Zum Rück­blick auf den diesjähri­gen 13. Feb­ru­ar in Dres­den:

Es war eine Nieder­lage für die Nazis, die erst­mals seit vie­len Jahren am 13. Feb­ru­ar in der säch­sis­chen Lan­deshaupt­stadt in über­haupt kein­er größeren Grup­pen­for­ma­tion in Erschei­n­ung getreten sind. Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilge­sellschaft, ins­beson­dere für das „Bünd­nis Dres­den Naz­ifrei“, das den Nazi-Spuk von den Straßen Dres­dens ver­drängt hat.

Ich danke aus­drück­lich der Dres­d­ner Ober­bürg­er­meis­terin, die für zwei wichtige Kor­rek­turen gesorgt hat: Der Mah­n­gang „Täter­spuren“, der noch vor drei Jahren von den Behör­den der Stadt in die Ille­gal­ität gedrängt wurde, ist nun­mehr offiziell als wertvoller Beitrag zur Gedenkkul­tur an diesem Tag anerkan­nt. Und die Ober­bürg­er­meis­terin hat mit dem Mythos vom „unschuldigen“ Dres­den aufgeräumt.

Umso bedauer­lich­er ist, dass am Vortag 500 Neon­azis unbe­hel­ligt durch die Stadt ziehen kon­nten. Dies ist die Folge eines Rück­falls der städtis­chen Behör­den in Intrans­parenz und Geheimhal­tung und wirft viele kri­tis­che Fra­gen an Ord­nungsamt und Polizei auf, die gek­lärt wer­den müssen. Das Gle­iche gilt für das Agieren der Nazis im Zusam­men­hang mit der Men­schen­kette, wo seit­ens der Stadt zumin­d­est Blauäugigkeit geherrscht hat.

Dies darf sich 2015 nicht wieder­holen – die Acht­samkeit gegenüber Nazi-Umtrieben ist an jedem Tag geboten, nicht nur am 13. Feb­ru­ar!