Partei

Zum Tod des ehemaligen Leipziger Nikolaikirchenpfarrers Christian Führer: Wir verneigen uns vor einem großen unabhängigen Geist. Christian Führer steht mit seiner umstürzlerischen Offenheit, die friedfertig und freundlich mit entschiedener Beharrlichkeit verkrustete Verhältnisse ins Wanken bringt, für den humanistischen Kern der friedlichen Revolution von 1989. Er setzte sein Engagement für Frieden und Gerechtigkeit auch unter neuen gesellschaftspolitischen Vorzeichen fort und …
weiterlesen "Zum Tod von Christian Führer: Zeuge eines von Mächtigen unabhängigen Christentums – LINKE lernt von ihm"
CDU verabschiedet Wahlprogramm / Angekündigte „Verbesserungen“ bleiben hinter gesellschaftlicher Realität zurück / CDU programmatisch am Ende Die programmatische Schwerpunktsetzung der CDU lässt sich einfach zusammenfassen: zu wenig, zu spät. Seit Jahren hat die Landesregierung keine substantiellen Entscheidungen mehr getroffen, sondern das Land nur noch verwaltet. Nun, wo der Wahltag näher rückt, versuchen sie Baustellen abzuräumen, wegen derer die Opposition der CDU seit Jahren auf die Füße tritt. Und was sie dann verkünden, bleibt …
weiterlesen "Zum CDU-Programm: „Zu wenig, zu spät!“"
Zur aktuellen Positionierung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Gespräch mit seinem Brandenburger Amtskollegen, nachzulesen im Text „Ist doch so, oder, Stanislaw?“ der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“: Erneut weicht Stanislaw Tillich der Frage nach einer möglichen CDU/AfD-Koalition aus – mit der wiederholten Behauptung: „Ich kenne die AfD-Leute nicht.“ Nun hat in den letzten Tagen die ganze Welt den bisherigen stellvertretenden…
weiterlesen "Nach Affäre Hartung – wie lange braucht Tillich, um AfD-Leute kennenzulernen und Bündnisfrage zu beantworten?"
1. Kurze Begrüßung mit grundsätzlichem Dank für die Arbeit der Seniorinnen und Senioren - es ist und bleibt Fakt, dass die Mehrzahl der Parteimitglieder in Sachsen im Rentenalter sind - Senioren bilden überall das organisatorische Rückrad unserer Partei, insbesondere jedoch häufig in den nicht ganz so großen Städten und den kleineren Gemeinden - Schon längst würden wir als LINKE nicht von „weißen Flecken“ in der Präsens unserer Partei reden müssen, sondern wir wären häufig kaum noch wahrnehmbar - Wie wichtig das ist,…
weiterlesen "Rede auf Landesseniorenkonferenz 16.6.2014 in Chemnitz"
Liebe Genossinnen und Genossen, wenn ich so als Sachse meine Kollegen aus anderen ostdeutschen Landesverbänden treffe, dann bekomme ich manchmal die Frage gestellt: Naja, klappt das mit euch und wird denn das was? Manchmal scheint da ein Mitleidsbonus dabei zu sein. Und ich will euch, liebe Genossinnen und Genossen, sagen: Ja, ich kann die Fragen verstehen. Und ich will euch an dieser Stelle versprechen: Wir werden unseren Auftrag erfüllen und wir werden ein gutes Wahlergebnis hinlegen am 31. August. Damit wir dann auch für …
weiterlesen "Redebeitrag zum Bundesparteitag in Berlin am 10. Mai 2014"
Vor 75 Jahren setzte das faschistische Deutschland die Welt in Brand. Vor 75 Jahren, das klingt vielleicht für die jüngeren sehr lang her. Und doch sind noch viele unter uns, die damals schon gelebt haben, die als Kinder, als Jugendliche oder auch als junge Erwachsene den Krieg am eigenen Leibe erlebt haben. Die deutschen Nazis haben einen Krieg begonnen, der fast ganz Europa und große Teile der Welt in Schutt und Asche gelegt hat, durch den aber-Millionen Menschen getötet wurden, der unsägliches Leid brachte. Der durch Nazi-Deutschland …
weiterlesen "Gedenkveranstaltung am 7. Mai 2014 in Leipzig"
Vor 75 Jahren wurde von Nazideutschland der 2. Weltkrieg vom Zaun gebrochen. Vor 75 Jahren, das klingt vielleicht für die jüngeren sehr lang her. Und doch sind unter uns Menschen, die damals schon gelebt haben, die als Kinder, als Jugendliche oder auch als junge Erwachsene den Krieg am eigenen Leibe erlebt haben. Die deutschen Nazis haben einen Krieg begonnen, der fast ganz Europa und große Teile der Welt in Schutt uns Asche gelegt hat, durch den aber-Millionen Menschen getötet wurden, der unsägliches Leid brachte. Wenn wir heute gegen …
weiterlesen "Rede 1. Mai 2014 zu den Naziprotesten in Plauen"
Zu den Ergebnissen des SachsenTREND April 2014 von infratest dimap im Auftag des MDR: Die Ergebnisse ermutigen uns, weiter für einen Politikwechsel im Freistaat zu kämpfen. Wir unterbreiten den Wählerinnen und Wählern sowie SPD und Grünen dafür ein Angebot für einen Politikwechsel. Ganz konkret heißt das: Weg vom Niedriglohnland Sachsen, hin zu gutem Lohn für gute Arbeit. Einstellung von 500 PolizistInnen jährlich. Ein besserer Betreuungs-schlüssel in der Kinderbetreuung. Längeres gemeinsames Lernen bis zur achten …
weiterlesen "„Prognosen motivieren – unser inhaltliches Angebot steht“"
Hollick, Stadträtin der LINKEN im Stadtrat zu Leipzig, steht am Dienstag vor Gericht, weil sie einen NPD-Stadtrat als „Nazi“ bezeichnet haben soll. Erst kürzlich hat Oberbürgermeister Jung die Annahme von Unterschriften der NPD-gestützten ‚Bürgerinitiative‘ gegen den Moscheebau in Leipzig-Gohlis mit den Worten verweigert, er nehme keine Unterschriften von Nazis an. Dass die Staatsanwaltschaft Leipzig in einer solchen Aussage einen Beitrag zur politischen Diskussion, im Falle der Frau Hollick vorgeworfenen Äußerungen, jedoch eine …
weiterlesen "„Solidarität mit Margitta Hollick“"
Wir haben 60 gute Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen in ganz Sachsen gewählt. Ich danke allen für ihre Kandidatur. Ihr seid die Gesichter vor Ort. Ihr stellt euch in Podiumsdiskussionen, erklärt der Nachbarin über den Zaun unsere politischen Botschaften und verteilt eure Botschaften. Und das eine oder andere Plakat mit einem freundlichen Gesicht werden wir auch zu sehen bekommen -J Wir haben keinen Mangel an Menschen, die das Zeug haben, LINKE Politik im Landtag zu machen. Weil das so ist, haben wir einen …
weiterlesen "Begrüßungsrede zur LandesvertreterInnenversammlung am 5. April 2014"