Fraktion

Zur Ernennung von Bischof Heiner Koch zum Erzbischof von Berlin: Bischof Heiner Koch hat eine neue Kultur der Offenheit in die sächsische Gesellschaft hineingetragen – er ist der erste Bischof, der in unsere Fraktion gekommen ist und einen Gedankenaustausch mit uns – wie bei auch bei weiteren Gesprächen – gepflegt hat, für den ich tiefe Dankbarkeit empfinde. Seine Fragen, was den Menschen in Sachsen in einem existenziellen Sinne Heimat geben kann und was auch wir als Linke dazu …
weiterlesen "Dank an Bischof Heiner Koch – neue Kultur der Offenheit in die sächsische Gesellschaft hineingetragen"
Eröffnungsstatement zur  Mindestlohnveranstaltung der Fraktion am 20. Mai 2015: Kein Thema hat DIE LINKE so lang und so intensiv beschäftigt wie der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn. Es sieht nicht so aus, dass die Diskussion über den Mindestlohn mit seiner Einführung nachlässt – im Gegenteil: Nun wird in einer breiten Öffentlichkeit mit großer Heftigkeit über die Folgen und den Umgang damit gestritten. Das ist durchaus positiv, nimmt es doch den Mindestlohn als gesellschaftspolitisches …
weiterlesen "„Mindestlohn: Update 2.0? Mindestlohn zwischen Bürokratismus und Lebenswirklichkeit"
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, vor 70 Jahren wurde Nazideutschland endgültig in die Knie gezwungen. Vor 70 Jahren endete der opferreiche Kampf der Alliierten gegen Faschismus und Krieg, gegen millionenfaches Morden, gegen Folter und Zwangsarbeit, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, wie sie bis dahin von der Menschheit noch nicht gesehen wurden. Unser Dank gilt deshalb den Soldaten der Antihitlerkoalition, den Widerständlern und…
weiterlesen "Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung zur Würdigung des 70. Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus am"
Zum bevorstehenden Streik der Erzieher/innen und Hortbetreuer/innen: Gerade in Sachsen braucht dieser erste unbefristete Streik in Kindereinrichtungen seit der deutschen Einheit unser aller Solidarität und Unterstützung. Denn die von der CDU/SPD-Koalition gegen jeden Sachverstand durchgesetzte Assistenzkräfte-Regelung im Krippenbereich führt zur weiteren Abwertung der beruflichen Tätigkeit im Bereich frühkindliche Bildung. Tatsächlich bedarf die Gesellschaft im Interesse ihrer nachhaltigen Entwicklung …
weiterlesen "Gerade in Sachsen braucht Streik der Erzieher/innen Solidarität und Unterstützung"
Zum 70. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus, aus dessen Anlass die Landtags-Linksfraktion morgen und übermorgen Veranstaltungen in Leipzig und Dresden durchführt, http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=calendar&cmd=event&id=239; http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=calendar&cmd=event&id=240: Vor 70 Jahren wurde Nazideutschland endgültig in die Knie gezwungen. Vor 70 Jahren endete der opferreiche Kampf der Alliierten gegen Faschismus und Krieg, …
weiterlesen "Zum 70. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus / Ja zu einem eigenen Gedenktag"
Meine Rede zum 1. Mai in Chemnitz: „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ - unter diesem großen und selbstbewussten Leitsatz, den der Deutsche Gewerkschaftsbund als Titel für seinen 1. Mai Aufruf gewählt hat, demonstrieren heute in der ganzen Bundesrepublik - in allen Regionen des Landes - tausende Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte und Menschen denen der 1. Mai mehr ist als ein freier Tag. Diese Zukunftsorientierung des DGBs ist richtig! Denn die rasante Weiterentwicklung der Produktion, der Einsatz von immer …
weiterlesen "Wer die Zukunft der Arbeit gestalten will, der muss TTIP verhindern!"
Zur von den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD angekündigten Änderung der Änderung des Abgeordnetengesetzes: Man sagt ja gerne: Besser spät als nie. Hier macht das aber keinen Unterschied mehr - maximaler Schaden ist bereits angerichtet, Reputation und Vertrauen des Parlaments sind nachhaltig beschädigt. Hinzu kommt: Der nun präsentierte Kompromiss ist auch eine Mogelpackung, der Anspruch auf Rente mit 63 soll nach nur 15 Jahren Parlaments-Zugehörigkeit erreicht sein und liegt weiter…
weiterlesen "LINKE bleibt bei Ablehnung der Änderung des Abgeordnetengesetzes – Nichtbehandlung wäre das Beste"
Zur gemeinsamen Pressekonferenz und Stellungnahme von DGB und Vereinigung der sächsischen Wirtschaft (VSW) zur von CDU und SPD geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes: Die von den Spitzen der Gewerkschaften und der Unternehmerschaft in Sachsen heute gemeinsam geforderte Aussetzung der Abstimmung über die Änderung des Abgeordnetengesetzes im Rahmen der Beratungen über das Haushaltsbegleitgesetz nächsten Mittwoch ist ein guter Vorschlag. Er bestärkt uns in unserer …
weiterlesen "Ich begrüße den DGB/VSW-Vorstoß: Keine Entscheidung über umstrittene Abgeordnetengesetz-Änderungen in Etatdebatte!"
Mit einer Osterbotschaft unter dem Titel „Eine Kampfansage an die Angst“ wende ich mich als Partei- und Fraktionsvorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt direkt an die Menschen im Freistaat. Darin heißt es: „Unsere Spezialität ist soziale Sicherheit – und die steht im Zeitalter der Arbeitsplatz- und Einkommensunsicherheit bei den Menschen hoch im Kurs. ‚Prekarisierung‘ heißt die Geißel unserer Zeit, die da bedeutet: Ob Supermarkt-Verkäuferin oder Wissenschaftler im sogenannten Mittelbau der Universitäten – …
weiterlesen "„Ostern 2015 in Sachsen: Eine Kampfansage an die Angst“"
Zur Forderung von Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Dulig nach mehr Engagement der Wirtschaft für Weltoffenheit in der heutigen „Sächsischen Zeitung“: Zu Recht geriet dieser Tage das bevorstehende Treffen von Pegida-Anhängern mit einem Staatssekretär der Bundesregierung in die Kritik – es wurde vom sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz eingefädelt. Zuvor hatte schon Sachsens CDU-Pannenminister Ulbig, dessen organisatorisches Asyl-Chaos den Boden für die …
weiterlesen "Staatsregierung darf Verantwortung für Weltoffenheit in Sachsen nicht an die Wirtschaft abschieben"