Allgemein

Zu wenig öffentlicher Verkehr, zu viel Bürokratie – Sachsen vor Ort von CDU-Politik blockiert

SozialesUmweltWirtschaftspolitik
Als Fazit meiner diesjährigen Sommertour mit rund 30 Vor-Ort-Terminen in allen Regionen Sachsens erkläre ich:   Das Gegeneinander von „Stadt und Land“ in der öffentlichen Diskussion muss von einem Miteinander zum Wohle der Menschen, unabhängig von ihrem Wohnort, egal ob Metropole, Kleinstadt oder Dorf, abgelöst werden. Wichtig sind dabei vor allem intakte Stadt-Umland-beziehungen, also eine gute Verkehrsanbindung, das betrifft ÖPNV, SPNV, aber auch den Individualverkehr. Viele gute …
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Allianz für Ostdeutschland muss Spätfolgen falscher Weichenstellungen der „Allianz für Deutschland“ korrigieren

Soziales
Zur Vorstellung des Positionspapiers von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, „Allianz für Ostdeutschland“, erkläre ich:   Die falschen Weichenstellungen durch die 1990 von der konservativen „Allianz für Deutschland“ dominierten Politik der Noch-DDR machen heute eine „Allianz für Ostdeutschland“ erforderlich: Statt einer Vereinigung auf Augenhöhe fand ein „Beitritt“ statt, in dessen Folge der Osten zur deindustrialisierten Niedriglohnzone wurde. Dass ein …
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Ich schließe meine Sachsen-Sommertour in Leipzig, Bautzen und Görlitz ab – auch Termin im Conne Island geplant

Fraktion
Ich schließe in der kommenden Woche meine Sachsen-Sommertour ab und erkläre: „Auch bei meiner diesjährigen Sommertour geht es darum, welche politische Unterstützung sich die Menschen im Kampf um mehr Lebensqualität wünschen. Ich freue mich auf weitere Besuche bei vielen Engagierten, die sich für die Gesellschaft und ihren Zusammenhalt einsetzen. Besonders wichtig ist mir die Solidarität mit soziokulturellen Zentren wie dem Conne Island. Nach der Gewalt beim jüngsten …
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Dieselgipfel – Sachsen: Dulig widerspricht sich selbst / keine „Bestrafung“ ganzer Bevölkerungsgruppen

UmweltWirtschaftspolitik
Wie die sächsische Staatsregierung mit dem „Dieselgipfel“ umgeht, kritisiere ich scharf: Sachsens Regierungsspitze agiert einmal mehr gespalten und schwach – Tillich begrüßt die Ergebnisse des „Dieselgipfels“, während sein Stellvertreter von der SPD, Wirtschaftsminister  Martin Dulig, „enttäuscht“ ist und sich „ärgert, dass die Automobilindustrie offenbar noch immer nicht verstanden hat, was auf dem Spiel steht“. Daran, dass es so weit gekommen ist, hat Martin …
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Solarworld: Hoffnungsvolles Angebot aus den Niederlanden zügig prüfen

Wirtschaftspolitik
Nach Medienberichten hat das niederländische Unternehmen Prisma Systems ein weiteres Angebot für die insolventen Werke von SolarWorld eingereicht. Im Unterschied zum ersten Angebot einer nicht näher öffentlich bekannten Investorengruppe bietet Prisma Systems eine Weiterbeschäftigung von deutlich mehr Beschäftigten an. Hierzu erklären Susanne Hennig-Wellsow und ich, Partei- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen und Sachsen: „Es ist erfreulich und stimmt uns froh, dass es offensichtlich einen Investor …
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Die Sommertour geht weiter – 2. Woche / Gespräche vor Ort im Erzgebirgskreis, in Mittelsachsen und in Leipzig

Ich setze meine diesjährige Sommertour durch Sachsen fort. Anbei die Termine der kommenden Woche. Zur Motivation für meine Tour erkläre ich: „Wie in den vergangenen Jahren möchte ich auch im Sommer 2017 in allen sächsischen Regionen vor Ort mit Menschen darüber ins Gespräch kommen, welche Unterstützung der Politik sie für alltägliche Lebensqualität brauchen. Wir setzen uns für gleichwertige Lebensbedingungen überall ein. Dabei geht es nicht nur um Geld, aber wenn die …
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“Hierbleiben — Zukunft im ländlichen Raum” — Meine Sommertour 2017

Wie seit vielen Jahren bin ich auch dieses Jahr wieder auf Sommertour in Sachsen unter dem Motto: "Hierbleiben - Zukunft im ländlichen Raum" unterwegs. Ab dem 24.07.2017 besuche ich drei Wochen lang interessante Unternehmen, Vereine und vor allem Menschen, die unglaublich viel leisten und spannende Geschichten zu erzählen haben.  Einen kleinen Auftakt startete ich bereits im Landkreis Görlitz und besuchte einen Jugendclub in Hohendubrau. Meine bisherigen Vorstellungen von einem Jugendclub wurden hier völlig über…
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Ost-Selbstständige oft „Wende-Verlierer“ – Gespräche bestätigen Reformbedarf bei Krankenversicherung und Rente

Ich nutze die sitzungsfreie Zeit im Sommer für besonders viele Vor-Ort-Gespräche. Heute war ich in Olbersdorf beim Inhaber eines Installationsbetriebes und in Zittau bei Helga Förster, deren Schicksal als „Wende-Verliererin“ die Öffentlichkeit bewegt. Dazu erkläre ich:   Es findet viel zu wenig Aufmerksamkeit, dass gerade viele ostdeutsche Selbstständige zu den „Wende-Verlierern“ gehören. Sie nahmen die Botschaft der „sozialen Marktwirtschaft“ ernst und …
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Kaum Ostdeutsche in Führungsposition – Politik muss handeln, im Selbstlauf löst sich Problem nicht

Heute findet in Berlin das Symposium „Ostdeutsche Eliten – Träume, Wirklichkeiten und Perspektiven“ der Deutschen Gesellschaft e.V. und der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer statt. An der Veranstaltung nehmen auch  Susanna Karawanskij, Ostdeutschland-Koordinatorin der Linksfraktion im Bundestag, und ich teil.   Dazu erklärt Susanna Karawanskij: „Das Gesicht des Ostens in Führungspositionen ist überwiegend westdeutsch – seit 15 Jahren ist bekannt, …
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Linksfraktion verlieh erneut Preis „Willkommenskultur und Weltoffenheit“ — Mit Solidarität statt Hass gegen Terror

Zum dritten Mal hat die sächsische Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisverleihung fand gestern im Rahmen des Sommerempfangs der Fraktion in den Räumlichkeiten des Radisson Blu Park Hotel & Conference Centre in Radebeul statt. Die Preisgelder von je 1.000 Euro für Kategorie 1 und 2 sowie 500 Euro für Kategorie 3 wurden von den Abgeordneten gespendet. Ausgezeichnet worden sind: 1. Kategorie …
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