Partei
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,
vielen Dank für die Einladung und die Gelegenheit, heute zu Ihnen und euch sprechen zu können. Nun will ich am Beginn gleich klar stellen, dass ich den mir vorgegeben Titel zwar als Auftrag verstehe, aber deutlich machen möchte, dass ich ihn in keiner Weise durch meine Ausführungen gerecht werden kann. Warum? Der Versuch einer Erklärung: Sachsen ist neben Bayern das Musterland in Fragen Finanzen, vor allem, was die Fragen der Verschuldung angeht, wird behauptet. Wahr ist: Neben Bayern haben die Sachsen die durchschnittlich niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich der Bundesländer.
weiterlesen "Sachsen-Mythen in der Politik. Dichtung und Wahrheit Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., am 24. Januar 2014"
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Am Wochenende traf sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen zu seiner Klausurtagung in Dresden. Auf dem Programm stand vor allem die inhaltliche und strukturelle Vorbereitung der Kommunal-, Europa- und
Landtagswahlen in diesem Jahr. In einer gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der Kreisverbände wurde auch der erste Entwurf für das Landtagswahlprogramm vorgestellt.
Für mich kennzeichnet der vorgelegte Entwurf einen weiteren Meilenstein: Bereits 2010 hat sich DIE LINKE. Sachsen auf den Weg begeben und mit der …
weiterlesen "Entwurf des Landtagswahlprogramms ist Meilenstein für den Politikwechsel"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
im November 1989 trafen sich Mitglieder der SED des Kreises Aue im Kulturhaus in der Kaserne in Schneeberg und wählten ihre Delegierten zum außerordentlichen Parteitag der SED, der bekanntlich Anfang/Mitte Dezember in Berlin stattfand.
weiterlesen "Bewerbungsrede Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen 2014"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
ich danke euch ganz herzlich für die Einladung zu euerm Kreisparteitag und die Möglichkeit, heute mit euch ins Gespräch zu kommen.
Ich bin mir sicher, dass wir alle im Anschluss an die heutige Veranstaltung mit interessanten Ideen und Gedanken nach Hause fahren werden und das ist ja auch der Sinn von guten Diskussionen. Genau unter diesem Leitgedanken hat sich ja der sächsische Landesverband dem sogenannten „Dialog für Sachsen“ gewidmet. Unter diesem Namen haben wir gemeinsam mit Vertreterinnen aus den Kreisverbänden …
weiterlesen "Rede Kreisparteitag Mittelsachsen"
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Nach der Wahl ist vor der Wahl – heißt es. Das gilt für uns in Sachsen nun in besonderer Weise: Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Für uns LINKE kann man auch noch sagen: Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag. Auf dem letzten Landesparteitag in Dresden wurden ja u.a. der Landesvorsitzender und der Landesvorstand wiedergewählt, auf dem nächsten Landesparteitag in Leipzig am 16. November steht unter anderem die Nominierung des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2014 auf dem Programm.
weiterlesen "Pressekonferenz zur Bekanntgabe meiner Kandidatur als Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen 2014"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlichen Dank für die Einladung zu Eurem Stadtparteitag hier in Leipzig.
Wir schreiben heute den 19. Oktober 2013 und sicher muss ich als Erzgebirgler Euch LeipzigerInnen nicht an das derzeitige Jubiläum, nämlich den 200.ten Jahrestage der Völkerschlacht erinnern.
Sicher ebenso wenig, wie an das ohne die Völkerschlacht kaum denkbare Ereignis, welches sich letzten Monat zum 199. Male jährte – nämlich der Beginn des Wiener Kongresses.
Der Wiener Kongress – ohne jetzt zu tief in eine historische Erörterung einzudringen – wird gemeinhin mit dem Begriff der Restauration, der Wiederherstellung der alten Verhältnisse, der Zurückwendung zu den Zuständen vor Napoleon Bonaparte verbunden. Und auch wenn im Artikel 118 der Wiener Kongressakte die Ächtung der Sklaverei festgelegt wurde – der Wunsch und das Bestreben, Verhältnisse wie vor der Französischen Revolution wiederzuerlangen, prägte den Wiener Kongress und seine Ergebnisse entscheidend.
weiterlesen "Rede auf dem Stadtparteitag in Leipzig am 19. Oktober 2013"
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Sachsens LINKE ist in der neuen Fraktionsführung stark vertreten – das ist personeller Ausdruck unserer überzeugenden politischen Inhalte: Caren Lay steht für eine sozialverträgliche Energiewende und Sabine Zimmermann für eine menschenwürdige Arbeitsmarktpolitik. Beides sind Kernthemen des Politikwechsels, den wir für Deutschland und Sachsen anstreben. Mit Axel Troost wird die Landesgruppe Sachsen durch einen renommierten Finanzpolitiker vertreten, der uns bei unserer …
weiterlesen "Gratulation an die gewählten Repräsentanten der Linksfraktion im Bundestag: Sachsens LINKE ist stark vertreten"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
die „Erleichterung“, die Journalisten am Wahlabend bei uns wahrgenommen haben, war auch meine ganz persönliche Empfindung.
Immerhin wollte uns vor ein paar Wochen ein renommiertes Meinungsforschungsinstitut weismachen, wir lägen bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Sachsen bei nur 13 Prozent. Nun sind genau 20 Prozent rausgenommen. Ich könnte nun behaupten das war unser engagierter Wahlkampf oder es war eine falsche Umfrageprognose. Beides kann ich nicht beweisen und trotzdem darf ich es behaupten.
DIE LINKE hat bundesweit ein achtbares Wahlergebnis erzielt und wir wurden drittstärkste Partei vor Grünen und CSU.
weiterlesen "Einschätzung der Bundestagswahlen 2013 am 28. September 2013 zum „Kleinen Landesparteitag“ in Dresden"
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Wir trauern über den frühen und für uns unerwarteten Tod unseres Genossen Rolf Linsler. Er hat mit all seiner Kraft für das Entstehen und die Entwicklung unserer gesamtdeutschen Partei DIE LINKE gearbeitet und war wesentlich mitverantwortlich für viele unserer Erfolge, die wir in den letzten Jahren errungen haben. Wir werden ihn in ehrendem Gedächtnis behalten. Rolf Linsler ist einer der Väter der ersten rot-rot-grünen Koalition in einer deutschen Landeshauptstadt, des rot-rot-grünen Bündnisses im Saarbrücker Stadtrat. Auch wir …
weiterlesen "Zum Tod des Landesvorsitzenden der LINKEN im Saarland"
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Wir sind sehr stolz auf die Würdigung des Engagements von Juliane Nagel! Mit Freude und Stolz haben wir zur Kenntnis genommen, dass das gesellschaftliche Engagement von Juliane Nagel gegen neonazistische Strukturen in der Region Leipzig und in Sachsen durch die Initiative „Leipzig gegen Krieg“, einem Zusammenschluss zahlreicher Friedensgruppen aus der Region Leipzig, öffentliche Würdigung findet. Diese Auszeichnung ist das Ergebnis ihres unermüdlichen langjährigen Wirkens insbesondere gegen …
weiterlesen "Verleihung des Leipziger Friedenspreises 2013 an die Leipziger LINKEN Politikerin Juliane Nagel"
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