Zur Nominierung von Christoph But­ter­wegge als Kan­di­dat der LINKEN für die Wahl des Bun­de­spräsi­den­ten:

Christoph But­ter­wegge ist eine starke Stimme für die Über­win­dung der sozialen Spal­tung der Gesellschaft. Ger­ade in Sach­sen ist durch die jahrzehn­te­lange Niedriglohn­poli­tik unter Führung der CDU Armut keine Ran­der­schei­n­ung, son­dern ein Massen­phänomen. Auch die Äng­ste vor einem sozialen Abstieg nehmen durch die ver­fehlte Poli­tik von CDU und SPD immer mehr zu. Deshalb begrüßen wir die Entschei­dung, Christoph But­ter­wegge als Kan­di­dat­en für das Amt des Bun­de­spräsi­den­ten zu nominieren.

Damit gibt es eine klare per­son­elle Alter­na­tive zum Vater der Agen­da 2010, Frank-Wal­ter Stein­meier. Er hat mit den Hartz-Geset­zen den sozialen Abstieg von Mil­lio­nen von Men­schen mit organ­isiert. Diese Poli­tik darf nicht alter­na­tiv­los bleiben, und deshalb ist es gut, dass es mit Christoph But­ter­wegge eine solche poli­tisch pro­fil­ierte und auch wis­senschaftlich anerkan­nte Alter­na­tive gibt.

Ich bin dafür, dass wir den Schub der öffentlichen Debat­te durch die Bun­de­spräsi­den­ten-Kan­di­dat­en nutzen, um einen Poli­tik­wech­sel nach der näch­sten Bun­destagswahl vorzu­bere­it­en. Ich werde vorschla­gen, dass die Links­frak­tion Sach­sen Christoph But­ter­wegge auch als Wahlmann für die Bun­desver­samm­lung nominiert.