Gesundheitspolitik

Wir brauchen sofort einen harten Lockdown – auch zum Schutz der Geimpften!

CoronaGesundheitspolitik
Zu den Plänen der Staatsregierung für eine neue Corona-Schutz-Verordnung erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Das Infektionsgeschehen in Sachsen entwickelt sich dramatisch. In wenigen Tagen werden wir genau so viele Menschen auf den Intensivstationen haben, wie im Dezember 2020, als Menschen aus Sachsen in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten. Das Versprechen, dass durch die Impfung eine „alte“ Normalität zurückkehrt, hat sich leider als …
weiterlesen "Wir brauchen sofort einen harten Lockdown – auch zum Schutz der Geimpften!"

Die Staatsregierung darf nicht noch einen Sommer vertrödeln!

GesundheitspolitikRegierung
Zur neuen Corona-Schutzverordnung erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper, Stefan Hartmann, neben Schaper Vorsitzender der sächsischen LINKEN und ich: „Das Infektionsgeschehen hat sich aktuell entspannt, sodass zum Sommerbeginn weitere Lockerungen möglich werden. Allerdings ist die Pandemie nicht vorbei. Die Staatsregierung darf diesen Sommer nicht wie den letzten Sommer vertrödeln, sondern sie muss vorsorgen und die notwendige technische und digitale Gesundheitsinfrastruktur schaffen, in der …
weiterlesen "Die Staatsregierung darf nicht noch einen Sommer vertrödeln!"

Seit wann entscheidet der Ministerpräsident darüber, wann Heranwachsende geimpft werden?

GesundheitspolitikRegierung
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmer, dass sich ab sofort in Sachsen auch Kinder ab 14 Jahren in einem Impfzentrum impfen lassen können, erkläre ich: „Die Kommunikation des Ministerpräsidenten verunsichert Eltern, die nun das Gefühl haben, schnell entscheiden zu müssen, ob sie ihre Kinder impfen lassen wollen oder nicht. Für sie wäre ein persönliches Beratungsgespräch beim Kinderarzt hilfreich, was die Mediziner in den Impfzentren gar nicht leisten können. Das Deutsche …
weiterlesen "Seit wann entscheidet der Ministerpräsident darüber, wann Heranwachsende geimpft werden?"

Der Großteil der Bevölkerung ist immer noch nicht geimpft – es gibt kein Grund zum Feiern!

GesundheitspolitikRechtspolitikRegierung
Bundestag und Bundesrat haben die Verordnung der Bundesregierung bestätigt, wonach es Lockerungen für vollständig geimpfte, genesene und tagesaktuell negativ getestete Personen geben wird. Dazu erkläre ich: „Grundrechte dürfen nur solange eingeschränkt werden, wie das verhältnismäßig ist. Insofern ist die Entscheidung folgerichtig, vollständig geimpfte, genesene und negativ getestete Personen gleich zu behandeln. Solange sich aber der Großteil der Bevölkerung immer noch nicht impfen …
weiterlesen "Der Großteil der Bevölkerung ist immer noch nicht geimpft – es gibt kein Grund zum Feiern!"

Zum Vorschlag der Kommunalen Spitzenverbände: Tests alleine erlauben leider noch keine Öffnungen

GesundheitspolitikInnenpolitikRegierung
Zum Vorschlag des Sächsischen Städte- und Gemeindetages sowie des Sächsischen Landkreistages für ein Testkonzept erkläre ich: „Ich begrüße es, dass sich die kommunalen Spitzenverbände Gedanken über eine Teststrategie machen. Der Blick auf das Infektionsgeschehen insbesondere in der 2. und 3. Welle der Corona-Pandemie in Sachsen und in Landkreisen wie dem Erzgebirge, in dem der Landkreistags-Präsident heimisch ist, zeigt aber: Es gibt zu viele Kontakte! Es ist leider noch zu früh …
weiterlesen "Zum Vorschlag der Kommunalen Spitzenverbände: Tests alleine erlauben leider noch keine Öffnungen"

Kitas und Schulen dichtmachen, damit die Industrie weiterarbeitet? Das ist falsch – für eine echte Ruhephase!

DemokratieGesundheitspolitikInnenpolitikRegierung
Der Bundestag hat heute das vierte Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. Dazu erkläre ich: „Die Linksfraktion im Bundestag hat das Bevölkerungsschutzgesetz zu Recht abgelehnt. Die Strategie, einseitig ins Privatleben und sowie einzelne Branchen einzugreifen und die großen Industrieunternehmen außen vor zu lassen, ist gescheitert. Bald müssen auch in Sachsen die meisten Kitas und Schulen schließen, während die Industrie weiterarbeitet und die Leute brav auf Arbeit gehen …
weiterlesen "Kitas und Schulen dichtmachen, damit die Industrie weiterarbeitet? Das ist falsch – für eine echte Ruhephase!"

Konferenz: Kommunale Daseinsvorsorge aus der Perspektive älterer Menschen

GesundheitspolitikKommunal
Thema der Konferenz am 08. April 2017 ist der Siebte Altenbericht der Bundesregierung, in dem zum ersten Mal die Thematik der kommunalen Daseinsvorsorge aus der Perspektive älterer Menschen umfassend zum Gegenstand gemacht wurde. In ihm wird aufgezeigt, wie es auf lokaler Ebene durch vielfältige Maßnahmen und Vernetzungen gelingen kann, ein gutes Älterwerden zu ermög­lichen und zugleich auf Überwindung von Ungleichheiten in der alternden Gesellschaft hinzusteuern. Die Konferenz soll deshalb die Möglichkeit …
weiterlesen "Konferenz: Kommunale Daseinsvorsorge aus der Perspektive älterer Menschen"

Veranstaltung „Familie mit Kindern in Sachsen – Leben zwischen Wirklichkeit und Wunsch“

FraktionGesundheitspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, schön, dass Sie unserer Einladung zu einem - aus meiner Sicht - so wichtigen Thema gefolgt sind. Diese Veranstaltung knüpft an unser letztes Gespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände an, welches einmal jährlich stattfindet und eine absolute Bereicherung für mich und viele Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion darstellt. Durch die Gespräche mit den Familienverbänden erfahren wir wie es in der Realität der …
weiterlesen "Veranstaltung „Familie mit Kindern in Sachsen – Leben zwischen Wirklichkeit und Wunsch“"

Im Landtag: Zur Forderung der LINKEN nach Sofortprogramm für Winzerinnen und Winzer

Finanz- und WirtschaftspolitikGesundheitspolitik
Meine Rede und die Rede von Dr. Jana Pinka, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft, zu unserem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!“ (Drucksache 6/4780); 32. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages, 20.04.2016 Meine heutige Rede: - Es gilt das gesprochene Wort! - …
weiterlesen "Im Landtag: Zur Forderung der LINKEN nach Sofortprogramm für Winzerinnen und Winzer"

Krankenhaus-Sterben in Sachsen stoppen – Gesundheit darf nicht abhängig vom Wohnort sein

Gesundheitspolitik
Zum Votum des Kreistages von Mittelsachsen für eine Nachnutzung des nunmehr der Schließung überlassenen Krankenhausstandortes Rochlitz: Wir danken den Kreisräten der LINKEN dafür, dass sie eine Splittung der Abstimmung durchgesetzt und damit auch den Gegnern der Schließung des Krankenhauses Gehör verschafft haben. Das Krankenhaus-Sterben in Sachsen muss gestoppt werden. Nach dem Aus für das Krankenhaus Frankenberg, der drastischen Demontage der Klinik in Sebnitz und dem nunmehrigen Ende des …
weiterlesen "Krankenhaus-Sterben in Sachsen stoppen – Gesundheit darf nicht abhängig vom Wohnort sein"