Am kom­menden Woch­enende find­en in Ham­burg der Europa­parteitag zur Beschlussfas­sung über das Europawahl­pro­gramm und die Bun­desvertreterIn­nen­ver­samm­lung zur Auf­stel­lung der Europal­iste der Partei DIE LINKE statt. Dazu:

„Der Europa­parteitag am Woch­enende ist sowohl Abschluss ein­er inten­siv­en Debat­te über das Europawahl­pro­gramm und unsere inhaltliche Aus­rich­tung  als auch Auf­takt für unseren Europawahlkampf im Bund wie in Sach­sen.“

Auch in der säch­sis­chen LINKEN habe es im Vor­feld dieser Beratung inten­sive Diskus­sio­nen über den Pro­gram­men­twurf  gegeben. „So haben wir als Lan­desver­band fast zwei Dutzend Änderungsanträge zum Pro­gramm ein­gere­icht, die the­ma­tisch von Umweltschutz über Teil­habefra­gen bis zu gesam­teu­ropäis­chen Wahlen reichen.“
Beson­deres Anliegen war es dem Lan­desvor­stand dabei auch, die umstrit­tene Pas­sage der Präam­bel des Europawahl­pro­gramms zu stre­ichen. „Wir freuen uns, dass der Bun­desvor­stand diesem Anliegen von uns und vie­len anderen in der Partei gefol­gt ist.“

Auch im Hin­blick auf die Lis­te­nauf­stel­lung zur Europawahl zeigt sich Geb­hardt für seinen Lan­desver­band zuver­sichtlich: „Die bish­erige Europaab­ge­ord­nete Cor­nelia Ernst wurde so wieder für einen aus­sicht­sre­ichen Lis­ten­platz vorgeschla­gen. Frau Dr. Ernst wird für den Lis­ten­platz 3 kan­di­dieren. Mir wurde aus vie­len Lan­desver­bän­den sig­nal­isiert, dass sie wegen ihrer in der laufend­en Leg­is­latur erwor­be­nen große Kom­pe­tenz und ihrem Engage­ment in den The­men­bere­ichen Migra­tions- und Min­der­heit­en­poli­tik und öffentliche Sicher­heit im Europäis­chen Par­la­ment mehr als gebraucht wird und daher auch viel Unter­stützung erfahren wird.“