Partei
Scheinbar ist das Thema Energiepolitik ein eher unwichtiges für DIE LINKE. Ich halte es jedoch aus folgenden Gesichtspunkten für unabdingbar:
weiterlesen "Landesparteitag und linke Energiepolitik"
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Die Grünen werden in aktuellen Umfragen aller gängigen Institute derzeit zwischen 20% und 24% deutschlandweit, im Bundesland Berlin sogar mit 30% gehandelt. Auch wenn es immer wieder heißt, Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse, geht dennoch von ihnen politische Macht aus. So veranlasste der grüne Umfrage-Höhenrausch die baden-württembergischen Sozialdemokraten zu dem spektakulären Beschluss, man könne sich nach der Landtagswahl auch die Rolle des Juniorpartners in einer grün-roten (!) Koalition vorstellen.
Bisher akzeptierte die SPD die Position des kleineren…
weiterlesen "Neue Wege"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
eigentlich sollte ich jetzt in Schneeberg im Erzgebirge sein, wo heute unsere Landtagsfraktion die 4. Armutskonferenz durchführt. Wegen der aktuellen Ereignisse in eurem Kreisverband habe ich mich kurzfristig entschieden, heute erst hierher zu kommen und dann gegen Mittag nach Schneeberg weiterzufahren.
weiterlesen "Kreisparteitag in Nordwestsachsen"
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Armut in Deutschland. Vor 20 Jahren war Armut in diesem Land eine Randerscheinung und im öffentlichen Bewusstsein kaum vorhanden. Heute ist sie Alltag und bittere Realität.
weiterlesen "Armutskonferenz in Schneeberg"
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Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 4. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum Thema „Überwindung von Hartz IV als wichtigste Voraussetzung für Armutsbekämpfung“ verabschiedeten heute im erzgebirgischen Schneeberg folgende Erklärung:
weiterlesen "Konferenz der LINKEN am 23.10.2010 mit „Schneeberger Erklärung 2010“ beendet"
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Das Thema, dass der Partei DIE LINKE am wichtigsten ist, ist die soziale Frage.
So oder so ähnlich antworten viele Menschen in Deutschland, wenn danach gefragt wird, wofür steht DIE LINKE.
Dass wir thematisch viel breiter aufgestellt sind, wissen viele Wähler nicht, bzw. nehmen es nicht wahr. Das liegt zum Teil an der einseitigen Berichterstattung der lokalen wie überregionalen Medien aber auch an uns selbst. Mit konkreten Vorschlägen etwa zu Wirtschafts- und Finanzpolitik agieren wir manchmal ebenso zurückhaltend wie in den Bereichen der Hochschul- oder der Energiepolitik.
weiterlesen "Landesparteitag am 13. November: Für ein zukunftsfähiges Energieprogramm"
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Endlich begreift es auch die CDU – Zuwanderung in Deutschland ist notwenig und besonders Sachsen muss sich öffnen. Immerhin ist in Sachsen der
demographische Wandel schon am weitesten fortgeschritten. Die Frage ist nur:
Warum handelt die CDU nicht? Sie ist doch in Sachsen an der Regierung, sie
könnte doch handeln und nicht nur fordern.
Das Zuwanderungsgesetz ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten.
Vorausgegangen war ein äußerst langwieriges Gesetzgebungsverfahren, das in
der Öffentlichkeit, im Bundestag und Bundesrat kontrovers diskutiert wurde.
Auch durch die …
weiterlesen "Zuwanderungsdebatte"
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Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag
erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat.
Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer
Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen.
Das großartige bürgerschaftliche Engagement hat hoffentlich den Nazis ein
für allemal die Lust vertrieben, die Stadt ständig wieder mit Aufmärschen zu
behelligen.
Es zeigt sich, dass es auch …
weiterlesen "Zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig"
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Zur Esalation der Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 erklärt der Vorsitzende der sächssichen LINKEN
Ich bin über den völlig überzogenen Einsatz der Polizei gegen friedliche
Demonstrantinnen und Demonstranten gegen
ein nach letzten Untersuchungen offenbar völlig nutzloses Projekt in der
Stadt Stuttgart schockiert .
Auf skandalöse Weise wurden ältere Damen und Herren, Jugendliche, Mütter und
auch Kinder geprügelt und mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken gegen
sie vorgegangen.
Das erweckt den Eindruck, als will die Landesregierung mit …
weiterlesen "Zu den Stuttgart 21-Protesten"
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Die Sozialdemokraten rücken nach links. Zumindest in Großbritannien, so die Befürchtung von Ex-Premier Tony Blair, nach der spektakulären Wahl von Ed Miliband („Red Ed“) zum Parteichef von Labour. New Labour ist Geschichte. Auch die deutschen Sozialdemokraten waren die letzten 12 Monate um Vergangenheitsbewältigung bemüht. Auf dem SPD-Parteitag Ende September in Berlin erklärte Parteichef Sigmar Gabriel diesen Prozess der Aufarbeitung nun für abgeschlossen und beeilte sich, mit heftigen Worten, die soziale Kälte der aktuellen Bundesregierung zu geißeln. Nun …
weiterlesen "Linkes Profil"
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