Partei

Liebe Genossinnen und Genossen, Gregor Gysi betonte in seiner Rede auf dem Göttinger Parteitag, „dass unser Kampf für Frieden, zur Erklärung der Ursachen und für eine Lösung der Finanz- und Eurokrise, für soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit, für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, für ein gerechtes Renten- und Gesundheitssystem, für eine Gleichstellung von Frauen und Männern und von Ost und West bei Biografien, Löhnen und Renten, dass unser Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und jede andere Form von Rechtsextremismus entscheidende Ziele in der Gesellschaft bleiben und an Bedeutung gewinnen werden.“
weiterlesen "Begründungsrede für den Vorschlag der Doppelspitze Bundestagswahl 2013 am 16. Juni 2012"
Liebe Genossinnen und Genossen, zuerst möchte ich uns allen zum Geburtstag gratulieren. Genau heute vor 5 Jahren am 16. Juni 2007 beschlossen WASG und PDS auf dem Gründungsparteitag in Berlin die Gründung der neuen Partei DIE LINKE. Fünf Jahre nach unserer Gründung stehen wir vor der gemeinsamen großen Aufgabe, einen neuen Aufbruch für DIE LINKE zu organisieren. Diesen Aufbruch schulden wir allen, die uns bisher an den Wahlurnen ihr Vertrauen geschenkt haben, die auf unsere Widerständigkeit hoffen, und die dazu bereit sind, selbst für ihre politischen, sozialen und kulturellen Rechte aufzustehen.
weiterlesen "Rede Kleiner Landesparteitag am 16. Juni 2012"
In seiner Sitzung am Freitagabend in Dresden hat sich der Landesvorstand der sächsischen LINKEN mit dem Bundesparteitag in Göttingen vom vergangenen Wochenende beschäftigt. In der Debatte wurden Erwartungen an den neu gewählten Parteivorstand formuliert. DIE LINKE wird bei den nächsten Bundestagswahlen nur dann erfolgreich sein, wenn die dafür notwendigen Aufgaben schnellstmöglich und in Kooperation von Bundes- und Länderebene bewältigt werden. Dazu zählen insbesondere die Wahlkampfstrukturen und eine Diskussionsgrundlage für …
weiterlesen "Wir Sachsen sind bereit, Verantwortung zu übernehmen"
Interview mit der Freien Presse 5. Juni Freie Presse: Wie lange wird es die Linkspartei geben? Rico Gebhardt: Ich hoffe, noch lange. Doch das erfordert viel Kraft und gegenseitige Beweglichkeit. Ist die Absage an den Reformer Bartsch das Ende der Reformpolitik? Es ist zunächst einmal ein bitterer Rückschlag für alle Bemühungen, uns aus der Isolation eines „Wir gegen alle“ zu befreien. Allerdings ist es uns in Göttingen gelungen, Ansprüche zu formulieren, wie wir die Gesellschaft verändern wollen. Dazu benötigen …
weiterlesen "Interview mit der Freien Presse zur derzeitigen Situation der LINKEN"
Am 4. Juni 2012 habe ich der Nachrichtenagentur dpa in Dresden ein Interview gegeben, daraus ist die nachfolgende Nachricht produziert worden: Sachsens Linksparteichef Rico Gebhardt ist gelernter Koch und kennt sich aus, wenn jemand sein eigenes Süppchen kochen will. Nach den Vorstandswahlen beim Göttinger Parteitag ist er wieder optimistisch. Dresden (dpa/sn) - Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hält nach den Bundes-Vorstandswahlen die Talsohle für seine Partei erreicht und sieht Chancen für einen neuen Aufbruch. Jetzt…
weiterlesen "Gebhardt sieht Talsohle für Linke erreicht — Bartsch Symbolfigur"
In den letzten zehn Jahren hat sich DIE LINKE mit vielen Erfolgen in Ost und West als Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens in der Gesellschaft verankert. Seit 2010 ist diese Erfolgswelle teilweise abgeebbt, die die anfänglich vielen Widersprüche zwischen der linken Volkspartei im Osten und einer jungen, heterogenen LINKEN im Westen überdeckt hat. Auf dem Göttinger Parteitag der LINKEN sind diese Widersprüche nun an die Oberfläche getreten. Jetzt besteht die Chance für einen neuen Aufbruch in Verantwortung vor …
weiterlesen "Chance für den Aufbruch: Rico Gebhardt zum Göttinger Parteitag"
Gestern Abend beschäftigten sich Landesvorstand und Kreisvorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Partei DIE LINKE mit dem bevorstehenden Bundesparteitag und Göttingen und fassten dazu einen Beschluss (s. u.). Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, erklärt in diesem Zusammenhang: Bei diesem Parteitag steht nicht nur die Zukunft der deutschen LINKEN auf dem Spiel, es geht auch darum, dass wir weiterhin einen möglichst guten Beitrag zu einer starken …
weiterlesen "LINKE muss europäischer Verantwortung gerecht werden — bei Göttinger Parteitag personalpolitisch integrieren!"
Zu den Aussagen von CDU-Fraktionschef Steffen Flath im heutigen Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ unter der Überschrift „Personalabbau muss gestreckt werden“: Der CDU-Fraktionschef entmachtet den CDU-Ministerpräsidenten: Die einzige konkrete große Zielstellung, die Stanislaw Tillich je zustande gebracht hat, war die in einer Regierungserklärung nach der letzten Landtagswahl 2009 präsentierte Zahl von 70.000 Landesbediensteten im Jahr 2020. Dieses zentrale Vorhaben …
weiterlesen "Flath entmachtet Tillich – Ministerpräsident sagt nicht nur nichts, sondern hat auch nichts mehr zu sagen"
Rede auf der Regionalkonferenz in Scheuditz am 23.5.2012 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde unserer Partei, werte Gäste und an unserer Politik trotz allem interessierte Menschen! Dank Wikipedia weiß auch ein nicht des Lateinischen Kundiger, was der Begriff „interessant“ eigentlich bedeutet: Er kommt von den beiden Worten „inter“ und „esse“, was zusammen so viel heißt wie „inmitten sein“. Interessante Politik ist also eine, die mitten drin in der Gesellschaft zu Hause ist. Interessante Politik ist mit Sicherheit keine, die als kritische Beobachterin am Rande steht und rechthaberisch dem Rest der Welt Zensuren für richtiges oder falsches Verhalten erteilt. Wikipedia ist wiederum ein Ausdruck dessen, was heutzutage landläufig „Schwarmintelligenz“ genannt wird – wir sind alle zusammen klüger und lernen schneller als alle vergangenen Lexikon-Redaktionen zusammen. Natürlich kommt es dabei immer wieder auch zu peinlichen Fehlern, sie können aber in einem System der offenen Kommunikation und des ungehinderten Netzwerkes schnell erkannt und korrigiert werden. Manchmal habe ich mit Blick auf parteiinterne Grabenkämpfe um einzelne Formulierungen der politischen Ausrichtung den Eindruck, dass wir uns die verstaubten Enzyklopädien vergangener Zeiten um die Ohren hauen und dabei vergessen haben, dass es zwischenzeitlich unzählige Updates gegeben hat, die wir leider nicht zur Kenntnis genommen haben. Mit den Antworten, die gestern richtig waren, lassen sich aber nicht automatisch die Probleme von morgen lösen!
weiterlesen "Meine Rede auf der Regionalkonferenz in Schkeuditz"
Vor 67 Jahren siegten die Alliierten über den deutschen Faschismus und beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die Morde des NSU, die Naziaufmärsche und die Hakenkreuz-Schmierereien erinnern uns daran, dass der Schoß, aus dem der von Nazideutschland entfesselte Weltkrieg, der schreckliche Zivilisationsbruch Holocaust und massenhaftes Leid und Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Deswegen ist für uns der 8. Mai ein Tag der Mahnung, im Kampf gegen …
weiterlesen "8. Mai, Tag der Befreiung zu sächsischem Gedenktag erheben"