Partei
Alle reden über eine Energiewende… die sächsische LINKE will einen
sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft.
Bereits mit den Energiepolitischen Eckpunkten, die die sächsische LINKE auf
ihrem Parteitag im vergangen November vorgelegt hatte, haben wir darauf
hingewiesen, dass es nicht reicht, über eine Energiewende nur zu reden. Denn
dieser Umbau betrifft nicht nur die energetische Basis der industriellen
Produktion oder die Netzinfrastruktur. Er betrifft sämtliche Bereiche des
gesellschaftlichen Lebens, u. a. eine umweltgerechte Entwicklung von
…
weiterlesen "Alle reden von der Energiewende…"
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Nachdem wir im April 2011 uns mal wieder eine kurze aber heftige Personaldebatte geleistet haben, an der ich mich auch beteiligt habe, ist es an der Zeit nicht nur verbal zu erklären, wir sollten uns mehr mit inhaltlichen Themen beschäftigen, sondern wir müssen diese thematische-strategische Debatte auch führen. Was ich will, ist, dass wir uns nicht mit drei sozialpolitischen Forderungen einmauern lassen. Wobei ich auch noch mal an dieser Stelle klarstellen möchte, das Soziale muss immer ein Kernthema der LINKEN bleiben. Was ich …
weiterlesen "Jetzt die thematische-strategische Debatte führen"
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So lautet die Überschrift für die heutige Veranstaltung. Ihr habt mich gebeten dazu einige Ausführungen zu machen. Sie in den Kontext mit dem 8. Mai 1945, den heutigen Bundeswehreinsätzen zu stellen und ich will auch gerne noch was zur Problematik der Bundeswehrreform was sagen und versuchen auch Probleme im Zusammenhang mit der Programmdebatte einbauen. Ihr seht ein Unterfangen was eigentlich nicht zu bewältigen ist, deswegen wird das eine oder andere auch nur Schlaglichtartig von mir zu behandeln sein. Wir können ja in der anschließenden Debatte angesprochen oder auch nicht angesprochene Punkte vertiefen.
weiterlesen "Krieg – (k)ein Mittel der Politik!"
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Was ist in diesem Jahr anders, als 2009 und 2010?
Die Wirtschaftskrise, besser die Finanzmarkkrise scheint überwunden. In Deutschland gibt es wieder mehr Beschäftigung und die Menschen mit Beschäftigung bekommen mehr Lohn. Selbst eine Rentenerhöhung soll es in diesem Jahr geben. Also alles in Ordnung?
Mit etwas guten Willen könnte man der von mir vorgetragenen Einschätzung zustimmen, weil nach den gestern vorgestellten Arbeitslosenzahlen, haben wir in Deutschland 3,1 Millionen registrierte Arbeitslose, eine Zahl die seit Jahren nicht erreicht worden ist.
weiterlesen "Gedanken zum 1. Mai"
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Gespräch mit Jörg Schurig von der dpa:
Dresden (dpa/sn) – Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt sieht seine Partei auf der Stelle treten und macht dafür auch die Doppelspitze auf Bundesebene verantwortlich. «Unser Markenzeichen, das Soziale, wird derzeit von vielen Menschen nicht als Antwort auf ihre wichtigsten Fragen empfunden. Nicht, weil das Soziale keine Rolle mehr spielt, ganz im Gegenteil, sondern weil es von uns zu altbacken kommuniziert wird», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Man habe es versäumt, auf das weitere Auseinanderdriften der Gesellschaft mit neuen Lösungsvorschlägen zu reagieren. Gebhardt führt den mit ungefähr 12 000 Mitgliedern größten Landesverband der Linken seit Ende 2009.
weiterlesen "Linke-Chef sieht Stagnation und kritisiert Doppelspitze"
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Nach der Beendigung der Personaldebatte fordert der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt eine intensive thematische-strategische Debatte.
Wir dürfen uns nicht mit drei sozialpolitischen Forderungen einmauern lassen. In diesem Zusammenhang spreche ich mich für einen sozial-ökologischem Neuaufbruch aus.
In Deutschland geht es ganz klar um einen Atomausstieg in diesem Jahrzehnt, in Sachsen muss bis 2040 der Braunkohletagebau beendet werden. Die Förderung und den Ausbau regenerativer Formen der Energiegewinnung …
weiterlesen "Aufforderung zum Führen eines inhaltlichen Diskurses"
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Mit einem Papier mit dem Titel “Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen” wollen die die Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen, Matthias Höhn, Steffen Bockhahn, Klaus Lederer und Rico Gebhardt, die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak sowie Bundesschatzmeister Raju Sharma, der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und Dominic Heilig, Mitarbeiter im Bundestag und die Landessprecherin Schleswig-Holsteins, Jannine Menger-Hamilton »neue Akzente« für eine …
weiterlesen "Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen"
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Meine Eröffnungsrede zur Veranstaltung “NEWROZ- Kultureller Dialog” am 9. April 2011:
Liebe GenossInnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich, dass wir nun schon zum wiederholten Mal gemeinsam diese Veranstaltung zum Newrozfest durchführen, was es uns ermöglicht den gesellschaftlichen und interkulturellen Dialog zu intensivieren.
weiterlesen "NEWROZ – Kultureller Dialog. Eine Kooperationsveranstaltung."
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In der Debatte um eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Parteispitze der LINKEN sagte der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt
Allein die Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Spitze der Partei würde unsere Probleme nicht lösen. Deshalb fordere ich vielmehr eine inhaltliche Profilierung, eine programmatische Debatte sowie eine Verbesserung der Streitkultur innerhalb der eigenen Partei. Wir brauchen auch andere Themen. Uns als Linke würde es gut zu Gesicht stehen, das Thema Demokratie mehr in den …
weiterlesen "Lafontaines Rückkehr würde Probleme nicht lösen"
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Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN
Wir müssen bei beiden Wahlen eine bittere Niederlage für die LINKE
konstatieren, es ist uns leider nicht gelungen in die Landtage einzuziehen.
Dennoch freuen wir uns über den erfolgten Regierungswechsel in
Baden-Württemberg. Das macht auch Hoffnung für Sachsen, ist doch dort nach
58 Jahren die CDU in die Opposition geschickt worden. Dass niemand regieren
muss.
Die Ergebnisse zeigen auch, dass wir uns als LINKE thematisch breiter
…
weiterlesen "Zu den Wahlergebnisseen der Landtagswahlen"
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