Kultur

Wir lehnen „Leidkultur“ von Sachsen-CDU und CSU ab

30. September 2016

Zum „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von Sachsen-CDU und CSU: Wer den Menschen allen Ernstes eine bestimmte „Regelung des Alltagslebens“ verordnen und ihnen vorschreiben will, was sie über die „Rolle Deutschlands in Europa und der Welt“ zu denken haben, produziert keine Kultur, die leitet, sondern eine, an der wir alle leiden werden. Also eine Leidkultur und keine Leitkultur. Denn es gehört gerade zu den „Übereinkünften“ auf der Basis des Grundgesetzes, dass alltagskulturelle und weltpolitische Fragen der …
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Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung zur Würdigung des 70. Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus am

7. Mai 2015

Europäisches Fraktion Kultur Partei

70. Jahrestages der Befreiung Faschismus Massenmord Nazideutschland Sowjetunion

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, vor 70 Jahren wurde Nazideutschland endgültig in die Knie gezwungen. Vor 70 Jahren endete der opferreiche Kampf der Alliierten gegen Faschismus und Krieg, gegen millionenfaches Morden, gegen Folter und Zwangsarbeit, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, wie sie bis dahin von der Menschheit noch nicht gesehen wurden. Unser Dank gilt deshalb den Soldaten der Antihitlerkoalition, den Widerständlern und…
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Landtag muss Haushalts-Entwurf der Regierung ändern – Weichenstellungen für solidarische Gesellschaft!

5. Februar 2015

Finanz- und Wirtschaftspolitik Gesundheitspolitik Innenpolitik Kommunal Kultur Ökologie Rechtspolitik Soziales Umwelt

Bildung Finanzminster Unland Haushalts-Entwurf Krankenhäuser Mindestlohn Polizei Sachsen solidarische Gesellschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Hochverehrter Herr Prof. Unland – ich werfe Ihnen nicht vor, dass Ihre Vorlesungen mit den vielen Zahlen nur begrenzten Unterhaltungswert haben. Auch nicht, dass Sie sich dem Format einer parlamentarischen Rede regelmäßig entziehen und den Modus der Belehrung wählen, daran habe ich mich gewöhnt. Das sind Stilfragen. Sie haben allerdings mit der herrschenden politischen Unkultur in Sachsen zu tun, Diskussionen einzuschläfern und Konflikte in …
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Ausstellungseröffnung aus Anlass der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz: „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt“

22. Januar 2015

Fraktion Kultur

Ausstellungseröffnung Gedenken Konzentrationslager Auschwitz Konzentrationslagers Auschwitz Völkermord

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Preussker-Franke, sehr geehrte Dame und Herren Zeitzeugen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle auf das Herzlichste zur Eröffnung unserer Ausstellung „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt“, die wir aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 nun erstmals im Landtag zeigen wollen. Vorab: Vielen …
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Regierungsversagen bei Landesausstellung zur sächsischen Industriekultur – Schaden von Zwickau abwenden

3. Dezember 2014

Kultur

Linksfraktion Parlament sächsische Staatsregierung Zwickauer Landesausstellung

Zum Bericht „Großer Zoff um Zwickauer Landesausstellung“ in der „Morgenpost“: Alleinverantwortlich für die Planungsprobleme rund um die nächste Landesausstellung ist die Sächsische Staatsregierung. Sie setzte sich zunächst bei der Konzeption über das Expertenvotum für eine Einbindung der gesamten Region hinweg und drückte dann der Stadt Zwickau einen vorzeitigen Termin für die Realisierung aufs Auge. Die Linksfraktion will, dass es trotz dieses Regierungsversagens zu …
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Redebeitrag Aktuelle Landtags-Debatte zum “Autoland Sachsen”

10. April 2014

Finanz- und Wirtschaftspolitik Kultur

Ich finde Auto ist ein gutes individuelles Fortbewegungsmittel. Und Autos sind was Schönes, vor allem wenn man sie sich leisten kann. Der Pro-Kopf-Verdienst in Sachsen verharrt jedoch seit dem Jahr 2009 auf einem Niveau 18 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Fünf Jahre schwarz-gelbe Koalition bedeuteten also im Geldbeutel der Beschäftigten fünf Jahre Stagnation. Doch auch in der Wirtschaft insgesamt sieht es nicht besser aus. Das BIP (preisbereinigte Bruttoinlandspunkt) stieg in Sachsen 2013 gerade mal um 0,3 Prozent, …
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Sachsen-Mythen in der Politik. Dichtung und Wahrheit Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., am 24. Januar 2014

24. Januar 2014

Kultur Partei Parteiliches

CDU Landesbank Politik Pro-Kopf-Verschuldung Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V.Sachsen-Mythen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für die Einladung und die Gelegenheit, heute zu Ihnen und euch sprechen zu können. Nun will ich am Beginn gleich klar stellen, dass ich den mir vorgegeben Titel zwar als Auftrag verstehe, aber deutlich machen möchte, dass ich ihn in keiner Weise durch meine Ausführungen gerecht werden kann. Warum? Der Versuch einer Erklärung: Sachsen ist neben Bayern das Musterland in Fragen Finanzen, vor allem, was die Fragen der Verschuldung angeht, wird behauptet. Wahr ist: Neben Bayern haben die Sachsen die durchschnittlich niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich der Bundesländer.
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Zur letzten schwarz-gelben Koalition: Symbolpolitik statt Handeln, Durchwursteln statt Innovation

18. Dezember 2013

Bildungspolitik Direkte Demokratie Finanz- und Wirtschaftspolitik Innenpolitik Kommunal Kultur Soziales Umwelt Wahlen

Hartz-IV-Aufstockenden Kriminalitätsrate Landesverfassungsgericht schwarz-gelben Koalition Sozialbereich Symbolpolitik Zastrow

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte des Sächsischen Landtags über die bisherige Bilanz der CDU/FDP-Koalition: Schwarz-gelber Anspruch und weiß-grüne Wirklichkeit klaffen weit auseinander. In der Summe sozialer Standards der neuen Bundesländer ist Sachsen inzwischen hinter Thüringen und Brandenburg zurückgefallen. Dazu führten unter anderem die massiven Haushaltskürzungen im Sozialbereich ab 2010, und trotz relativ günstiger finanzieller Gesamtlage wurden diese nicht rückgängig …
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Tischrede am 31. Juli 2013 / Klub GSHELKA / DRZ

31. Juli 2013

Fraktion Kommunal Kultur

Judentum Klub GSHELKA Minderheit Repräsentantenversammlung Russland Sommertour 2013

Lieber Herbert Schmidt, werte Anwesende unserer kleinen Runde, ich freue mich sehr, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind und wir uns hier und heute - ein Jahr vor dem 20. Jahrestag der Gründung des Deutsch-Russischen Zentrums Sachsen e. V. und ein Jahr vor den Landtagswahlen in Sachsen - im ersten Integrationsklub in den Neuen Bundesländern, in Ihrem Klub GSHELKA treffen können. Ihr Klub GSHELKA ist bekanntlich fast ebenso alt wie das DRZ. Ich freue mich, dass an diesem Treffen Prominente der Repräsentantenversammlung der Israelitischen …
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Sommertour 2013 durch Sachsen unter dem Motto: „Zuhören, Lernen, Handeln!”

26. Juli 2013

Finanz- und Wirtschaftspolitik Fraktion Kommunal Kultur Partei Persönliches

regionale Handwerk Regionaltour Sommertour 2013 Unternehmen Verbände Vereine

Unter dem Motto: „Zuhören, Lernen, Handeln“ starte ich ab dem 29. Juli 2013 meine Sommertour durch Sachsen. Nach der Regionaltour im März dieses Jahres gehe ich am kommenden Montag erneut auf Info-Tour durch Sachsen. Dreieinhalb Wochen will ich und KollegInnen der LINKEN auf der Straße, in Unternehmen, bei Vereinen und Verbänden, in Rathäusern und Behörden vor allem zuhören, lernen – und Ideen für das politisch-parlamentarische Handeln entwickeln. Schwerpunkt der Sommertour 2013 ist das regionale …
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