Medien
Fakt ist: Das Thema Arbeitslosigkeit verliert an Bedeutung. Ob das nun dem vielgerühmten „Aufschwung“ zugeschrieben werden darf, bezweifele ich. Eine Rolle wird spielen, dass der Stamm der Arbeitslosen der 90er Jahre aus Altersgründen nach und nach ausscheidet, die jungen Leute abwandern und die Menschen insgesamt optimistischer in die Zukunft schauen. Diese Effekte sind aber kein sächsisches Phänomen.
Deutlich sichtbar ist allerdings, dass das Themenfeld "Gerechte Löhne" an Bedeutung gewinnt.
Die Menschen in Sachsen leisten gute …
weiterlesen "Zur Frühjahrsumfrage der Sächsischen Staatskanzlei"
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Zu den heute bei der LVZ-Online veröffentlichten Bildern vom "Tag der Prävention mit Eilenburger Kids":
Es ist schon bemerkenswert, wie die sehr gute Grundidee eine „Tages der Prävention“ der Sächsischen Polizei durch schlichten Unverstand, auf jeden Fall aber falsches Verständnis von Prävention eine völlig falsche Richtung bekommt.
Ich gehe nicht davon aus, dass durch das Herumreichen von Maschinenpistolen und das Anprobieren von Schusswesten der …
weiterlesen "Maschinenpistolen in Kinderhänden – diese Form der „Prävention“ von Sachsens Polizei muss Ulbig sofort stoppen"
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In der Debatte um den von der LINKEN Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch veröffentlichten Artikel in der jungen welt, reagiert der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt irritiert und erwartet eine Klarstellung.
“Es hat mich irritiert, was Frau Lötzsch geschrieben hat”, sagte er, gehe aber davon aus, dass Lötzsch sich “etwas missverständlich” ausgedrückt habe. “Ich hoffe, dass Gesine Lötzsch klar die Position vertritt, dass wir den Stalinismus als Gesellschaftsmodell ablehnen und mit ihm 1990 auch radikal …
weiterlesen "Ich bin irritiert von Lötzschs Kommunismus-Essay"
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Der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss zur Korruptions- und Aktenaffäre erklärt zur heutigen Zeugenvernehmung:
Bereits bei der Vernehmung einer Referatsleiterin des Rechnungshofes heute Vormittag hatten sich schwere Ungereimtheiten nicht nur beim Kauf der Immobilie Riemannstraße 52 in Leipzig bestätigt, die bekanntlich im Mittelpunkt der Affäre um den „Sachsensumpf“ steht. Fakt ist nicht nur ein ungerechtfertigter Subventionsvorteil in …
weiterlesen "Nicht nur Immobilienaffäre Riemannstraße 52 ist Fall für Staatsanwaltschaft – Aufklärungsbedarf im U‑Ausschuss"
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Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, erklärt zu den Ergebnissen der am heutigen Montag in Berlin stattgefundenen Beratung:
Ich freue mich, dass der Geschäftsführende Parteivorstand dem Parteivorstand die Einsetzung einer Arbeitsgruppe vorschlagen wird, die Regelungen für die ganze Partei finden soll, wie und ob hauptamtliche Parteimitarbeiter, die gleichzeitig Ämter in Fraktionen innehaben, vergütet werden sollen. Die Arbeitsgruppe soll aus Mitgliedern des…
weiterlesen "Die Ergebnisse der gemeinsamen Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden"
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Nach ihrer Sparklausur will die Staatsregierung den nächsten Landeshaushalt um 1,7 Mrd. Euro kürzen. Es ist absurd, wenn Finanzminister Georg Unland in
der letzten ZEIT die Meinung vertritt, ´Wenn der Etat mal um zehn Prozent
sinkt, merken das große Teile der Bevölkerung doch gar nicht unmittelbar.´ -
Die Kürzungen werden sehr direkt spürbar, denn die Staatsregierung plant bei
Kitas, Schulen, Hochschulen, im Jugend- und Sozialbereich, Kultur und bei
der Polizei die massivsten Einschnitte seit 20 Jahren. Es ist auch
…
weiterlesen "Aufruf zu zahlreicher Beteiligung an Demo am 16. Juni in Dresden"
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Ein zusätzlicher Personalabbau von 1.500 Polizisten-Stellen entspricht in der Größenordnung dem Wegfall einer kompletten mittleren Polizeidirektion bzw. der Auflösung der gesamten sächsischen Bereitschaftspolizei. Damit würden viele Polizeiposten im ländlichen Raum verschwinden und die Überalterung der Polizei voranschreiten. Wir fordern das Innenministerium auf, vor jeglichen weiteren Einsparüberlegungen konzeptionell klare Prioritäten für die Gewährleistung der …
weiterlesen "Zusätzlicher Polizei-Personalabbau macht Menschen im ländlichen Raum bei Sicherheit zu Bürgern zweiter Klasse"
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Rico Gebhardt, Mitglied des Landtags und Landesvorsitzender der sächsischen Linken, teilte mit: “Unsere Beteiligung an einer friedlichen Blockade, die dazu geführt hat, dass erstmals das Gedenken an den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens nicht durch einen Nazi-Aufmarsch missbraucht werden konnte, war legitim, notwendig und ist bei vielen Polizeibeamten auf spürbare Sympathie gestoßen. Ich weiß nicht, aus welchen organisationspolitischen Motiven heraus Herr Conrad diese Erklärung abgegeben hat – für die sächsische …
weiterlesen "13. Februar: Größte Neonazi-Aufmarsch verhindert"
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Ein breites Bündnis hat zur Blockade der braunen Demo aufgerufen – und wurde deshalb von der Dresdener Staatsanwaltschaft drangsaliert.
Wenigstens haben die “Straftäter” ihren Spaß. Trotz Eiswind lächeln Freya-Maria Klinger und Rico Gebhardt in die Kameras, während ihre klammen Finger auf dem Altmarkt in Dresden Plakate kleben. Die Polizei beobachtet die Szene, hält sich aber zurück. Denn die Zettelkleber sind zwei Landtagsabgeordnete. hier gehts zum Presseartikel
Sachsens Landeschef der Linken, Rico Gebhardt, warnt vor einem Machtkampf an der Parteispitze. hier gehts zum Presseartikel