Zum Rück­zug von PEGI­DA-Spitzen­leuten aus dem Organ­i­sa­tion­steam:

Der schein­bare Zer­fall von PEGIDA ist kein Grund zur Beruhi­gung. Denn der Unmut und die Äng­ste, aber auch die Ressen­ti­ments, die sich hier Bahn gebrochen haben, sind ja nicht ein­fach wieder weg. Wir hät­ten auch in Sach­sen nichts gekon­nt, wenn statt Dres­den in immer mehr Klein- und Mit­tel­städten marschiert wird, aus denen viel Teilnehmer/innen regelmäßig in die Lan­deshaupt­stadt „gepil­gert“ sind. Was wir brauchen, ist ein Kur­swech­sel nicht nur des Wortes, son­dern der Tat in dop­pel­ter Hin­sicht: Wirkungsvolle Maß­nah­men gegen Niedriglöhne und ungesicherte Arbeitsver­hält­nisse, hier muss kon­se­quent an die Ein­führung des geset­zlichen Min­dest­lohnes angeknüpft wer­den, den nun schon wieder CDU-Vertreter schlecht zu reden ver­suchen. In diesem Sinne haben wir auch den Antrag „Gute Arbeit für alle Beschäftigten in Sach­sen – Min­dest­lohn-Mon­i­tor­ing als ersten Schritt auf den Weg brin­gen! (Land­tags-Druck­sache 6/719) auf die morgige Tage­sor­d­nung des Par­la­ments geset­zt.  Zugle­ich ist eine aktive Inte­gra­tion der zu uns kom­menden Men­schen, auch der Flüchtlinge, vom ersten Tag an erforder­lich. Dass Men­schen gewis­ser­maßen monate- oder gar jahre­lang im Warte­s­tand aushar­ren müssen, schadet den Geflüchteten und der gesamten Gesellschaft. Über diese Inte­gra­tion muss offen kom­mu­niziert wer­den. Anbiederung an Angstkam­pag­nen a la PEGIDA ist fehl am Platze!