Partei
Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus, wurde am Wochenende auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt zur Koordinatorin der AG Ost der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Länderparlamenten und im Bundestag gewählt. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Koordinatorin der AG Ost der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN:
„Der Nachbau West ist im Osten krachend gescheitert. Wir brauchen einen …
weiterlesen "Luise Neuhaus-Wartenberg zur Koordinatorin der AG Ost der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der LINKEN gewählt"
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Am Wochenende vom 9. und 10. Februar 2019 wird wieder ein Brief von mir an alle erreichbaren Haushalte in Sachsen verteilt. Dazu wurden mehr als 1,8 Millionen Exemplare des Schreibens (Anlage) gedruckt. Gebhardt erklärt:
Angesichts der Inflation der Dialog-Touren war jüngst in der Süddeutschen Zeitung zu lesen: „Inzwischen müssten sich die Sachsen schon zu Hause einschließen, um nicht mit Landespolitikern ins Gespräch zu kommen.“ Wir wollen natürlich niemanden nötigen. Aber…
weiterlesen "Mein Zweiter Brief an die Menschen in Sachsen: Wir haben klare Vorstellungen und freuen uns auf den Austausch"
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Auf der 2. Tagung des 14. Landesparteitages der sächsischen LINKEN am 04. und 5. November 2017 in Chemnitz hatte ich die Möglichkeit das letzte Mal als Landesvorsitzender der LINKE Sachsen zu sprechen:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,
Chemnitz ist eine gute Adresse. Hier sind Kraftklub und Karl Marx besonders groß. Beide sind beispielhafte Quellen der Inspiration – auch für einen Parteitag der LINKEN.
Wir haben es selbst in der Hand, ob wir auch eine Quelle der Inspiration sind. Lasst uns von diesem Parteitag das Signal nach ganz …
weiterlesen "Meine letzte Rede als Landesvorsitzender"
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Der Landesparteitag der sächsischen Linken hat mit breiter Mehrheit den Leitantrag des Landesvorstandes beschlossen. Darin stellt die Partei die Weichen für den Bundestagswahlkampf und steckt strategische und politische Wahlziele fest. So will die Landespartei auch im nächsten Deutschen Bundestag mit acht Abgeordneten vertreten sein.
Zur Einbringung des Leitantrages sagte ich Folgendes:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste des Landesparteitages,
ich will gleich zu Beginn sagen, worüber ich heute nicht …
weiterlesen "Landesparteitag stellt Weichen für den Bundestagswahlkampf 2017"
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Am Freitag, den 3. Februar 2017, werde ich ab 12:30 Uhr bei der Eröffnung eines mobilen Wahlkreisbüros dabei sein – im Landkreis Nordsachsen, auf dem Roßplatz in 04509 Delitzsch.
„Wir wollen neue Wege der Kommunikation gehen. Wir fahren zu den Menschen. Wir wollen den ländlichen Raum nicht vernachlässigen. Deswegen ist das ein Versuch, vor Ort Ansprechpartnerin zu sein, um Probleme aufzunehmen. Das heißt, wir wollen nicht nur virtuell, sondern im direkten …
weiterlesen "LINKE fahren zu Menschen und sind auch im ländlichen Raum zum Gespräch vor Ort — Eröffnung eines mobilen Wahlkreisbüros"
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste,
wir sind wieder hier in der ParkArena Neukieritzsch, nachdem schon der 12. Landesparteitag in dieser Halle stattfand. Wir haben es versprochen: „Wir kommen wieder“ und heute melden wir Vollzug: Wir sind wieder da!
Liebe Genossinnen und Genossen,
als wir das letzte Mal hier zusammenkamen, dachten wir, wir erleben gerade den Höhepunkt des Flüchtlingsdramas. Tausende Menschen warteten vor den Grenzen Europas, Tausende ertranken im Mittelmeer. Ich habe euch damals von dem …
weiterlesen "Rede 13. Landesparteitag in Neukieritzsch"
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Manch einer hält Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, für Brauchtum und Relikt aus anderen Zeiten. Und ja, die Forderung nach dem Acht-Stunden-Tag, die über 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai 1890 zu ihren ‚Maispaziergängen‘ im Kaiserreich auf die Straße brachten, ist heute längst Realität. Doch angesichts der sich wandelnden Arbeitswelt, der euphemistisch ‚Flexibilisierung‘ genannten zunehmenden Unsicherheit in den Arbeitsverhältnissen, …
weiterlesen "Zum 1. Mai: „Kampf um gutes Leben für alle heißt auch, Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen“"
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Fünf Tage nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt lege ich mein Grundsatzpapier „Aus der Mitte der Linken dem Rechtstrend die Stirn bieten – in Sachsen Weichen stellen, wie’s mit Deutschland weiter geht“ vor. Damit knüpfe ich an mein Integrationspapier vom Oktober 2015 an, „Sachsen und die Fluchtbewegung – auch DIE LINKE muss Frage beantworten können: Wo führt das alles hin?“
Der „Kulturkampf“ um die Migration in Deutschland …
weiterlesen "LINKE muss Arbeiterschaft zurückgewinnen – deutscher Rechtstrend kann in Sachsen wieder gedreht werden"
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In meiner Rede auf dem 12. Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Neukieritzsch habe ich die sächsische CDU scharf kritisiert:
Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Ministerpräsident mittlerweile erkannt zu haben scheint, dass wir ein Problem mit Rassismus und Nazis im Freistaat haben. Es hat nur 25 Jahre gedauert, ehe er zu dieser Erkenntnis gelangt ist. Rechtsmotivierte Übergriffe sind in Sachsen seit Langem traurige Realität, Teil der täglichen Erfahrungen. Viel zu lange hat die CDU in ihrer ‚Heilen Welt‘-Erzählung von …
weiterlesen "Prekarisierte aller Länder, macht gemeinsame Sache!"
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