Linksfraktion hat sich konstituiert und geht in Klausur
Gestern hat sich die Linksfraktion für die neue Wahlperiode offiziell konstituiert, morgen ziehen sich die Abgeordneten zur zweitägigen Klausur nach Meißen zurück, an der auch nicht gewählte Abgeordnete und zahlreiche Gäste teilnehmen. Dazu erkläre ich:
„Natürlich steckt uns allen immer noch das Wahlergebnis in den Knochen. Aber wir wollen nicht nur Wunden lecken, sondern erste Ideen entwickeln, wie wir uns inhaltlich aufstellen können. Dazu haben wir uns Gäste aus dem Parteivorstand, der Bundestagsfraktion und dem Landesvorstand eingeladen.
Gäste aus Sachsen-Anhalt sollen uns ihre Erfahrung vermitteln, wie sie damit umgegangen sind, als es 2016 in Sachsen-Anhalt zu einer Koalition aus CDU, SPD, Grünen gekommen ist und die AfD die stärkste Oppositionskraft im Parlament geworden ist. Klar geht es auch um unsere eigenen Arbeitsstrukturen als Fraktion und um die Übernahme von Themen durch die neu- oder wiedergewählten Abgeordneten. Mal sehen, ob wir alles schaffen. Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion ist groß, auch wenn es noch viele ungeklärte Fragen gibt.“
Die Gäste aus Sachsen-Anhalt sind Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Magdeburger Landtag, und Wulf Gallert, Vizepräsident des sachsen-anhaltischen Landtags. Die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes ist für den 17. September vorgesehen.