Empfehlungen zur Arbeit der Feuerwehr umsetzen – auch an Altersversorgung denken!
Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020“ unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern:
Wenn Innenminister Markus Ulbig den Brandschutz in Sachsen als eine „Gemeinschaftsherausforderung“ bezeichnet, die nur „moderne Feuerwehren“ stemmen können, dann hat er hoffentlich die oft schwierige Situation insbesondere der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Freistaat bedacht. Diese stellen dennoch Tag für Tag in den Wachen vor Ort ihre Einsatzbereitschaft sicher.
Zur Verbesserung der Lage sollen nun eine „Feuerwehr-App“ und eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit beitragen. Mithilfe der App werden sich zukünftig mindestens drei Mitglieder einer Ortsteilfeuerwehr mit anderen Freiwilligen Feuerwehren aus der Region – und über Ländergrenzen hinweg – direkt am Einsatzort treffen und gemeinsam Einsätze durchführen. Dies ist tatsächlich eine ehrgeizige Herausforderung. Die Funktion eines sogenannten „Schwerpunktstützpunkts“ sollen die größeren Wehren übernehmen, so jedenfalls die Aussage des Stellvertretenden Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands Sachsen. Auch die LINKE befürwortet Stützpunktfeuerwehren, die aber nur funktionieren können, wenn die Kommunen zusammenarbeiten und das Land sie dabei unterstützt, auch finanziell.
Die in dem Abschlussbericht vorgestellten Empfehlungen enthalten gute Anregungen für Verbesserungen im Brandschutz, wie sie meine Fraktion früher bereits unterbreitet hat. Die Aufgaben, die ein moderner Brandschutz heute leisten muss, sind zum Teil hochspezialisiert und verlangen ein großes Fachwissen. Ob nun die Beibehaltung der schon im laufenden Haushalt für die Jugendfeuerwehren bereitgestellten Pauschale von 400.000 Euro als ein besonderes Zeichen für Modernität anzusehen ist, soll dahinstehen. Dass die Teilnahme am Landesfeuerwehrball 2013 als Würdigung der verdienstvollen Arbeit der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen genügt und nicht auch eine eigene Altersversorgung geschaffen werden sollte, möchte ich allerdings bezweifeln.