Sachsens Linksfraktionsspitze bei Thüringer Landesregierung

Heute halte ich mich, zusam­men mit dem Par­la­men­tarischen Geschäfts­führer der Links­frak­tion, Sebas­t­ian Scheel, zu Arbeits­ge­sprächen in der thüringis­chen Lan­deshaupt­stadt Erfurt auf.

Zunächst geht es im Gespräch mit Thürin­gens Min­is­ter­präsi­dent Bodo Ramelow (DIE LINKE) um die Zukun­ft des Län­der­fi­nan­zaus­gle­ichs, die stock­ende Nov­el­lierung des MDR-Staatsver­trages und die Inte­gra­tion von Geflüchteten.

Im Anschluss daran sprechen wir mit der Sozialmin­is­terin Thürin­gens, Heike Wern­er (DIE LINKE) über öffentlich geförderte Beschäf­ti­gung für Langzeitar­beit­slose und die dazu beste­hen­den Mod­elle im Nach­bar­land sowie die Über­win­dung von Hin­dernissen bei der Inte­gra­tion von Geflüchteten in Aus­bil­dung, Beruf und Arbeitswelt.

Dazu erk­läre ich:

„Thürin­gen bietet bei der Bekämp­fung von Langzeitar­beit­slosigkeit und der Inte­gra­tion von geflüchteten einige vielver­sprechende Hand­lungskonzepte, von deren Real­isierung wir in Sach­sen manch­es ler­nen kön­nen, schließlich hat die hiesige Staat­sregierung bei bei­den Schlüs­selthe­men ersichtlich keinen Plan. Zugle­ich inter­essieren uns als linke Oppo­si­tion mögliche inhaltliche Impulse aus der rot-rot-grü­nen Regierungsar­beit des Nach­bar­lan­des.“

Heike Wern­er war vor ihrem Amt­santritt in Thürin­gen Vor­sitzende des Sozialauss­chuss­es im Säch­sis­chen Land­tag.