Partei

Zum Tod von Prof. Dr. Hans Lauter (97), Ehrenvorsitzender des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten e.V. (VVN–BdA): Mit tiefer Betroffenheit und großer Trauer haben wir gestern die Nachricht aufgenommen, dass unser langjähriger politischer Weggefährte und Genosse Prof. Dr. Hans Lauter verstorben ist. Im Jahr 2004 nahm Hans Lauter als gewählter Vertreter der damaligen PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag bei der Bundesversammlung an der Wahl des Bundespräsidenten teil. Der seinerzeitige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Peter Porsch sah…
weiterlesen "Zum Tod von Hans Lauter"
Wenn ein 87 jähriger die Augen für immer schließt, dann ist es leicht, von einem erfüllten Leben zu schreiben, so wie bei Edgar Külow, und trotzdem ist da diese Trauer und das Wissen: Nun ist Koslowski nicht mehr. Wenn sich wenige Tage später ein mir gut bekannter 58 jähriger Journalist schlafen legt und am nächsten Tag nicht mehr aufwacht, dann steht die Frage: Wieso ist dieses Leben jetzt plötzlich zu Ende? Es gab doch noch so viel zu tun. Man meint, so ungerecht darf es nicht zugehen. Wenn zwei Wochen später eine 22 jährige plötzlich und …
weiterlesen "„In meinem Kopf sind 1000 Fragen”"
In einer ersten Telefonkonferenz verständigte sich der Vorstand der sächsischen LINKEN darauf, die Bildungspoltischen Leitlinien auf einem neuen, dem 8. Landesparteitag, weiter zu beraten. Dieser soll, nach Absprache und Beschlussfassung durch Landesvorstand und Landesrat voraussichtlich am 27. April 2013 stattfinden. Der Landesvorstand hat gestern entschieden, dass der abgebrochene Parteitag nicht fortgesetzt wird. Eine Fortsetzung hielten wir für unangemessen. Wir wollen uns damit auch noch mal vor LMJ verneigen.
7. Landesparteitag, 20./21.10.2012, Chemnitz Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte TeilnehmerInnen und Gäste unseres Landesparteitages, den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag hatte sich Parlamentspräsident Matthias Rößler sicher anders vorgestellt. Er hatte den Autor des Romans „Der Turm“, Uwe Tellkamp, als diesjährigen Festredner geladen. Aber was sich der Schriftsteller dann zu sagen traute, das zog manchen Konservativen fast die Schuhe aus – ich zitiere: „Viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas ganz grundsätzlich nicht mehr stimmt. Dass wir darüber nachdenken müssen, ob die derzeitige Gesellschaftsordnung noch in der Lage ist, die Probleme zu meistern. Leben wir tatsächlich in einer Demokratie? Oder zeigen sich nicht vielmehr feudale Züge in unserer sozialen Verfasstheit?“ Und weiter sagte er: „Die Aufbruchshoffnungen von 1989 sind der Düsternis unserer krisengezeichneten Gegenwart gewichen. Es herrscht eine seltsame Stimmung, viele Menschen flüchten sich in Nischen; Angst, Verzagtheit, Opportunismus herrschen, Depression. Hoffnung auf eine gute Zukunft, auf blühende Landschaften erscheint als Illusion. In vielem erinnert mich diese dunkle Windstille an die Stimmung in der späten DDR.“ Zitat Ende.
weiterlesen "Rede zum 7. Landesparteitag in Chemnitz"
Sehr geehrte Herren Generäle, sehr geehrte Kameraden und Kameradinnen, sehr geehrte Damen und Herren sehr geehrter Herr Wohlfeld, vielen Dank für die Möglichkeit, ein kurzes Grußwort halten zu dürfen. Wenn Mitglieder meiner Partei DIE LINKE vor Bundeswehrangehörigen oder ehemaligen stehen, dann ist das immer eine aus meiner Sicht ambivalente Angelegenheit. Ich habe einerseits Respekt vor Menschen, die das militärische zu ihrem Beruf gemacht haben und somit ihr Leben auch in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Andererseits lehnt meine Partei das militärische Eingreifen als Politikersatz ab.
weiterlesen "Grußwort beim Delegiertentag BundeswehrVerband Sachsen und Sachsen-Anhalt am 16.10.2012"
Liebe Genossinnen und Genossen, meine Damen und Herren, lieber Bernd! Welches große Vertrauen wir in unsere neue Parteispitze setzen, sieht man schon daran, dass wir Bernd Riexinger zum größtmöglichen der derzeit öffentlich diskutierten politischen Themen eingeladen haben: „Die Eurokrise, die Schuldenkrise, die Schuldenbremse – und die Antworten der LINKEN“. Dabei braucht Dir, lieber Bernd, aber nicht angst und bange zu werden, denn vor wenigen Tagen saß auf diesem Platz erst der Prof. Heiner Flassbeck, früherer Staatssekretär des damaligen Bundesfinanzministers Oskar Lafontaine. Flassbeck, der inzwischen in einer Spitzenfunktion bei der UNO-Organisation für Handel und Entwicklung UNCTAD tätig ist, redete gar über die „Weltschulden“. Sein Thema war „Schuldenbremse – eine Zukunft ohne Schulden?“ Dresden ist zwar nicht Athen. Und die Sachsen haben andere Sorgen als die Griechen. Aber wir sitzen in einem gemeinsamen Boot, und wenn das in die falsche Richtung gesteuert wird, bekommen wir Probleme, die niemand mehr alleine lösen kann. In der gegenwärtigen Situation, in der die herrschende Politik und tonangebende Medien gemeinsam mit Volldampf ins Verderben fahren, brauchen wir mutige Frauen und Männer, die sich nicht von der Vernunft abbringen lassen und dafür einstehen.
weiterlesen "Rede zur Begrüßung von LINKE-Chef Riexinger in der Fraktion: Dem roten Sachsen der Zukunft näherkommen"
Zum Tag der deutschen Einheit 2012: Bei der Ostförderung der Zukunft geht es nicht mehr um den Ausgleich der Schwächen der DDR, sondern der Folgen von Fehlern des Vereinigungsprozesses. Deshalb muss ein Demografie-Faktor in den Länderfinanzausgleich eingeführt werden, der faktisch vor allem den neuen Bundesländern zugute kommt. Infolge der Deindustrialisierung durch die Treuhand-Politik sind mehr als eine Million junge Menschen in den Westen abgewandert und haben vor allem das …
weiterlesen "Sachsen braucht von Bayern Ausgleich für „seine“ Fachleute, die in Süddeutschland für Wachstum sorgen"
Edgar Külow wollte am bevorstehenden Tag der offenen Tür des Sächsischen Landtags im Rahmen des Programms der Fraktion der LINKEN aus seinen Büchern vorlesen. Er war mit den LINKEN in Sachsen eng verbunden. Mit ihm verlieren wir einen Freund und Genossen, der zeitlebens kritischer Geist und überzeugter Linker war. Aus gutem Grund wird Edgar Külow immer wieder als couragiertester Kabarettist der DDR bezeichnet, mit seiner Satire eckte er oft genug bei der Obrigkeit an. Nach der deutschen Einheit widmete er sich mit feinsinniger Satire dem spannungsreichen …
weiterlesen "Zum Tod von Edgar Külow"
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der SPD über das Thema „Faire Arbeit fördern – Altersarmut in Sachsen verhindern“ : Zwei Drittel aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in Sachsen verdienen maximal 2.500 Euro brutto im Monat und gehören damit zu der Gruppe der Bevölkerung, die nach den Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums in Zukunft von Altersarmut bedroht ist. Bei den Einkommen befinden sich die Menschen in Sachsen völlig unverdientermaßen auf…
weiterlesen "Wirkungsvollstes Mittel gegen Altersarmut sind faire Löhne – Niedriglohnpolitik in Sachsen muss beendet werden!"
Interview mit dem ND vom 24. September 2012 Sachsens LINKE-Fraktionschef Rico Gebhardt über einen Brief aus dem Osten Rico Gebhardt ist seit 2009 Chef der LINKEN in deren größtem Landesverband Sachsen und seit Sommer nicht nur Vater von Zwillingen, sondern auch Nachfolger von André Hahn als Chef der Landtagsfraktion. Mit dem 49-jährigen Erzgebirger sprach Hendrik Lasch - auch über den Brief der Ost-Landes- und Fraktionschefs, zu dessen Unterzeichnern Gebhardt gehört. nd: In der LINKEN sorgt ein Brief der ostdeutschen Landes- und Fraktionschefs für Wirbel, in dem diese unter anderem erklären, sie »erwarten mehr Respekt«. Inwieweit mangelt es derzeit daran? Gebhardt: Wir möchten die Lebensleistung derjenigen stärker anerkannt wissen, die im Osten 22 Jahre lang erfolgreich Politik gemacht haben. Das ist in der LINKEN ein wenig untergegangen. Die Ostdeutschen haben Verständnis dafür gehabt, dass beim Aufbau der Partei im Westen auch radikalere Positionen bezogen werden müssen. Jetzt wäre es aber an der Zeit, auch vor der ostdeutschen Lebenserfahrung - dem Erleben der Transformation einer Gesellschaft in eine andere - wieder mehr Respekt zu zeigen. Warum soll sich der Respekt, wie der Text nahelegt, ausgerechnet im Personal des geschäftsführenden Vorstands zeigen? Das ist eine Facette. Man kann fragen, wie wichtig die Herkunft bei Menschen wie Katja Kipping oder Caren Lay ist, die aus Sachsen kommen oder hier gewählt werden. Ich halte es aber für bemerkenswert, dass dem Gremium niemand angehört, der einst eine herausgehobene Rolle in der PDS spielte. Von dort kommt die Mehrzahl der Mitglieder unserer Partei. Das sollte der Vorstand widerspiegeln. Der Vorstand wurde beim Göttinger Parteitag gewählt. Manche lesen den Brief als Fortsetzung von Konflikten, die nach Göttingen als beigelegt gelten. Wird da Öl in ein fast gelöschtes Feuer gegossen? Nein. Ich denke, es war gut, dem neuen Vorstand diesen Brief zu schreiben. Er ist fair, es steht nichts Böses drin. Das ist keine Fortsetzung früherer Kontroversen. Es gibt Signale von beiden Parteivorsitzenden, dass sie verstanden haben und die Probleme zu lösen gewillt sind, auch wenn sie die nicht in der Schärfe wahrnehmen wie wir. Noch einmal: Wir haben den Brief geschrieben, weil wir Probleme sehen, nicht, weil uns langweilig wäre. Eberhard Crome meinte im »nd«, die Intention sei eine andere: Es gehe um ein Machtzentrum neben dem Parteivorstand. Die Behauptung ist absurd. Jede Fraktion ist ein Machtzentrum. Auch wenn Landesverbände gemeinsam aktiv werden, ist das ein Machtzentrum. Uns ging es vor allem darum, auf eine Problemlage aufmerksam zu machen. Darüber wird man doch reden können.
weiterlesen "Machtwechsel mit dem Florett"