Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,   der SprecherInnenrat der Senioren Arbeitsgemeinschaft hat mich gebeten, was zu 20 Jahre Seniorenarbeitsgemeinschaft der LINKEN Sachsen zu sagen. Ich habe mich gefragt: Was wünscht man eigentlich einer 20jährigen heutzutage? Nach dem Studium eine gut bezahlte Stelle und keine Dauerbeschäftigung als Praktikantin? Oder nach der Lehre einen Arbeitsplatz, wo der Stundenlohn wenigstens 8,50 oder besser 10,00 Euro betragen möge? Oder wünscht man für die zukünftigen Kinder – mit zwanzig darf man zumindest darüber nachdenken – einen bezahlbaren Kita-Platz und eine Schule die man in weniger als 45 Minuten mit dem Öffentlichen Nahverkehr erreicht? Die genannten Wünsche werden euch persönlich nicht mehr so stark betreffen, wahrscheinlich aber eure Enkelkinder. Jedoch gehört ihr zu dem kleinen Teil der Menschen in Deutschland, die nicht nur über bestehende Verhältnisse schimpfen, sondern aktiv seit vielen Jahren Verhältnisse verändern. Mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Schon allein dafür gebührt euch mein persönlicher Dank und die Bitte: Macht weiter, wir brauchen euch!
weiterlesen "Rede bei der SeniorInnenkonferenz der LINKEN am 8. Juni 2011"
Zur Entscheidung des neuen Baden-Württembergischen Innenministers, in seinem Bundesland künftig keine Wasserwerfer mehr einzusetzen: Dies ist ein richtiger Schritt – Kompliment für die mutige Entscheidung! Sie entspricht einer zutiefst vernünftigen Sicherheitslogik: Die Polizei hat nur im äußersten Notfall repressiv zu agieren, sondern sie muss vor allem immer präventiv vorgehen. Es wurde gerade in Sachsens Landesdienst in Vergangenheit viel aus Baden-Württemberg übernommen,…
weiterlesen "Wasserwerfer auch in Sachsen bei Polizei-Einsätzen aus dem Verkehr ziehen – Baden-Württemberg als Vorbild"
Zum Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung, das Alter für den Eintritt in den Ruhestand bei Beamten anzuheben: Diese Regelung ist in Anbetracht der Tatsache, dass immer weniger Polizeibeamte im Freistaat die gleiche und mehr Leistung vollbringen müssen und trotzdem ihr Weihnachtsgeld einbüßen, ein weiterer Schlag ins Gesicht der sächsischen Polizeibeamten. Der derzeitige Krankenstand in der Polizei ist schon exorbitant hoch, und dies ist nicht nur die Folge…
weiterlesen "Neue Ruhestandsregelungen gehen an der Realität in der Polizei vorbei – nur auf freiwilliger Basis länger im Dienst!"
Mit einem Papier mit dem Titel “Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen” wollen die die Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen, Matthias Höhn, Steffen Bockhahn, Klaus Lederer und Rico Gebhardt, die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak sowie Bundesschatzmeister Raju Sharma, der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und Dominic Heilig, Mitarbeiter im Bundestag und die Landessprecherin Schleswig-Holsteins, Jannine Menger-Hamilton »neue Akzente« für eine …
weiterlesen "Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen"
Meine Begrüßungsworte zur Veranstaltung „Glaube, der befreit“ am 17.11.2010. Eine Veranstaltung, die zum Buß- und Bettag zum Thema “Befreiungstheologie im europäischen Kontext” veranstaltet wurde, organisiert von der Arbeitsgemeinschaft Religion und Weltanschauungsgemeinschaft bei der LINKEN.
weiterlesen "Meine Begrüßungsworte zur Veranstaltung „Glaube, der befreit“"
Zu den Ausführungen Volker Bandmanns, Mitglied der CDU-Fraktion, in der Freien Presse von heute zur Grenzkriminalität sagt der Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
weiterlesen "CDU-Bandmann auf sicherheitspolitischer Geisterfahrt / Innenminister muss Parteifreund stoppen und Polizei stärken"
Wir erwarten von den LINKEN sächsischen Wahlfrauen und Wahlmännern, dass sie die Kandidatin der LINKEN, Luc Jochimsen, in allen Wahlgängen wählen. Für uns sind weder Wulff noch Gauck wählbare Kandidaten, weil sie Positionen vertreten, die mit unserer Grundüberzeugung unvereinbar sind. Joachim Gauck bildet keine wirkliche Alternative zu Christian Wulff – wie dieser sieht er sich politischen Grundsätzen verpflichtet, wie sie auch von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vertreten werden. Joachim Gauck hat nie Stellung gegen den …
weiterlesen "Landesvorstand zur Bundespräsidentenwahl"
Es ist Zeit für eine Frau im höchsten Staatsamt Deutschlands, und es ist Zeit für eine Persönlichkeit, die sich zeitlebens als unabhängige Anwältin einer sozialen und demokratischen Zivilgesellschaft erwiesen hat: Deshalb ist Luc Jochimsen gerade jetzt eine sehr gute Wahl, da inmitten einer Legitimationskrise der Parteien und eines beispiellosen Sozialabbaus CDU/FDP einen Parteisoldaten und SPD/GRÜNE einen Kandidaten ohne Bezug zu Sozialthemen als …
weiterlesen "Luc Jochimsen unabhängige Anwältin einer demokratischen und sozialen Zivilgesellschaft – sehr gute Wahl!"
Zur Medienberichterstattung über die Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) an der Informationspolitik des sächsischen Innenministeriums bei der Erarbeitung künftiger Aufgaben- und Organisationsstrukturen der Polizei und der dazu berufenen Expertenkommission erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt: Es war unser Anliegen in mehreren parlamentarischen Aktivitäten, dass der Innenminister die  sächsische Landespolizei …
weiterlesen "Innenminister in Erklärungsnot – Polizeireform über Köpfe der Polizistinnen und Polizisten hinweg, so geht’s nicht!"