Fraktion
Sehr geehrter Herr Dr. Kriegelsteiner,
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich mich für die Einladung und Möglichkeit bedanken heute anlässlich des traditionellen parlamentarischen Abends der Nordostchemie in Dresden ein Grußwort halten zu können.
Wenn ich zu Ihnen komme, muss ich immer unweigerlich an meinen Vater denken, der in Leuna gelernt hat und in Unmittelbaren Nähe von Leuna gewohnt hat, heißt ich war als Kind oft bei meinen Großeltern und damit kam man unmittelbar ob man es wollte oder nicht mit Leuna und …
weiterlesen "Grußwort beim parlamentarischen Abend der Nordostchemie"
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Unser Markenzeichen vor 25 Jahr war, dass wir als Ostdeutsche und Sachsen bestehende verkrustete Strukturen in Frage stellten, Überkommenes überwanden und den Freiraum für Neues schufen. Das hatten wir in dieser Intensität und gesellschaftlichen Tragweite den Westdeutschen voraus. In dem Vierteljahrhundert seither hat sich gerade in Sachsen eine erneute Verkrustung der Verhältnisse eingenistet, das Denken ist gerade unter Regie der sich als neue Staatspartei aufführenden CDU wie…
weiterlesen "Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit: Frischen Wind für eine freundlichere, mehr mitfühlende Gesellschaft!"
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Zu den Ergebnissen der repräsentativen Umfrage im Auftrag großer sächsischer Tageszeitungen:
Sachsen hat ein Imageproblem, und die große Mehrheit der Menschen in Sachsen ist sich dessen bewusst. Damit ist die Gesellschaft weiter als die führende Regierungspartei, denn: Großen Anteil an dem derzeitigen Rufschaden des Freistaats haben sächsische CDU-Spitzenpolitiker wie Frank Kupfer, die weiter heile Welt spielen, als wenn nichts wäre, und zugleich Ressentiments füttern, …
weiterlesen "Zur Umfrage: Sachsen kann auch bei Flüchtlings-Aufnahme stark sein – CDU hat großen Anteil am Image-Problem"
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Zum heute vom sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) vorgestellten Thesenpapier zur Wiedergründung des Freistaates vor 25 Jahren:
„Die politische Streitkultur ist defizitär“ – in Sachsen. Das schreiben die zwei Frauen und 17 Männer der von der Staatsregierung beauftragten Expertenkommission. Das zitiert der Ministerpräsident zustimmend. Dieses „Thesenpapier“ selbst ist beredter Ausdruck der defizitären Streitkultur: Es dient vorwiegend der …
weiterlesen "Tillichs Thesenpapier zu 25 Jahren Einheit Ausdruck der beklagten defizitären politischen Streitkultur in Sachsen"
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Sehr geehrte Seniorinnen und Senioren, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,
ich darf Sie und natürlich euch anlässlich der Landeskonferenz der Seniorinnen und Senioren der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag herzlich begrüßen. Das Thema der diesjährige Senior_innenkonferenz lautet: „Altersbilder, so differenziert wie das Leben“. Mit Alter verbinden vor allem viele junge Menschen ihre Großeltern und denken dabei an einen älteren Herrn im Schaukelstuhl mit Pfeife und an die Oma, die mit Schürze und Dutt am Herd…
weiterlesen "Seniorenkonferenz der Fraktion DIE LINKE"
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Auf ihrer Sommerklausur hat die Linksfaktion ein Handlungskonzept „Menschenwürdige Aufnahme – verlässliche Teilhabe, Bleibe- und Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in Sachsen“ beschlossen:
Natürlich muss das hektische Verwaltungs-Chaos bei der Erstaufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen schnellstmöglich überwunden werden. Dazu schlagen wir u.a. die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle und einen zivilgesellschaftlichen Asylgipfel vor. …
weiterlesen "Linksfraktion mit Handlungskonzept Asyl Sachsen – Integration im Mittelpunkt / humanitärer Konsens angestrebt"
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Zu asylpolitischen Aussagen des CDU-Fraktionschefs Frank Kupfer im Gespräch mit der „Sächsischen Zeitung“ („Wir müssen aufhören zu träumen“):
Ich bleibe dabei: Wir sollten unbeschadet grundsätzlicher Differenzen in der Asylpolitik bei der Gesetzgebung auf Bundesebene zu einem praktischen humanitären Konsens in der sächsischen Landespolitik finden. Herr Kupfer flieht vor der Verantwortung, sich hier im Freistaat konkret zu bekennen. Ich bleibe bei meinem Angebot zur fraktions- und …
weiterlesen "Keine Flucht aus der Verantwortung – praktischer humanitärer Konsens bei Asyl in Sachsen!"
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Mein Statement zur heutigen Pressekonferenz über die aktuelle Asylpolitik im Freistaat:
Eigentlich wollten wir heute den Entwurf eines eigenen Handlungskonzepts Asyl in Sachsen vorstellen. Wir glauben aber, dass wir den üblichen Wettbewerb zwischen Regierung und Opposition an Tagen wie diesen beiseitelassen müssen. An Tagen wie diesen, an denen Sachsen durch die Heidenauer Krawalle, mit denen vorübergehend sogar die Ankunft von Kriegsflüchtlingen blockiert wird, weltweit zum …
weiterlesen "Vorstellung von Vorschlägen der Linksfraktion zum Thema Asyl in Sachsen – was jetzt vor allem zu tun ist"
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Verehrte Anwesende!
Morgen, am 20. Juni, begehen wir den Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen. Der amtierende UNO-Flüchtlingskommissar, António Guterres weist darauf hin, dass dieses Thema eine globale Dimension hat. Zitat: „Überall auf der Welt fliehen Familien vor Gewalt. Die Zahlen sind gewaltig, aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen Mütter und Väter, Töchter und Söhne sind, Menschen wie Du und ich – bevor der Krieg sie zur Flucht gezwungen hat. Am Weltflüchtlingstag sollten sich alle daran …
weiterlesen "Eröffnungsrede Preisverleihung Willkommenskultur am 19. Juni 2015"
weiterlesen "Eröffnungsrede Preisverleihung Willkommenskultur am 19. Juni 2015"