Fraktion
Liebe Kameradinnen und Kammeraden,
sehr geehrter Herr Saack,
herzlichen Glückwunsch an Sie und ihre Wieder- oder Neugewählten stellv. Vorsitzenden.
Solch ein Landesfeuerwehrtag ist auch immer ein Tag der Leistungsschau. Sie präsentieren Ihre Leistungsfähigkeit und Ihre Einsatzbereitschaft. Und das in beeindruckender Weise.
Es ist auch ein Tag des Feierns. Dafür gibt es allen Grund, haben wir es doch hier mit einem besonderen Ehrenamt zu tun, bei dem die Engagierten nicht selten Leben und Gesundheit für andere aufs Spiel setzen. …
weiterlesen "Grußwort 5. Feuerwehrtag am 28. Juni 2014 in Bautzen"
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Zum bisher gescheiterten Versuch der Sächsischen Staatsregierung, ihren Staatskanzleichef Johannes Beermann zum künftigen Bundesbank-Vorstand zu machen:
Mit ihrer in einem Vierteljahrhundert Dauerregierung akkumulierter Arroganz der Macht ist die CDU offenkundig mit niemandem mehr koalitions- bzw. bündnisfähig. Nun ist das Kabinett Tillich sogar daran gescheitert, gemeinsam mit Thüringen einen abgestimmten Personalvorschlag für eine verantwortliche Position in der Bundesbank zu …
weiterlesen "Zum Fall Beermann: CDU-Arroganz Belastung für den Standort Sachsen – weder koalitions- noch bündnisfähig"
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Zur aktuellen Positionierung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Gespräch mit seinem Brandenburger Amtskollegen, nachzulesen im Text „Ist doch so, oder, Stanislaw?“ der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“:
Erneut weicht Stanislaw Tillich der Frage nach einer möglichen CDU/AfD-Koalition aus – mit der wiederholten Behauptung: „Ich kenne die AfD-Leute nicht.“
Nun hat in den letzten Tagen die ganze Welt den bisherigen stellvertretenden…
weiterlesen "Nach Affäre Hartung – wie lange braucht Tillich, um AfD-Leute kennenzulernen und Bündnisfrage zu beantworten?"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen und – natürlich –
liebe Genossinnen und Genossen!
Jede und jeder möge jetzt selbst entscheiden, von welcher Anrede er oder sie sich angesprochen fühlt. Die Zeiten haben sich entspannt.
Heute stellen wir uns gemeinsam den Nazis entgegen – und haben damit Erfolge, nicht nur in Dresden.
Uns trennt dabei nicht mehr die Frage des richtigen Klassenstandpunktes bzw. …
weiterlesen "Rede zur Ausstellungseröffnung „NICHT MIT UNS !“ – Sächsische Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter im Widerstand gegen die nationalsozialistische Diktatur"
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Die Fraktion hat sich in den letzten Wochen intensiv mit den Fragen des nächsten Doppelhaushaltes beschäftigt.
Dazu haben wir einen Eckwertebeschluss gefasst, in dem wir für uns definiert haben, wie ein besseres Leben in Sachsen aussehen könnte.
Auf dieser Grundlage werden wir wieder einen Alternativen Haushalts-Ansatz erarbeiten – das haben wir ja schon seit dem Jahr 2000 getan, ohne Forderungen zusätzlicher Neuverschuldung - was ja jetzt durch die Verfassung auch ausgeschlossen …
weiterlesen "Pressekonferenz zur Vorstellung des Eckwertebeschlusses der Fraktion für den Doppelhaushalt 2015/2016"
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Liebe Gäste unserer Cryptoparty!
Sehr geehrte Frau Kurz,
sehr geehrter Herr Schurig,
liebe Conny Ernst,
ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen:
Crypto ist ja etwas Verdecktes, Geheimes – und deshalb lege ich meine Rede in verschlüsselter Form in ein von außen unzugängliches Fach.
Tatsächlich aber geht es ja bei Cryptopartys nicht um Geheimniskrämerei, sondern um die selbstbestimmte Sortierung des Öffentlichen und Privaten. Und ich gehöre ja hier mit meiner kurzen Begrüßung zum öffentlichen …
weiterlesen "Eröffnungsrede zum Thema Datenschutz — Cryptoparty der LINKS-Fraktion"
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Sehr geehrter Herr Landesbischof Bohl,
was lange währt, wird endlich gut – diesen Spruch könnte man vielleicht einmal auf die Beziehungen zwischen Ihrer Kirche und unserer Fraktion bzw. Partei in Sachsen anwenden. Auf der Arbeitsebene hat es ja seit 1990 viele Kontakte gegeben, aber so richtig offiziell auf höchster Ebene hatten wir noch nie miteinander zu tun. Das ändert sich mit dem heutigen – nun nennen wir es vielleicht einmal so: Kennenlernen- und Arbeitsgespräch zwischen Linksfraktion und Landesbischof. Jedenfalls sehe ich das …
weiterlesen "Begrüßungsrede Landesbischof Bohl am 27. Mai 2014"
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Vor 75 Jahren setzte das faschistische Deutschland die Welt in Brand.
Vor 75 Jahren, das klingt vielleicht für die jüngeren sehr lang her.
Und doch sind noch viele unter uns, die damals schon gelebt haben, die als Kinder, als Jugendliche oder auch als junge Erwachsene den Krieg am eigenen Leibe erlebt haben.
Die deutschen Nazis haben einen Krieg begonnen, der fast ganz Europa und große Teile der Welt in Schutt und Asche gelegt hat, durch den aber-Millionen Menschen getötet wurden, der unsägliches Leid brachte.
Der durch Nazi-Deutschland …
weiterlesen "Gedenkveranstaltung am 7. Mai 2014 in Leipzig"
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