Demo
Friedlich und gewaltfrei haben tausende Menschen am 19. Februar 2011 den Aufmarsch der Nazis in Dresden verhindert. Ich bin mir sicher, dass Blockaden gegen solche Aufmärsche keine Straftat sind, sondern ein Akt der Zivilcourage.Der Prozess hatte sich lange verzögert, zuletzt war er kurzfristig wegen Abwesenheit von Zeugen abgesagt worden. Ich werde auf jeden Fall an diesem Prozess teilnehmen. Ich halte es für notwendig, Solidarität zu zeigen, wenn Zivilcourage kriminalisiert werden soll. …
weiterlesen "„Zivilcourage nicht kriminalisieren!“ — Prozess gegen MdL Falk Neubert am Mittwoch in Dresden"
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Vor 75 Jahren wurde von Nazideutschland der 2. Weltkrieg vom Zaun gebrochen.
Vor 75 Jahren, das klingt vielleicht für die jüngeren sehr lang her.
Und doch sind unter uns Menschen, die damals schon gelebt haben, die als Kinder, als Jugendliche oder auch als junge Erwachsene den Krieg am eigenen Leibe erlebt haben.
Die deutschen Nazis haben einen Krieg begonnen, der fast ganz Europa und große Teile der Welt in Schutt uns Asche gelegt hat, durch den aber-Millionen Menschen getötet wurden, der unsägliches Leid brachte.
Wenn wir heute gegen …
weiterlesen "Rede 1. Mai 2014 zu den Naziprotesten in Plauen"
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Für den 1. Mai hat das Freie Netz Süd eine Demonstration in Plauen angemeldet. Der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Vogtland“ und das Aktionsbündnis „Vogtland gegen Rechts“ rufen deshalb gemeinsam mit dem DGB und seinen Gewerkschaften für diesen Tag zu einer Demonstration „1. Mai Vogtland nazifrei“ ab 12.00 Uhr auf dem Theaterplatz in Plauen auf. Dort, wo Nazis marschieren wollen, muss ihnen eine engagierte Bürgerschaft entgegentreten und zeigen, dass sie den rechten Spuk nicht hinnehmen werden.“ …
weiterlesen "„Am 1. Mai: Den Nazis in Plauen entgegentreten“"
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Sehr geehrte Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
liebe Gäste dieser Stadt,
liebe Antifaschisten,
vielen Dank für die Möglichkeit heute hier sprechen zu dürfen.
Es ist wichtig, dass wir heute hier sind und den Neonazis zu zeigen:
Wir wollen euch hier nicht! Nicht hier und nirgends!
Ihr habt kein Recht einen sogenannten „Trauermarsch“ durchzuführen und an die Opfer der Bombardierung von Chemnitz zu erinnern. Dieses Recht haben maximal die Angehörigen und Nachkommen der Opfer von damals.
Die selbsternannten Nachfolger der deutschen …
weiterlesen "Rede vor der Chemnitzer Synagoge am 5. März 2014"
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Zum Rückblick auf den diesjährigen 13. Februar in Dresden:
Es war eine Niederlage für die Nazis, die erstmals seit vielen Jahren am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt in überhaupt keiner größeren Gruppenformation in Erscheinung getreten sind. Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, insbesondere für das „Bündnis Dresden Nazifrei“, das den Nazi-Spuk von den Straßen Dresdens verdrängt hat.
Ich danke ausdrücklich der Dresdner Oberbürgermeisterin, die für zwei wichtige Korrekturen …
weiterlesen "13. Februar Niederlage für Nazis, aber kritische Fragen an Behörden"
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Am Sonnabend werden in Magdeburg wieder viele Menschen den Neonazis entgegentreten, die das Gedenken an die Bombardierung der Stadt für ihre menschenverachtende Propaganda missbrauchen. Auch DIE LINKE macht im Netzwerk #BLOCKMD mit, das zu friedlichen Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch aufruft. Wir unterstützen seit Jahren das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!“ ungeachtet aller Kriminalisierungsversuche der Vergangenheit. Dank der erfolgreichen friedlichen …
weiterlesen "Wie in Magdeburg auch in Dresden den Nazis den öffentlichen Raum streitig machen – für 13. Februar mobilisieren"
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„Mein Kind braucht einen Kita-Platz!“ – genau dieser einfache Satz, der heute das Motto dieser Demonstration ist – diese klare und berechtigte Forderung – beschreibt ein Problem, dass nicht weiter ausgesessen werden darf. Ausreichend viele und ausreichend gute Kita – Plätze, dass ist die Aufgabe, die nicht irgendwann, sondern eigentlich ab heute jedem einjährigen Kind zusteht. Aber dem ist nicht so, vor allem hier in Leipzig nicht. Ich weiß aus eigner Erfahrung, als Vater einer dreijährigen Tochter und meinen seit Sonnabend …
weiterlesen "Rede Kita-Demo in Leipzig am 1. August 2013"
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Zum „Angebot“ von Finanzminister und Kultusministerin an die sächsische Lehrerschaft und zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag:
Es ist eine Frechheit, wie die berechtigten Anliegen sächsischer Lehreinnen und Lehrer von der schwarz-gelben Koalition weggespült werden sollen. Das ist nicht weniger als politischer Missbrauch einer Naturkatastrophe. Die Staatsregierung hatte ein halbes Jahr Zeit, einen vernünftigen Vorschlag zu Eingruppierung und Altersteilzeit auf den…
weiterlesen "Berechtigte Interessen der Lehrerschaft weggespült – Koalition missbraucht Hochwasser für politische Erpressung"
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Zum Verlauf des diesjährigen 13. Februar in Dresden:
Die Nazis konnten keinen Meter marschieren. Zum vierten Mal in Folge scheiterten sie mit dem Versuch, das Gedenken an die Zerstörung Dresdens zu missbrauchen und ihre kriegsverharmlosende Propaganda symbolträchtig auf Straßen und Plätzen zu verbreiten. Das ist ein großer Erfolg der Zivilgesellschaft.
Ich danke insbesondere auch den Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus Sachsen und mehreren Bundesländern, die mit Besonnenheit und Augenmaß zu einem weitgehend friedlichen Ablauf der Proteste beigetragen hat. Dies gilt umso mehr, also die Bedingungen in diesem Jahr schwierig und oftmals sehr unübersichtlich gewesen sind. Trotzdem ermöglichte die Polizei beherzt die vielerorts stattfindenden Manifestationen des Protests gegen Nazis und unterstützte so maßgeblich demokratische Kultur.
weiterlesen "13. Februar in Dresden ist Erfolg der Zivilgesellschaft – besonderer Dank auch an besonnene Polizei / Nazis gescheitert"
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