Allgemein
Verehrte Anwesende, lieber Klaus Schmidt!
Roger Willemsen hat vor wenigen Monaten sein Erfolgsbuch „Das Hohe Haus“ vorgelegt. Ein ganzes Jahr lang hat er die Debatten im Deutschen Bundestag verfolgt. Dabei hat er miterlebt, wie Gedenkpolitik funktioniert. Er stellt ihr am Beispiel einer Diskussion zum Jahrestag des „Ermächtigungsgesetzes“ ein vernichtendes Zeugnis aus. Zitat: „Gedenkstunden sind mitunter eine feierliche Form, durch Erinnern der Vergangenheit den Garaus zu machen“. Er …
weiterlesen "Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Es gibt keine SIEger nach KRIEGEN – NIEdergang GENUG“"
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Heute haben sich die am Sonntag in den neuen Sächsischen Landtag gewählten Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE zu ihrer ersten Beratung getroffen. 12 der 27 Abgeordneten gehören erstmals dem Parlament des Freistaats an. Die Abgeordneten beschlossen, die Rechtsnachfolge der bisherigen Fraktion anzutreten, und begannen nach der gemeinsamen Wahlauswertung, sich mit ihren künftigen Arbeitsstrukturen und Aufgaben zu befassen. In der kommenden Woche wird am Dienstag und Mittwoch die …
weiterlesen "Im neuen Landtag geht es um die Auseinandersetzung zwischen offener und geschlossener Gesellschaft in Sachsen"
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Am Mittwoch hat mich meine Tour durch Sachsen nach Mittelsachsen und ins Vogtland geführt. Neben der jetzt schon bekannt erfolgreichen Mischung ‚Essen und Politik’ bei der LINKEN-Kochtour stand eine Diskussion mit Seniorenverbänden und der Besuch einer Pflegeeinrichtung auf der Tagesordnung.
Der Auftakt war eine Art ‚Heimspiel’ für mich. In Frankenberg auf dem Markt habe ich mich mit unserem dortigen Direktkandidaten Falk Neubert getroffen und wir haben Essen für die Bürgerinnen und Bürger zubereitet. Was daran…
weiterlesen "Tag 4 meiner Sachsentour: Unterwegs in Mittelsachsen und im Vogtland"
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Am zweiten Tag meiner Sachsen-Tour bin im am Dienstag im Erzgebirge unterwegs gewesen. Den Anfang hat ein Infostand auf dem Annaberger Marktplatz gemacht, wo mich unser dortiger Direktkandidat, Frank Dahms, empfangen hat. Gegenüber von uns gastierte auch das Infomobil vom Sächsischen Landtag, dem ich natürlich gern einen Besuch abgestattet habe. Danach wollte ich in Johanngeorgenstadt unseren roten Wahlkampf-Barkas - zusammen mit unseren KandidatInnen, Annelore Liebchen und Andrea Schrutek - auf seiner Tour begleiten. Leider blieb das Fahrzeug…
weiterlesen "Sachsentour, der 2. Tag: Unterwegs im Erzgebirge"
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Heute beginnt sie nun ganz offiziell: Meine Tour als LINKEN Spitzenkandidat zur Landtagswahl. In den kommenden vier Wochen werde ich in ganz Sachsen unterwegs sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, ihre Sorgen, Fragen und Anregungen aufzunehmen und konkret die Ziele der LINKEN für die kommenden fünf Jahre zu erläutern.
Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020“ unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern:
Wenn Innenminister Markus Ulbig den Brandschutz in Sachsen als eine „Gemeinschaftsherausforderung“ bezeichnet, die nur „moderne Feuerwehren“ stemmen können, dann hat er hoffentlich die oft schwierige Situation insbesondere der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Freistaat bedacht. Diese…
weiterlesen "Empfehlungen zur Arbeit der Feuerwehr umsetzen – auch an Altersversorgung denken!"
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Zum heutigen Interview des CDU-Fraktionschefs Steffen Flath in der „Sächsischen Zeitung“ :
Die CDU Sachsen ist nicht koalitionsfähig. „Wir haben im Wesentlichen nie einen Unterschied gemacht, ob wir allein oder in einer Koalition regieren“ – aus dieser Aussage spricht die Arroganz der Macht, der jeder potenzielle Koalitionspartner zum Opfer fällt. Da kann man nur noch sagen: Wer das nicht kapiert und sich der CDU anzudienen versucht, ist selbst schuld, ihn oder sie …
weiterlesen "CDU Sachsen nicht koalitionsfähig / Vorwürfe von Flath gegen Opposition wegen „Nazi-Asyl“ zurückgewiesen"
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Zu den Aussagen auf der heutigen Pressekonferenz von Landtagspräsident Rößler und Innenminister Ulbig zu den Umständen des „Nazi-Asyls“ im Parlamentsgebäude am Dienstagabend:
Zwischen der gestrigen Pressekonferenz der Polizei und der heutigen von Innenminister und Landtagspräsident gibt es eklatante Widersprüche. Dies betrifft insbesondere die Gefährdungssituation auf dem Landtagsvorplatz, die Dresdens Polizeipräsident verneint hat, während sie Innenminister / …
weiterlesen "Landtagspräsident für „Nazi-Asyl“ im Parlament politisch verantwortlich – über Schlussfolgerungen nachdenken"
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Anlässlich der jüngsten Äußerungen des FDP-Wirtschaftsministers Sven Morlok („CDU und SPD gefährden Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands“) zur heute stattfindenden Beratung des Wirtschaftsausschusses des Bundesrates zum „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie“ der Bundesregierung:
Die Attacke von Morlok gegen den nun endlich vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung der Tarifautonomie“, der die längst überfälligen Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn enthält, zeigt, dass sich das …
weiterlesen "Verkommt das Kabinett Tillich zum Narrenhaus?"
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