta­tion zwar für verkürzt, denn wir hät­ten natür­lich einem ganzen Paket zur Ver­fas­sungsän­derung zuges­timmt — wie man es auch nach Tar­ifver­hand­lun­gen macht: Das Paket als Ganzes zu bew­erten und dann zu entschei­den.

Den­noch, habe ich mich in dieser Sit­u­a­tion dafür entsch­ieden, dem Gremi­um aus Lan­desvor­stand, Kreisvor­sitzen­den, Lan­desrat und Frak­tionsvor­stand vorzuschla­gen, das sich die Mit­glieder der Frak­tion nicht an der Ausar­beitung und Ein­bringung eines Geset­zes in den Säch­sis­chen Land­tages, auf Grund­lage der Vere­in­barung vom 1. Feb­ru­ar, beteili­gen.

Ein wenig ärg­ere ich mich jedoch, und das möchte ich in diesem Zusam­men­hang auch bemerken, über den einen oder anderen Genossen, der mir, dem Lan­desvor­stand oder der Land­tags­frak­tion Klün­gel­we­sen, Intrans­parenz und man­gel­nde Basisver­bun­den­heit vor­wirft.

Das entspricht näm­lich nicht den Tat­sach­sen. Von Anfang an, schon bei Ein­stieg in die Ver­fas­sungs­de­bat­te, wurde ein Höch­st­maß an Trans­parenz gewählt. Lan­desvor­stand, Lan­desrat, Kreisvor­sitzende, Klein­er Parteitag usw. usf. wur­den nicht nur durch Diskus­sio­nen und regelmäßige Infor­ma­tio­nen, son­dern selb­stver­ständlich auch durch Beschlüsse ein­be­zo­gen.
Es ist schon sehr ärg­er­lich, wenn in diesem Zusam­men­hang einzelne GenossIn­nen ihr Süp­pchen kochen und ver­meinen, einen tiefen Graben zwis­chen Basis und Gremien behaupten zu müssen.

Nicht nur ich, son­dern auch meine Stel­lvertreterIn­nen und viele weit­ere Mit­glieder des Lan­desvor­standes, der Land­tags­frak­tion und unsere Bun­destagsab­ge­ord­neten sind regelmäßig im Gespräch mit den Genossin­nen vor Ort.

Jed­er Beschluss und ins­beson­dere jed­er inhaltlich grundle­gende Beschluss wird langfristig und inten­siv in der Partei disku­tiert. Und es gibt mehr Ange­bote, als am Ende von den Genossin­nen wahrgenom­men wer­den. Auf unseren Region­alkon­feren­zen zu den Bil­dungspoli­tis­chen und Sozialpoli­tis­chen Leitlin­ien im Jahre 2012 waren nur sehr wenige da.

Das ist nicht schlimm, aber eines will ich doch klar sagen: Wer in diesem Lan­desver­band Sach­sen der LINKEN nicht bere­it ist wahrzunehmen, dass es ein bre­ites Spek­trum der Beteili­gung und ein hohes Maß an Infor­ma­tion und Trans­parenz gibt, dem kann ich auch nicht mehr helfen.

Nun ist es den­noch sich­er so, dass nicht jed­er Vor­stand, ob nun Bundes‑, Landes‑, Kreis- oder Stadtvor­stand immer alles richtig macht. Das wäre eine unsin­nige Vorstel­lung oder Forderung. Und manch­mal führt die eine oder andere Entschei­dung oder Nicht-Entschei­dung dazu, dass ganze Kreis- oder Stadtver­bände in helle Aufre­gung ver­fall­en, wenig­stens jedoch einige Genossin­nen und Genossen.

An eini­gen Orten in Sach­sen hat diese Art von Aufre­gung, die in Dauerzustände überge­gan­gen ist, zu sehr schwieri­gen Sit­u­a­tio­nen geführt und meist haben die nichts, aber auch gar nichts mit Kon­flik­ten auf der näch­sthöheren Ebene zu tun.

Es gibt Gliederun­gen in unserem Lan­desver­band, in der die eine Hälfte der aktiv­en GenossIn­nen mit der anderen Hälfte nicht nur nicht spricht, son­dern jedes Tun der jew­eils anderen mit tief­stem Mis­strauen begutachtet und – Über­raschung – am Ende auch nur Ver­w­er­flich­es find­et.

Wenn ein Ver­band erst mal soweit ist, da hil­ft dann auch die kom­pe­ten­teste Ombuds­frau nichts – Angela Schnei­der, die diese wichtige, aber doch eher undankbare Auf­gabe ein paar Jahre erfüllt hat, weiß, wovon ich rede.

Wenn wir in notwendi­gen inner­parteilichen Debat­ten und manch­mal auch Kon­flik­ten die poli­tis­che Eben ver­lassen und auf das Niveau von per­sön­lichen Anwür­fen hin­un­ter­steigen, dann begeben wir uns auf einen sehr gefährlichen Weg.
Liebe Genossin­nen und Genossen,

vielle­icht ist ja das der Grund, warum ich als Eröff­nungsred­ner für die heutige Ver­anstal­tung ange­heuert wor­den bin.

Ich beobachte mit Sorge, auch in eurem Stadtver­band Ten­den­zen, wie ich sie ger­ade – vielle­icht auch etwas zuge­spitz vor­ge­tra­gen habe.

Das es mehrere Kan­di­dat­en für eine Posi­tion gibt, das ist selb­stver­ständlich in Ord­nung, keine Frage.

Worauf ich jedoch hin­weisen möchte und worum ich euch bitte:
bleibt poli­tisch!

Chem­nitz ist ein­er unser­er erfol­gre­ich­sten Kreisver­bände!
DIE LINKE hat hier her­vor­ra­gende Ergeb­nisse in den ver­gan­genen zwei Jahrzehn­ten erre­icht. Kar­li Zais hat zweimal ein Direk­t­man­dat für den Land­tag gewon­nen, wir haben zwei Bürg­er­meis­ter gestellt und Chem­nitz hat zu allen Land­tags- und Bun­destagswahlen über­durch­schnit­tlich viele Stim­men beige­tra­gen.

Die Bilanz der Chem­nitzer LINKEN in den let­zten zwei Jahrzehnte ist ganz her­vor­ra­gend, dass darf man ja mal sagen.
Eine starke Chem­nitzer LINKE ist für unseren Lan­desver­band unverzicht­bar, so ein­fach ist das.

Aus sich­er nachvol­lziehbaren Grün­den werde ich mich jet­zt nicht über die Ergeb­nisse der Arbeit eur­er Abge­ord­neten aller Ebe­nen aus­lassen.
Aber eines möchte ich euch für die kom­menden Stun­den dann doch noch mit­geben:
Ihr habt allen Grund, stolz auf das Erre­ichte zu sein.
Deshalb kön­nt ihr alle Fra­gen des heuti­gen Tages gelassen, nicht über­mäßig emo­tion­al, auf jeden Fall vernün­ftig und sach­lich disku­tieren.

Behan­delt Euch selb­st mit Anerken­nung und mit Würde. Geht mit euren Kan­di­dieren­den so um, dass sie keinen Schaden nehmen.

Wenn ihr Kri­tik an Gliederun­gen oder Struk­turen der Partei oder parteina­her Vere­ine habt, dann äußert die, doch über­legt, ob der eine oder andere Kan­di­dat für diese Kri­tik tat­säch­lich ver­ant­wortlich gemacht wer­den kann.

Und zeigt, dass die Chem­nitzer LINKE vor allem bere­it ist, einen erfol­gre­ichen OBM-Wahlkampf zu bestre­it­en!

Also, es gab doch ein paar Gründe, warum ich die Eröff­nungsrede hal­ten sollte und ich stell fest:
Die Genossin­nen und Genossen haben sich was dabei gedacht, mich zu bit­ten, die Eröff­nungsrede zu hal­ten.

Glück auf!