Zu den Ergeb­nis­sen der Land­tagswahl in Nor­drhein-West­falen erk­läre ich:
„Drin oder nicht drin, das wird für uns die Frage des Abends sein. DIE LINKE hat einen engagierten Wahlkampf in NRW geführt. Dafür wollen wir den GenossIn­nen vor Ort erst mal Danke sagen. Ob nun der ver­di­ente Lohn einge­fahren wer­den kann, ob es am Ende eben mehr als die notwendi­gen fünf Prozent sind, wer­den wir sehen. Nor­drhein-West­falen hätte in jedem Falle eine LINKE im Land­tag hochver­di­ent.
Vor allen Din­gen dann, wenn man auf den son­sti­gen Aus­gang der Wahlen schaut. Und da muss man fest­stellen: Han­nelore Kraft hat sich kom­plett ver­zockt. Erst verkün­det aus­gerech­net Wahlver­lier­er Ralf Steg­n­er nach der Schleswig-Hol­stein-Wahl Vol­lzug beim Ziel, DIE LINKE aus dem Land­tag her­auszuhal­ten, dann erkrankt Frau Kraft kurz vor dem Wahlter­min an akuter Auss­chließeri­tis. Eine SPD, der es genügt, die poli­tis­chen Mit­be­wer­ber von links aus dem Land­tag her­auszuhal­ten, ist alles, aber nicht bere­it, ern­sthaft ein Land zu gestal­ten. So hat die SPD in Nor­drhein-West­falen am Ende mit ihrem falschen Fokus das Geschäft der Konkur­renz von Mitte-Rechts betrieben. Der große Wahlgewin­ner heißt deshalb nicht ohne Grund CDU. Han­nelore Kraft hat heute ihr Min­is­ter­präsi­den­te­namt ver­loren. Dass sie daraus unmit­tel­bar am Wahlabend die Kon­se­quen­zen zieht, ist nur kon­se­quent und ehrt sie.
Wenn diese Wahl, wie so oft behauptet, tat­säch­lich ein Stim­mungs­bild für die kom­mende Bun­destagswahl wäre, dann hat sie beein­druck­end gezeigt, wie es auf jeden Fall nicht geht, wenn man die ‚ewige Kan­z­lerin‘ nach 12 Jahren ern­sthaft ablösen wollen würde. Der von Schulz zum ‚Test­fall‘ für eine Kan­zler­schaft aus­gerufene Wahl­gang in NRW ist für die SPD ver­loren gegan­gen. Sie ist strate­gisch gescheit­ert. Wir für unseren Teil wer­den jeden­falls keinen Koali­tion­swahlkampf machen, son­dern für eine starke LINKE kämpfen.“