Zu den Ergebnissen der ersten Beratung der neu gewählten Abgeordneten der LINKEN nach der Landtagswahl in Sachsen

Die neu gewählten Abge­ord­neten haben sich gestern erst­ma­lig getrof­fen und haben sich aus­führlich über das Wahlergeb­nis ver­ständigt. Die Ent­täuschung ist groß, aber die Bere­itschaft, alles zu tun, um dieses katas­trophale Ergeb­nis zu über­winden, war deut­lich zu spüren. Klar ist, dass das The­ma soziale Gerechtigkeit (z.B. gerin­gere Löhne und Renten) und unsere Kom­pe­tenz in Fra­gen der Ost­deutschen weit­er im Fokus der poli­tis­chen Arbeit ste­hen soll, aber ver­stärk­ter auch das The­ma Mark­tver­sagen im Bere­ich der Öffentlichen Daseinsvor­sorge (ÖPNV, Nahver­sorgung, Gesund­heit und Wohnen).

Um das zu ver­tiefen, wer­den sich die  Abge­ord­neten am 12. und 13. Sep­tem­ber zu ein­er Klausur tre­f­fen und über die inhaltliche-strate­gisch-method­is­che Aus­rich­tung der Frak­tion sprechen. Das soll in enger Koop­er­a­tion mit dem Lan­desvor­stand der LINKEN erfol­gen. Wir wer­den uns über die inter­nen Arbeitsstruk­turen ver­ständi­gen, ins­beson­dere, wie wir sich­er­stellen, dass wir im Land trotz gerin­ger­er Anzahl von Abge­ord­neten Struk­turen vor Ort aufrechter­hal­ten kön­nen. Es soll ein Erfahrungsaus­tausch mit der Frak­tion DIE LINKE in Sach­sen-Anhalt geben. (Stich­wort: Umgang mit „Kenia-Koali­tion“).

Am 17. Sep­tem­ber sollen die Wahlen für den Vor­stand der Frak­tion erfol­gen.