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Am 26. November 2010 soll im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2011 auch das von der schwarz-gelben Bundesregierung aufgelegte „Sparpaket“ endgültig beschlossen werden. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Es werden also insbesondere diejenigen belastet, die ohnehin schon wenig haben.
weiterlesen "Sparpaket stoppen! LINKE Sachsen beteiligt sich an Protestaktion gegen Sozialkürzungen in Berlin"
  Laut Spiegel- Online zeigt heute ein sächsischer Polizist beim Castor-Einsatz, dass sie in einem Zwiespalt stecken: Ein Mannschaftswagen der Polizei aus Sachsen steht in Gorleben an der Zufahrtstrasse zum Zwischenlager. Ein Beamter hat aus Ästen ein X gebastelt und das Symbol des Widerstands im Wendland an das Vorderrad des Wagens gelehnt. Eine Passantin wundert sich und fragt: “Warum haben Sie das gemacht?” Darauf der Polizist: “Ich bin als Polizeibeamter hier, aber ich habe ja auch eine private Meinung.”, soweit das Zitat aus …
weiterlesen "Gorleben-Polizisten stecken im Zwiespalt"
Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat. Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen. Das großartige bürgerschaftliche Engagement hat hoffentlich den Nazis ein für allemal die Lust vertrieben, die Stadt ständig wieder mit Aufmärschen zu behelligen. Es zeigt sich, dass es auch …
weiterlesen "Zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig"
Nach ihrer Sparklausur will die Staatsregierung den nächsten Landeshaushalt um 1,7 Mrd. Euro kürzen. Es ist absurd, wenn Finanzminister Georg Unland in der letzten ZEIT die Meinung vertritt, ´Wenn der Etat mal um zehn Prozent sinkt, merken das große Teile der Bevölkerung doch gar nicht unmittelbar.´ - Die Kürzungen werden sehr direkt spürbar, denn die Staatsregierung plant bei Kitas, Schulen, Hochschulen, im Jugend- und Sozialbereich, Kultur und bei der Polizei die massivsten Einschnitte seit 20 Jahren. Es ist auch …
weiterlesen "Aufruf zu zahlreicher Beteiligung an Demo am 16. Juni in Dresden"