Online-Pressekonferenz „Dialog für Sachsen„

Liebe Kol­legin­nen und Kol­le­gen,

ich hoffe, Sie hat­ten weniger Anlauf­schwierigkeit­en als ich mit der mod­er­nen Tech­nik, aber da der Win­ter uns in diesem Jahr über­haupt nicht ver­lassen will haben wir uns gedacht, Ihnen einen Gefall­en zu tun sich bei dem kaltem Wet­ter sich nicht zu uns hin­durch kämpfen zu müssen.

Stattdessen sitzen Sie hof­fentlich jet­zt ganz entspan­nt im war­men Büro und haben viele Fra­gen an uns.
Was wir Ihnen heute vorstellen, ist das größte und am bre­itesten angelegte dauer­hafte Dia­log-Ange­bot der LINKEN in Sach­sen seit zwei Jahrzehn­ten.
Daran nehmen im Schnitt bish­er wöchentlich 500 Men­schen teil.
Der bish­erige Höch­st­stand waren 780 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer pro Woche im Zusam­men­hang mit der Debat­te über die Ver­ständi­gung zu den geplanten Ver­fas­sungsän­derun­gen in Sach­sen.
Mit der heuti­gen offiziellen Präsen­ta­tion endet eine mehrmonatige Test­phase.
Darin standen zunächst nahe­liegen­der­weise Diskus­sio­nen zwis­chen Vertreterin­nen und Vertretern unter­schiedlich­er Posi­tio­nen inner­halb der LINKEN im Vorder­grund – auch als gemein­same Pflege unser­er poli­tis­chen Kul­tur der Plu­ral­ität. Es haben sich aber an den Diskus­sio­nen natür­lich schon inter­essierte Bürg­erin­nen und Bürg­er beteiligt, denen insofern das Ver­di­enst zukommt, zum erfol­gre­ichen Test­lauf maßge­blich beige­tra­gen zu haben.

Nun aber wollen wir dieses Ange­bot bewusst ausweit­en – als Diskur­sange­bot inner­halb der Linken, jet­zt nicht mit Großbuch­staben als Parteiname geschrieben, son­dern als Forum rot-rot-grü­nen Mei­n­ungsaus­tausches. Es gibt ja schon viele Gespräche auf per­sön­lich­er Ebene und im Zusam­men­hang mit gemein­samen par­la­men­tarischen Ini­tia­tiv­en, aber es kann bei der Her­aus­bil­dung von alter­na­tiv­er Gestal­tungskraft für eine kün­ftige Regierung ohne CDU nur nüt­zlich sein, wenn es ständi­ge Foren des gewis­ser­maßen insti­tu­tion­al­isierten Gedanke­naus­tausches gibt.

Da dies ein Gemein­schaft­spro­jekt mehrerer Träger ist, rede ich heute mal eher aus mein­er Funk­tion als Frak­tionsvor­sitzen­der her­aus, die Posi­tion der Lan­despartei stellt Ihnen die Lan­des­geschäfts­führerin Antje Feiks dar. Inhaltlich möchte ich Ihnen noch einige Fak­ten näher­brin­gen, ehe Antje Feiks noch mehr zu den Details der Funk­tion­sweise dieser Plat­tform sagen wird.

Zu den zwei beliebtesten Artikeln gehöhren:

Platz 1:
Prinzip des sozialen Aus­gle­ichs, finanzieller Aus­gle­ich für Kom­munen bei Auf­gabenüber­tra­gung und Schulden­bremse
894 Besuch­er, 67 Kom­mentare

Platz 2:
Braucht Sach­sen eine »Schulden­bremse?
724 Besuch­er, 57 Kom­mentare

Sie sehen, was die Öffentlichkeit inter­essiert, inter­essiert auch meine Mit­glied­schaft.

Dabei steckt – siehe Ver­fas­sungsvere­in­barung – in der Tage­spoli­tik oft sehr Grund­sät­zlich­es, und die Grund­satzbeiträge bewe­gen zumeist nur dann viele Men­schen, wenn das The­ma zumin­d­est in let­zter Zeit mal in der inter­essierten Öffentlichkeit eine Rolle spielte.

Die beliebteste der Fra­gen der Wochen lautete: „1 € Jobs ‑Fluch oder Segen?

Im „Dia­log für Sach­sen“ find­en sich auch regelmäßige Beiträge von säch­sis­chen Bun­destagsab­ge­ord­neten der LINKEN zu aktuellen Debat­ten im Bun­destag – sie find­en sich in der Rubrik „Blick aus Berlin“. Der attrak­tivste Artikel in diesem Bere­ich heißt: Behin­derten­fre­undlichkeit ist »out«.

Natür­lich begeben wir uns mit dem „Dia­log für Sach­sen“ http://www.dialog-fuer-sachsen.de/ in bewusste Konkur­renz zum Ange­bot der Staat­sregierung http://www.dialog.sachsen.de/, das unter dem Mot­to „Poli­tik im Gespräch“ läuft. Ich will die Konkur­renz gar nicht schlechtre­den. Dass es bei uns vielfältiger, bunter und lebendi­ger zuge­ht, sieht man sowieso sofort. Mit der heuti­gen Online-Pressekon­ferenz, unser­er allerersten über­haupt, unternehmen wir den Ver­such, die Form der Präsen­ta­tion dem neuen Medi­um anzu­passen.