Der Lan­desvor­stand der säch­sis­chen LINKEN hat am Fre­itag Abend die Vorschläge des Lan­desvor­sitzen­den Rico Geb­hardt und der Kreisvor­sitzen­den vom Vortag disku­tiert. Im Ergeb­nis wurde beschlossen, dass der Lan­desvor­stand in Rück­kop­plung mit der Land­tags­frak­tion fünf the­ma­tis­che Region­alkon­feren­zen um den gegebe­nen­falls vor­liegen­den Geset­zen­twurf und dessen Begrün­dung zur Ver­fas­sungsän­derung organ­isiert.

Dem klaren Inter­esse inner­halb der LINKEN Sach­sen zur geplanten Ver­fas­sungsän­derung zu disku­tieren, soll mit diesem Diskus­sion­sprozess gefol­gt wer­den. Dabei wird zugle­ich über die prak­tis­che Ver­wirk­lichung unseres Anspruchs disku­tiert, nicht nur Oppositions‑, son­dern auch Gestal­tungspartei zu sein. Der Lan­desvor­stand lässt offen, ob am Ende des Diskus­sion­sprozess­es ein Lan­desparteitag durchge­führt wird. Bis zum Don­ner­stag Abend standen zwei Mit­glieder­entschei­de im Raum, die, von jew­eils vier Kreisvorstän­den ini­ti­iert, die for­malen Voraus­set­zun­gen erfüll­ten. Ich hat­te den Ein­re­icherIn­nen emp­fohlen, zu prüfen, ob von diesen Begehren Abstand genom­men wer­den kann, wenn der Lan­desvor­stand einen the­ma­tis­chen Diskus­sion­sprozess startet.