Allgemein

Meine Bewerbungsrede um Platz 1 auf der LandesvertreterInnenversammlung am 5. April 2014

7. April 2014

Liebe Genossinnen und Genossen, Ich bin einer von Euch. Mir ist bewusst, dass ich einigen von Euch in den letzten Monaten nicht immer das Gefühl gegeben habe, dass das so ist. Ihr wisst, unsere Partei ist ein komplizierteres Gebilde. Darauf kann und will ich heute aus Zeitgründen nicht näher eingehen. Ich glaube auch nicht, dass es die Wählerinnen und Wähler interessiert welche innerparteilichen Befindlichkeiten wir haben. Sie stellen uns die Frage: Was tut ihr für meine Probleme? Das aber …
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Begrüßungsrede Frühlingsempfang der Fraktion DIE LINKE am 20. März 2014

20. März 2014

Liebe Gäste, wir hatten ja gerade als sächsische LINKE unseren Parteitag, auf dem das Wahlprogramm für die diesjährige Landtagswahl beschlossen wurde. Dabei erging vom Vertreter des Jugendverbandes die Aufforderung an uns alle, die Wettermaschine anzuwerfen und Wechselstimmung im Freistaat zu erzeugen. Dieser Verpflichtung stellt sich natürlich auch die Landtags-Linksfraktion. Wie man merkt, mit Erfolg: Wir laden zum Frühlingsempfang ein, und – der Frühling ist da! Das Wetter könnte schöner kaum sein, das …
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Programmentwurf mit der Handschrift des Dialogs

12. Februar 2014

Partei Wahlen

Landtagswahl Wahlprogramm

Am Freitag tagte der Landesvorstand der LINKEN Sachsen. Unter anderem verabschiedete er den zweiten Entwurf des Landtagswahlprogramms, der nun dem am 15. März in Dresden zusammentretenden 11. Landesparteitag als Leitantrag vorgelegt wird. Für Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen, ist die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms bereits jetzt ein Erfolg: "Wir haben seit 2010 kontinuierlich diskutiert, Leitlinien verabschiedet und gemeinsam eine Vision entwickelt, was unsere Vorstellungen für ein modernes, demokratisches,…
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Sachsen-Mythen in der Politik. Dichtung und Wahrheit Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., am 24. Januar 2014

24. Januar 2014

Kultur Partei Parteiliches

CDU Landesbank Politik Pro-Kopf-Verschuldung Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V.Sachsen-Mythen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für die Einladung und die Gelegenheit, heute zu Ihnen und euch sprechen zu können. Nun will ich am Beginn gleich klar stellen, dass ich den mir vorgegeben Titel zwar als Auftrag verstehe, aber deutlich machen möchte, dass ich ihn in keiner Weise durch meine Ausführungen gerecht werden kann. Warum? Der Versuch einer Erklärung: Sachsen ist neben Bayern das Musterland in Fragen Finanzen, vor allem, was die Fragen der Verschuldung angeht, wird behauptet. Wahr ist: Neben Bayern haben die Sachsen die durchschnittlich niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich der Bundesländer.
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“Aller guten Dinge sind drei”

11. Januar 2014

Bildung DIE LINKE Sachsen Dietmar Pellmann Direktbewerber Kultur Nominierung Leipzig Schwerpunkt#Sozialpolitik

Am Samstag nominierte die DIE LINKE. Leipzig auf einer Kreiswahlversammlung ihre DirektbewerberInnen für die Landtagswahlen 2014. Mit Sophie Dieckmann, Juliane Nagel, Dr. Dietmar Pellmann, Dr. Volker Külow, Dr. Skadi Jennicke, Cornelia Falken und Franz Sodann setzt Leipzigs LINKE auf das Miteinander von erfahrenen und jungen Menschen. Zugleich sind die landespolitischen Schwerpunktthemen Bildung und Kultur ebenso in kompetenten Händen wie das LINKE Markenzeichen Sozialpolitik, für das im Sächsischen Landtag fachkundig wie kein Zweiter Dr. Dietmar Pellmann…
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Landesparteitagsrede vom 16. November 2013 – Leipzig

18. November 2013

Europapolitik Kommunalpolitik Landesparteitag Landtagswahl 2014 Stanislaw Tillich

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste unseres Landesparteitages, lieber Genosse Bubenicek, vielen Dank für deine freundlichen Worte.
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Rede 9. Landesparteitag der LINKEN Sachsen am 31. August 2013

31. August 2013

- es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, werte Gäste, stellt euch mal vor, es findet am Rande dieses Parteitages eine anonymisierte Meinungsumfrage unter den Delegierten statt, mit der Zusage, dass das Ergebnis garantiert unter Verschluss gehalten wird. Die Umfrage besteht aus zwei Fragen: 1. Glaubst du, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt? Ja, Nein oder Weiß nicht. 2. Glaubst du, dass Stanislaw Tillich Ende 2014 noch Ministerpräsident sein wird? Auch hier ankreuzbar: Ja, Nein oder Weiß …
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17. Juni bleibt Mahnung und Auftrag – Sozialismus ohne Demokratie ist kein

17. Juni 2013

Partei

DDR Demokratie Faschismus Nachkriegsgeschichte Sozialismus

Anlässlich des 60. Jahrestages des 17. Juni 1953 in der DDR: Die Ereignisse vom 16. und 17. Juni 1953 in der DDR bleiben für DIE LINKE Mahnung und Auftrag zugleich. Mahnung deshalb, weil keine Regierung ungestraft eine Politik gegen das eigene Volk betreiben und erst recht nicht zu Mitteln der Gewalt greifen darf. Der Versuch, Lehren aus den unvergleichlichen Verbrechen des deutschen Faschismus zu ziehen und eine friedliche und gerechte Gesellschaft aufzubauen, war zwar zunächst legitim, scheiterte aber zu Recht …
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Begrüßungsrede bei der Veranstaltung die im Rahmen des Newroz-Festes in der Landtagsfraktion am 25. März 2013

26. März 2013

Begrüßungsrede Kurden Landtagsfraktion Migranten Newroz-Fest Unterdrückung

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe kurdische Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Auch wenn ein Blick aus dem Fenster uns eines Besseren belehren will, wir feiern hier und heute ein Frühlingsfest. Lassen Sie mich am Beginn etwas zum Anliegen des Newroz-Festes sagen, was natürlich vor allem als Bildungsabschnitt für die deutschen Kolleginnen und Kollegen gedacht ist. Das Newroz-Fest (auch Nouruz [norūs]) ist der Name des altiranischen Neujahrs- und Frühlingsfestes, das am 20. oder am 21. März vor allem im indo-iranischen Kulturraum gefeiert wird und das auf den kalendarischen Frühlingsanfang fällt, die sogenannte Frühlings-Tag-und-Nacht-Gleiche.
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Der „Schuldenbremse“ die unsozialen Zähne gezogen

19. Februar 2013

Am 1.Februar 2013 unterzeichneten die sächs. Fraktionsvorsitzenden von CDU, LINKE, SPD, FDP und Grünen gemeinsam eine Vereinbarung zur Änderung der Sächs. Verfassung. Dem voraus gingen monatelange zähe Verhandlungen. Bei der Abstimmung im Plenum wird für die Fraktion DIE LINKE das Votum ihrer Parteigremien selbstverständlich maßgeblich sein. Meine Stellungnahme zur aktuellen Debatte innerhalb der LINKEN: Die Verfassung ist für uns LINKE in Sachsen ein wichtiges Instrument unserer Politik – so konnten wir mehr als ein Dutzend Mal die von der CDU geführte Staatsregierung vorm Verfassungsgerichtshof in Leipzig in die Schranken weisen, während wir im Landtag mit unseren Anträgen und Gesetzentwürfen regelmäßig auf Ablehnung stießen. Deshalb ist die allererste Änderung dieser Landesverfassung nach zwei Jahrzehnten auch etwas, was nicht leichtfertig als Paragrafen-Gedöns abgetan werden darf.
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