Zu den Ergeb­nis­sen der Land­tagswahlen in Thürin­gen und Bran­den­burg:

In Thürin­gen brachte uns der Wahlabend ein Ergeb­nis mit his­torisch­er Dimen­sion. So gibt es nun­mehr rech­ner­isch sowohl eine par­la­men­tarische Mehrheit für ein Reform­bünd­nis jen­seits der CDU als auch erst­mals keinen Auss­chluss ein­er solchen Regierung­sop­tion von Seit­en poten­tieller Bünd­nis­part­ner. Nun­mehr soll­ten die Inhalte im Vorder­grund ste­hen, um ein solch­es Bünd­nis auch tat­säch­lich zu schmieden. Es ist an SPD und Grü­nen, diese Gestal­tung­sop­tion zu ergreifen. DIE LINKE in Thürin­gen war und ist stark durch Bodo Ramelow, dem es gelun­gen ist, eine glaub­hafte Posi­tion sowohl in der Oppo­si­tion als auch als Her­aus­forder­er der amtieren­den CDU einzunehmen. In Bran­den­burg wurde die rot-rote Regierung trotz der Ver­luste der LINKEN bestätigt. Ganz konkret ist es der Regierung in den let­zten Jahren gelun­gen ein sozialeres Bran­den­burg zu gestal­ten, sei es beispiel­sweise bei der Verbesserung des Betreu­ungss­chlüs­sels oder bei der Anstel­lung zusät­zlich­er Lehrkräfte. Die Bran­den­burg­er zeigen sich zufrieden mit ihrer Staat­sregierung, aber wie zuvor in Sach­sen und auch in Thürin­gen büßte der kleinere Koali­tion­spart­ner deut­lich ein. Dieses Ergeb­nis kann uns nicht zufrieden stellen. Die sink­ende Wahlbeteili­gung bere­it­et mir Sor­gen, ger­ade auch in Thürin­gen. Obwohl sich dort eine konkrete Auseinan­der­set­zung und Rich­tungsentschei­dung über die Zukun­ft des Lan­des man­i­festierte, fand sich ger­ade ein­mal die Hälfte der Wahlberechtigten an den Urnen ein. Stattdessen kon­nte die AfD nach Sach­sen auch in Thürin­gen und Bran­den­burg den Sprung in den Land­tag schaf­fen. Ähn­lich wie einst die Repub­likan­er kon­nte sie dabei von allen Parteien und von den Nichtwäh­lern gewin­nen. Sie spielt dabei mit dif­fusen Äng­sten und plat­testen Parolen. Hier­auf müssen wir eine adäquate Antwort find­en und die Auseinan­der­set­zung suchen.