Partei
Sperrfrist 1. April, 0 Uhr, verbreiteten Pressemitteilung „Rico Gebhardt nimmt politische Auszeit für die Familie / Klaus Bartl führt bis zur Landtagswahl die Linksfraktion“:
Tatsächlich wäre es ein reizvoller Gedanke, es dem noch amtierenden Ministerpräsidenten gleich zu tun: Im letzten Landtagswahlkampf hat sich Stanislaw Tillich als CDU-Spitzenkandidat konsequent jeder öffentlichen Diskussion mit der politischen Konkurrenz im Wahlkampf entzogen. Stattdessen war er in…
weiterlesen "Modell Tillich wäre verführerisch, aber falsch, daher endet jetzt Geltungsdauer der Pressemitteilung zum 1. April"
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Sperrfrist: 1.4.2014, 0 Uhr
Ich werde auf der turnusmäßigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE am (morgigen) Dienstag die Abgeordneten darüber informieren, dass ich mit sofortiger Wirkung mein Amt bis zum 1. September, ca. 0 Uhr, also insgesamt fünf Monate, ruhen lasse. In dieser Zeit will ich mich ausschließlich meinen drei kleinen Kindern widmen. Meine Frau kehrt dagegen in ihren alten Beruf als Finanzbeamtin zurück und wird dabei die Steuerfahndung verstärken. Die Amtsgeschäfte…
weiterlesen "Ich nehme eine politische Auszeit für die Familie / Klaus Bartl führt bis zur Landtagswahl die Linksfraktion"
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Warum Mindestlohn glücksfördernd ist und das Ende von Schwarz-Gelb ein Glücksmoment für Sachsen wäre
Zum heutigen Internationalen Tag des Glücks:
Fürs Glück braucht man keine Politik. Aber gute Politik erleichtert Menschen den Weg zum Glück. Zum Beispiel durch einen Mindestlohn, der es ihnen erspart, noch zum Amt gehen oder einen weiteren Job ausüben zu müssen. Denn frei verfügbare Zeit ohne Sorgen ist das wichtigste Kapital für ein gelingendes Leben. Wir als sächsische LINKE versprechen nicht den Weg in den Garten Eden auf Erden. Das klassenlose Paradies ist eine schöne …
weiterlesen "Warum Mindestlohn glücksfördernd ist und das Ende von Schwarz-Gelb ein Glücksmoment für Sachsen wäre"
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DIE LINKE. Sachsen hat sich ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 gegeben. Das beschloss der heute auf der Besucherplattform des Dresdner Flughafens tagende 11. Landesparteitag einstimmig.
Zuvor hatten Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Klaus Lederer, Berliner Landesvorsitzender, und Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKEN, die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlgänge eingestimmt.
So verwies Klaus Lederer auf die bundesweite Bedeutung der …
weiterlesen "DIE LINKE. Sachsen verabschiedet Landtagswahlprogramm einstimmig"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
das war’s – noch lange nicht!
Wir haben nun ein Wahlprogramm und damit eine gute inhaltliche Grundlage für den Politikwechsel in Sachsen.
Ich habe mich zu bedanken, bei der Redaktionsgruppe die der Landesvorstand eingesetzt hat, die da wären:
Sarah Buddeberg, Verena Meiwald und Stefan Hartmann.
Die Unterstützung fanden durch Pia Barkow.
Ich habe aber auch allen Antragstellerinnen und Antragstellern zu danken, die mit ihren Änderungsanträgen zur…
weiterlesen "Schlusswort auf 11. Landesparteitag der LINKEN in Sachsen am 15.3.2014 in Dresden"
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(…)
„Wir müssen einmal zur Stelle sein,
Zur richtigen Zeit
Um einen Neuanfang zu wagen braucht es mehr
Als einen Helden und seine Taten
Jeder kann, wenn er will
Jede Frau, jeder Mann, jedes Kind
Komm wir malen ein neues Bild,
Eine schönere neue Welt
Und wenn du willst dass sie dir gefällt
Dann sieh zu dass du Pinsel und Farbe in der Hand hältst“
Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste des Landesparteitages,
dieses Lied, was wir gerade gehört …
weiterlesen "Rede auf 11. Landesparteitag der LINKEN in Sachsen am 15.3.2014 in Dresden"
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Mit großer Mehrheit hat der Europaparteitag der LINKEN heute das Wahlprogramm zur Europawahl verabschiedet. Dieses Ergebnis ist ein klares Zeichen für notwendige Klarstellungen:
„Wir stellen nicht das Konstrukt der Europäischen Union in Frage, wir kritisieren die herrschende europäische Politik. Wir wollen nicht das Nationalstaatliche betonen, sondern kämpfen für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa.“ Damit habe der Parteitag inhaltlich klargestellt, wofür DIE LINKE in Europa steht: „Wir sind und bleiben eine …
weiterlesen "Wir sind und bleiben eine proeuropäische Partei!"
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Am kommenden Wochenende finden in Hamburg der Europaparteitag zur Beschlussfassung über das Europawahlprogramm und die BundesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Europaliste der Partei DIE LINKE statt. Dazu:
„Der Europaparteitag am Wochenende ist sowohl Abschluss einer intensiven Debatte über das Europawahlprogramm und unsere inhaltliche Ausrichtung als auch Auftakt für unseren Europawahlkampf im Bund wie in Sachsen.“
Auch in der sächsischen LINKEN habe es im Vorfeld dieser Beratung intensive Diskussionen über den Programmentwurf gegeben. „So haben wir als Landesverband fast zwei Dutzend Änderungsanträge zum Programm eingereicht, die thematisch von Umweltschutz über Teilhabefragen bis zu gesamteuropäischen Wahlen reichen.“
weiterlesen "Europaparteitag ist Auftakt für den Wahlkampf"
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Am Freitag tagte der Landesvorstand der LINKEN Sachsen. Unter anderem verabschiedete er den zweiten Entwurf des Landtagswahlprogramms, der nun dem am 15. März in Dresden zusammentretenden 11. Landesparteitag als Leitantrag vorgelegt wird.
Für Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen, ist die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms bereits jetzt ein Erfolg: "Wir haben seit 2010 kontinuierlich diskutiert, Leitlinien verabschiedet und gemeinsam eine Vision entwickelt, was unsere Vorstellungen für ein modernes, demokratisches,…
weiterlesen "Programmentwurf mit der Handschrift des Dialogs"
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Beratung OWUS Sachsen e.V. – von Armin Gottschalk, Vorsitzender OWUS Sachsen e.V.
Am Donnerstag, 6. Februar 2014, fand in Chemnitz eine Beratung von Vertretern des OWUS Sachsen mit Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE Sachsen, und seiner Mitarbeiterin Luise Neuhaus-Wartenberg statt. Seitens OWUS Sachsen nahmen Armin Gottschalk, Vorsitzender, Thomas Schuffenhauer, Mitglied des Vorstandes, und Franziska Wendler, Sprecherin des Stammtisches Chemnitz, teil.
Im Mittelpunkt des Gespräches standen die Wirtschaftspolitischen Leitlinien der LINKEN in Sachsen. Dabei kam klar zum Ausdruck, dass es eine gemeinsame Forderung der Gesprächsteilnehmer ist, die Stellung von Klein- und Mittelständischen Unternehmen und Soloselbständiger zu stärken und Bedingungen für erfolgreiches Wirken am Markt zu schaffen.
weiterlesen "DIE LINKE und Selbständige in der Wirtschaft – ein Widerspruch?"
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