Partei

Mittelfristige Struktur- und Finanzplanung in Kreisverbänden und auf Landesebene – Finanzierungskonzepte, die perspektivisch tragfähig sind

21. März 2011

Liebe Genossinnen und Genossen lautet der Titel unserer heutigen Veranstaltung zu der euch im Namen des Landesvorstandes und des Finanzbeirates ganz herzlich begrüßen möchte. Warum jetzt so eine Veranstaltung, zumal wir vor zwei Wochen den Haushaltsplan 2011 für den Landesverband der LINKEN beschlossen haben? Alle, die bei der gemeinsamen Beratung des Landesvorstandes, des Landesrates und der Kreisvorsitzenden dabei waren, haben sicherlich zwei Zahlen in Erinnerung: Einmal das Minus beim Landesvorstand von 33.000 Euro im Haushaltsansatz für dieses Jahr und das Minus in der langfristigen Finanzplanung. Mit weiteren Zahlen will ich euch nicht quälen, dass machen heute sicherlich noch andere.Ich will, bevor ich einen Ausblick gebe auf Fragen die wir versuchen müssen gemeinsam zu beantworten, einen kurzen Rückblick mit euch gemeinsam wagen und euch ein wenig in die Geschichte der PDS mitnehmen. Dazu habe ich mir einfach mal ein paar Veröffentlichungen im Internet der PDS Sachsen angeschaut.
weiterlesen

Zum Atommoratorium

15. März 2011

Partei

Es geht nicht um die vorübergehende Aussetzung der von schwarz-gelb beschlossenen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Frau Merkel muss endlich einsehen, dass Atomkraft keine Brückentechnologie ist, sondern eine Art von Energiegewinnung, die nicht ohne Risiko ist und nicht durch uns Menschen beherrschbar ist. Auf dem Energieparteitag der sächsischen LINKEN im November 2010 haben wir mit den dort verabschiedeten Energiepolitischen Leitlinien bereits darauf hingewiesen, dass das historische Zeitfenster bis 2020 genutzt werden muss, “politische …
weiterlesen

Zum Tod von Sascha Wagener

14. März 2011

Partei Persönliches

Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Sascha Wagener zur Kenntnis nehmen müssen. Vor seiner Tätigkeit in Baden-Württemberg gehörte Sascha einige Jahre zu unserem Landesverband. Als einer der Väter des Jugendverbandes der LINKEN war Sascha einige Jahre Mitglied im Parteivorstand und Kandidat für das Europäische Parlament. Der Luxemburger Sascha Wagener vertrat zunächst die PDS und dann DIE LINKE in Sozialforen und linken Netzwerken, nicht zuletzt auch bei Attac. Sein politisches Gespür, sein umfassendes Wissen und sein …
weiterlesen

13. und 19. Februar: Menschenkette an beiden Tagen, alle friedlichen Proteste unterstützen!

19. Januar 2011

Demo Partei

Auf einer gemeinsamen Beratung am Montagabend haben der geschäftsführende Landesvorstand der sächsischen LINKEN und der Fraktionsvorstand der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag über die Aktivitäten zum 13. und 19. Februar in Dresden diskutiert. Wir möchten die Dresdner Oberbürgermeisterin, Frau Orosz ermutigen, bereits im Vorfeld alle rechtlichen Mittel zu prüfen und auszuschöpfen, damit die Nazis das Gedenken an die Opfer des 13. Februar nicht mehr für ihre revanchistischen …
weiterlesen

Plakataktion zum 13. und 19. Februar des Bündnisses “Dresden Nazifrei”

18. Januar 2011

Demo Partei

Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, wird am heutigen Dienstag, den 18. Januar, 15 Uhr, bei der Altmarktgalerie (Dr. Külz-Ring) in Dresden den bundesweiten Plakatierungstag des Bündnisses Dresden Nazifrei unterstützen und gemeinsam mit anderen Plakate kleben. Wir unterstützen als Teil des Bündnisses “Dresden Nazifrei” den friedlichen und kreativen Protest gegen die geplanten Nazi-Aufmärsche in Dresden am 13. und 19. Februar. Mit der heutigen Plakataktion – die zeitgleich in vielen…
weiterlesen

PK im Zusammenhang mit dem 13. Februar 2010

11. Januar 2011

Demo Partei

Stellungnahme zur Pressekonferenz -11. Januar 2011- Sehr geehrte Damen und Herren, als Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen möchte ich erklären, dass ich es für einen ungeheuerlichen Vorgang halte, dass die Staatsanwaltschaft Dresden, jetzt, wenige Tage vor dem 13. Februar 2011 die Immunität von Herrn Hahn aufheben zu lassen, um Anklage gegen ihn zu erheben, im Zusammenhang mit den Vorgängen am 13. Februar 2010 hier in Dresden. Scheinbar plant die Staatsanwaltschaft gerade jetzt wieder die Menschen, die mit friedlichen Mitteln gegen den …
weiterlesen

Ich bin irritiert von Lötzschs Kommunismus-Essay

7. Januar 2011

Medien Partei Parteiliches

In der Debatte um den von der LINKEN Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch veröffentlichten Artikel in der jungen welt, reagiert der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt irritiert und erwartet eine Klarstellung. “Es hat mich irritiert, was Frau Lötzsch geschrieben hat”, sagte er, gehe aber davon aus, dass Lötzsch sich “etwas missverständlich” ausgedrückt habe. “Ich hoffe, dass Gesine Lötzsch klar die Position vertritt, dass wir den Stalinismus als Gesellschaftsmodell ablehnen und mit ihm 1990 auch radikal …
weiterlesen

Gutes Neues Jahr: DIE LINKE in Sachsen

6. Januar 2011

Partei Persönliches

Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender und Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen (ein wenig verspätet – dafür umso herzlicher) alles erdenklich Gute, viel Glück sowie Gesundheit für das Jahr 2011. Ein kurzer Blick zurück: Wenn wir das Jahr 2010 Revue passieren lassen, so können wir eine positive Bilanz ziehen.
weiterlesen

Keine kommunale Zusammenarbeit!

24. November 2010

Kommunal Partei Persönliches

Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender Der Beschluss Auf ihrem Bundesparteitag im November fasste die CDU den Beschluss, dass es „keine kommunale Zusammenarbeit mit der Linkspartei“ geben dürfe. Damit wolle man verhindern, dass sich die „Linkspartei als Koalitionspartner von demokratischen Parteien etabliert“. Ob sich SPD und Grüne an diesen Parteitagsbeschluß der CDU halten werden, muss man abwarten. Doch selbst in ihren eigenen Reihen hat die CDU große Mühe, diese skurrile Position konsequent umzusetzen.
weiterlesen

Eröffnungsrede des 5. Landesparteitag

13. November 2010

Partei Persönliches

„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt? Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt, wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
weiterlesen